Um es noch einmal klar zu sagen, nur zur Vorsicht: Bei jener Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die seit dem Wochenende so erregt unter dem Stichwort “Unterschicht” oder “Neue Armut” (Hubertus Heil) debattiert wird, ging es eigentlich um etwas ganz anderes. Da wurde unter dem Titel “Gesellschaft im Reformprozess” (PDF-Dokument) kein überraschendes neues Phänomen diagnostiziert oder ein beschämendes Faktum angeprangert.
Es ging bloß darum herauszufinden, in welchen Wählerschichten die SPD am ehesten wieder mehr Wähler hinzugewinnen kann – nämlich mit ihrer neuen Programmatik, wie sie je und je ausbuchstabiert wird: “Vorsorgender Sozialstaat” (Matthias Platzeck) oder “Soziale Leistungsgesellschaft” (Kurt Beck). Die Studie selbst ist noch gar nicht erschienen. In Vorabveröffentlichungen wird gesagt, man habe aufgrund von Befragungen zur politischen Haltung verschiedene “politische Typen” von Bürgern identifizieren können. Diese Typen lauten wie folgt: Leistungsindividualisten, etablierte Leistungsträger, kritische Bildungseliten, engagiertes Bürgertum, zufriedene Aufsteiger, bedrohte Arbeitnehmermitte, selbstgenügsame Traditionalisten und abgehängtes Prekariat. Um diesen letzten Typus, acht Prozent der Bevölkerung, dreht sich die Debatte. Es handelt sich also nicht um eine Armutsstatistik. Das “abgehängte Prekariat” konstituiert sich nicht aufgrund seiner gemessenen Armut, sondern aufgrund einer Interpretation seiner Aussagen zu politischen Wertvorstellungen. Über den Umweg über die Autoren der Studie, die bestimmte Aussagen zu einem Typ zusammenfassen und ihn als “prekär” und “abgehängt” charakterisieren, ernennt diese neue Unterschicht sich gewissermaßen selbst zur Unterschicht. Dies vorweg.

Korrekt wäre also aufgrund dieser Studie zu fragen nicht: Woher kommt uns plötzlich diese Unterschicht? Sondern: Wie kommt sie dazu, sich als eine solche zu qualifizieren? Die Antwort auf die erste Frage könnte lauten (wie man ja auch hört dieser Tage): Sozialabbau. Die Antwort auf die zweite Frage aber lautet, wie hier gesagt werden soll: Denunziation. Denn es geht nicht um Zahlen, es geht um das bei diesem “Typus” vorherrschende Gefühl sozialen Ausschlusses und nicht umkehrbaren Abstiegs. Man wird, um dieses Gefühl nachzuvollziehen, nicht zuerst den Regelsatz beim Arbeitslosengeld II heranziehen dürfen. Stattdessen sollte der eine oder andere, der dieser Tage über die Unterschicht räsonniert, mal einen Blick auf die Post werfen, die ein ALG II-Empfänger von seiner örtlichen Arbeitsgemeinschaft (Arge) erhält: Es ist sehr aufschlussreich zu sehen, wie selbst die harmlosesten Anliegen regelrecht versteckt werden in einem Wust von Drohungen und Bezichtigungen.

Die Schlüssel zum Problem heißen Ausschluss und Abstieg. Es ist inzwischen vielfach belegt, wie sehr sich die Aufstiegschancen in Deutschland verringert haben. Mangelnde Ausbildung wird zunehmend “erblich”, Arbeitsplätze sind systematisch unsicher, Niedriglöhne verbreiten sich, die soziale Absicherung wird notorisch in Frage gestellt und zurückgefahren. Gleichzeitig wird der neuen Unterschicht vom neuen Reichtum mit unerhörter Schamlosigkeit ihre Ohnmacht vor Augen geführt. Aber je stärker Aufstieg und Teilhabe in Frage gestellt werden, desto penetranter wird das Credo verbreitet, jeder sei seines Glückes Schmied.

