Man nennt sie Penner oder Berber, Land- oder auch Stadtstreicher. Obdachlose, die am Rand unserer reichen Gesellschaft leben und die sichtbare Form der Armut darstellen.
In Deutschland gibt es keine offizielle Statistik der Wohnungslosen. Die aktuellste Schätzung der Bundesarbeits-gemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) in Bielefeld bezieht sich auf das Jahr 2004 mit ca. 345.000 Personen. Davon leben ca. 20.000 ohne Unterkunft auf der Straße, darunter 9.000 Kinder. Laut BAGW sind von den “auf Platte” lebenden Menschen zwischen 1990 und 2004 mindestens 225 Menschen erfroren, weitere 107 Wohnungslose seien vorwiegend von jugendlichen Tätern getötet worden.
Andere Schätzungen sprechen von etwa 591.000 Menschen in Deutschland, die ohne einen mietvertraglich abgesicherten Wohnraum existieren müssen. Zusammen mit etwa 269.000 Aussiedlern ergibt das immerhin bundesweit 860.000 Menschen ohne Wohnung. Das entspricht knapp der Gesamteinwohnerzahl von Köln, der viertgrößten Stadt Deutschlands.
Clochard – das Gegenteil von Romantik
Die romantische, idealisierende Vorstellung von Obdachlosigkeit findet man in Paris im sogenannten Clochard. Die Hilfsorganisation “Enfants de Don Quichote” nutzte das im weihnachtlichen Glanze strahlende und von zahlreichen Touristen bevölkerte Zentrum der Seine-Metropole, um auf die aktuelle Armut aufmerksam zu machen.
Offiziellen Zahlen zufolge sind in Frankreich etwa 86.500 Menschen obdachlos. Nach Angaben des Hilfswerks Emmaus verfügen eine Million Menschen über keine Wohnung. 100.000 Menschen leben demnach auf der Straße, die übrigen in Wohnwagen, Zelten oder Obdachlosenheimen. Die kirchliche Stiftung Abbé Pierre spricht sogar von insgesamt 3,2 Millionen “schlecht untergebrachten” Franzosen. Der Verein “Die Kinder von Don Quichote” spendete 100 rote Zelte, die entlang des Kanals Saint Martin aufgestellt wurden und zum Jahreswechsel zu einer Aufsehen erregenden Medienkampagne geführt hat. Prominente Künstler, Politiker und Journalisten wurden eingeladen, zum Zeichen der Solidarität mit den Obdachlosen eine Nacht in den Zelten zu verbringen. Ein “Manifest für das Recht auf eine menschenwürdige Wohnung” wurde ausgerufen.
Recht auf Wohnung im Gesetz verankern
Vier Monate vor der Präsidentschaftswahl hat die französische Regierung reagiert. Sie will das Recht auf eine Wohnung gesetzlich verankern und einklagbar machen. Ministerpräsident Villepin hat angekündigt, dass ein entsprechender Gesetzentwurf bis Ende Februar im Parlament diskutiert werden soll. Die Präsidentschaftskandidaten überschlagen sich mit Wahlversprechen: der Kandidat der Konservativen Sarkozy verheißt sogar, dass es in zwei Jahren keine Obdachlosen mehr geben werde, sollte er die Wahl gewinnen.
Hastig stellt Sozialministerin Catherine Vautrin eine Soforthilfe von 70 Millionen Euro bereit, damit Obdachlose länger in Notunterkünften betreut werden können. “Don Quichote” gehen die Zugeständnisse der Rechtsregierung nicht weit genug. Die Hilfsorganisation fordert durchgehende Öffnungszeiten von Notunterkünften und mehr Sozialwohnungen. “Auf dem Rücken der sozial Schwächsten sollen Punkte für den Wahlkampf gesammelt werden” vermutet der sozialistische Bürgermeister von Paris, Bertrand Delanoë. Gesetze allein sind keine Lösung, wenn der politische Wille fehlt. Seit 2000 ist es gesetzlich vorgeschrieben, dass 20 Prozent der Neubauten Sozialwohnungen sein müssen, doch viele “gutbürgerliche” Kommunen drücken sich davor und zahlen lieber die vorgesehenen Strafen.
