Auf zwei Millionen Euro schätzt die GEZ im ersten Jahr die Mehreinnahmen durch die ab 1.1.2007 geltende Rundfunkgebühr auf internetfähige PCs.
Im nicht-privaten Bereich geht GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz laut Spiegel Online von etwa 50.000 gebührenpflichtigen Geräten aus. Von diesen potentiellen zehn Millionen Einnahmen werde die GEZ im Jahr 2007 wohl nur zwei Millionen realisieren können. Aus dem privaten Bereich rechnet die GEZ nicht mit Mehreinnahmen, da nach dem Vorsitzender des GEZ-Verwaltungsrats Norbert Seidel “praktisch alle Haushalte herkömmliche Radios und Fernsehgeräte bereithalten”.
Diese Rechnungen stehen nicht nur in Konflikt mit den Zahlen, die von Wirtschaftsverbänden genannt werden. Der Einzelhandel rechnete bereits für seine Branche allein mit Mehrkosten von 20 Millionen Euro. Deutliche Diskrepanzen ergeben sich sowohl zu früheren Aussagen als auch zu den aktuellen GEZ-Statistiken.
So sagte Hans Buchholz in der öffentlichen Anhörung des Hessischen Landtags im Januar 2005 zum 8. Rundfunkänderungsstaatsvertrag: “Wir sind davon ausgegangen, dass das gesamte Volumen, was für uns hebbar ist, etwa 30 Millionen € ausmacht. Von dem haben wir unterstellt, dass wir im Jahre 2007 10 Millionen € heben.” Diese Schätzungen scheinen als zu optimistisch revidiert worden zu sein.
Warum jedoch die Statistik der GEZ über den Bestand an Rundfunkempfangsgeräten in völligem Widerspruch zu den Ausführungen von Norbert Seidel steht, bleibt unklar. Die GEZ weist zum Stichtag 31.12.2005 2,15 Millionen Haushalte aus, die nur ein Hörfunkgerät angemeldet haben. Da ein PC nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag als Fernsehgerät eingestuft werden müsste, wären selbst bei einer geringen PC-Haushaltsquote von 50% immer noch eine Millionen Privathaushalte von der PC-Rundfunkgebühr betroffen. Das wäre ein Gebührenvolumen von deutlich mehr als 100 Millionen Euro.
Es stellt sich Frage, warum die GEZ im Widerspruch zu ihren eigenen Schätzungen und Statistiken mit einer derart grotesk niedrigen Zahl von zwei Millionen Euro Jahreseinnahme 2007 an die Öffentlichkeit geht.
2 Millionen, das ich nicht Lache… Jeder UNI-PC soll einzeln (!) GEZ-Pflichtig werden. Und da gibt es keine Möglichkeit sich zu wehren. Das allein dürfte schon 10 Mio. decken, ohne viel Aufwand und ohne Probleme. Allein meine UNI dürfte jenseitz der 100’000 Euro liegen. Natürlich zahlt das nicht die UNI sondern indirekt der Steuerzahler und die Studenten mit ihren Studiengebühren…
Die GEZ hat neuerdings den Forschungsraum als leichte Beute ausgemacht, auch wenn dadurch ja nur Staatsgelder angezapft werden und eigentlich kein Fernsehn oder Radio läuft….
Nette Sache, oder?