Das ist Denunziation. Wenn man die Entwicklung der letzten Jahre Revue passieren lässt, begegnet man ihr immer häufiger. Je höher die Zahl der Arbeitslosen kletterte, desto schärfer wurden sie denunziert, und mit ihnen die soziale Absicherung, der sie anheim fielen. Oder wie ist es zu erklären, dass zwar Sozialleistungen gekürzt wurden, aber die Möglichkeiten aktiver Konjunkturpolitik nicht einmal erwogen? Je größer die Angst davor wurde, volkswirtschaftliche Probleme auch mit volkswirtschaftlichen Mitteln zu bekämpfen; je stärker die Angststarre vor der sogenannten Globalisierung, desto giftiger wurde die Denunziation derjenigen, die unterwegs auf der Strecke blieben. Die alte Intuition, wer arbeiten wolle, finde auch Arbeit, ist heute stärker denn je. Sie wird stärker, je mehr Staat und Gesellschaft durch die Armut eingeschnürt werden, die sie erzeugen. Als Gegenstück zur Unterschicht ist längst eine Vulgärelite entstanden, die dem primitiven Kult vom freien Spiel der Kräfte und dem Überleben des Stärkeren huldigt. Ein törichter Evolutionismus, bei dem sich Darwin im Grab umdreht, ist gesellschaftlicher Taktgeber geworden. Sein sinistrer Grundgedanke: Wenn wir dieses Biotop nur ungemütlich genug machen, in dem sich jetzt die Armut noch auf fetten Triften ergeht und vermehrt, wird sich diese abstoßende Spezies schon zerstreuen. Von den ersten Hartz-Reformen bis hin zu den Vorschlägen zu weiteren Verschärfungen, wie sie jüngst aus der CDU kamen, folgt die Sozialpolitik hilflos diesem Muster: wenn schon sonst nichts zu machen ist, machen wir es den Betroffenen wenigstens besonders unbequem, dass sie sich tummeln. “Aktivierung” wird das genannt. Und nun zeigt sich, dass die Aktivierten gemeinsam mit den Arbeitslosen, den noch nicht Aktivierten, gemeinsam einen neuen Typus ausprägen: Unterschicht, asozial und undemokratisch. Die fetten Triften der Armut versteppen, aber die Armut wandert nicht ab, sie wird vom Triften- zum Steppenbewohner – weil ihr nichts anderes übrig bleibt. Wo soll sie hin? In schwefeligen Höhlen überleben nur Schwefelbakterien, und was nicht rechtzeitig zum Schwefelbakterium wird, geht ein. Vielleicht kann das öffentliche Auftreten der neuen Unterschicht diesen Vulgärevolutionismus ja ein wenig zu denken veranlassen und zu der nicht so sehr überraschenden Erkenntnis verhelfen: Wo Biotope sich so verändern, dass einer Art die Lebensgrundlage entzogen wird, werden sich immer andere Arten einstellen, die dort ihre Lebensgrundlage finden. Konkret: Gesetze wie Hartz IV schaffen nicht nur “Anreize”, Arbeit aufzunehmen; sie “qualifizieren” auch die Betroffenen in einer ganz unbeabsichtigten Weise: Aus dem einfachen Arbeitslosen wird der professionelle Hartz IV-Unternehmer, nicht aus Bosheit, sondern weil ihm nichts anderes übrigbleibt. Das ist Evolution: Wo ein Lebensraum ist, da ist auch ein speziell angepasster Bewohner. In einer hochdifferenzierten Gesellschaft lassen sich durch “Aktivierung” (Schwefel verspritzen) nicht einfach Jobs aus dem Boden stampfen. Stattdessen begünstigt man Anpassung an die Verhältnisse (Schwefel-Toleranz). Wer ständig als Verweigerer und Kostgänger denunziert wird, konstituiert sich als Unterschicht.

Es wird interessant sein zu verfolgen, welche Lehren die SPD aus dieser Studie über potentielle Wählerreserven zieht. Die Studie selbst zeichnet das Bild einer “Drei-Drittel-Gesellschaft” und kommt zu dem Schluss: “Die (nicht einfache) strategische Herausforderung liegt darin, die solidarischen Gruppen im oberen Teil der Gesellschaft, die verunsicherte Arbeitnehmermitte und die erreichbaren Gruppen im unteren Bereich politisch zu integrieren.”

Vielleicht ist es erlaubt, diesen Satz mit einem Wort Kurt Schumachers zu kontrastieren: “Wenn sozialdemokratische Politik überhaupt Sinn hat, wenn die Sozialdemokratie eine Aufgabe hat, dann ist es die, immer bei den Schwächeren und Ärmeren zu sein.” Man vergleiche einmal: “strategische Herausforderung” – “Sinn, Aufgabe”.