Rückschritte in Deutschland
Die Situation in der Bundesrepublik Deutschland wird sich ab diesem Jahr für Obdachlose und sozial Schwache wohl deutlich verschärfen. Nicht ein regionaler Wahlkampf wird ausgetragen, von dem Betroffene möglicherweise profitieren könnten – zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung. Die BAGW fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, dem französischen Beispiel zu folgen und in die deutsche Verfassung ein Recht auf Wohnen einzuführen, so dass ein Wohnungsverlust verhindert werden kann. “Es ist eines modernen Sozialstaats unwürdig, dass Menschen von dem Verlust ihrer Wohnung bedroht sind, wenn sie ihre Miete nicht mehr bezahlen können”, sagte Dr. Thomas Specht-Kittler.
Obdach- und Arbeitslosigkeit sind Teufelskreise, aus dem die Betroffenen kaum herauskommen können. Ab 1. Januar 2007 sollen für ALG2-Empfänger zusätzlich Sanktionsmaßnahmen schneller angewendet werden. Nach der zweiten “Pflichtverletzung” kann der Hartz4-Regelsatz schon um 60 % gekürzt werden und auch Heizungs- und Unterkunftskosten können davon betroffen sein. Ob diese Regelung verfassungskonform ist, wird sich in künftigen Verfahren zeigen. Hat man erst einmal die Wohnung verloren, ist es fast unmöglich wieder eine Arbeit zu finden. Wohnungslose Menschen, die in Wohnheimen leben, werden außerdem pauschal von Leistungen zur Beschäftigungsförderung ausgeschlossen.
Der soziale Druck wird größer werden, denn weitere Reformen hat Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Neujahrsansprache bereits angesprochen. Mit bekannten Tricks wird die Bundesagentur für Arbeit auch weiterhin die Arbeitslosenstatistik glätten und Vertreter der Großen Koalition werden ungeniert Arbeitslose denunzieren - offenbar vom verängstigten Wahlvolk geduldet. Es ist sehr bezeichnend, wie verhalten die deutsche Mainstream-Presse auf die Pariser Aktionen reagiert.
Bleibt zu fragen, wieviele Menschen seit Einführung der gesetzlichen “Verordnungen zur Reform des Arbeitsmarktes” (Hartz 4) ihre Wohnung bereits verloren haben? Und wird das Thema eventuell spektakulärer, wenn es inzwischen auch Akademiker betrifft?
Quellen:
http://www.bag-wohnungslosenhilfe.de/fakten/1.phtml
http://www.taz.de/pt/2007/01/05/a0069.1/text
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/nachrichten/hannover-jugendliche-obdachlose/86778.asp
http://johnpaullepers.blogs.com/john_paul_lepers_leblog/2006/12/les_enfants_de_.html
http://derstandard.at/?url=/?id=2715980
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,457496,00.html
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6251876_REF2,00.html
http://www.taz.de/pt/2007/01/04/a0190.1/text
http://www.oolsen.net/ooblog/2006/06/arbeitslos-und-verunglimpft-ein.html
Ein stichhaltiger Beitrag, ohne Floskeln, der die Dinge beim Namen nennt.
Hierzu einige Anmerkungen von mir bzw. eine Buchbesprechung:
Machtwahn – Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet
06.01. Januar 2007
“Manchmal frag in all dem Glück, ich im lichten Augenblick: bist verrückt du etwa selber, oder sind die andern Kälber?” Albert Einstein
Albrecht Müller hat nach seinem Buch “Die Reformlüge”, nun das Buch “Machtwahn” herausgegeben. Ein lesenswertes, ein empfehlenswertes Buch. Bis heute haben sich die Stimmen derer gemehrt, die der Auffassung waren, dass die kapitalistische-imperiale-”Reformpolitik” nichts gebracht habe und die dahinter steckende, menschenverachtende Ideologie schlicht und einfach gescheitert sei. Albrecht Müller, ehemalioge Berater von Willy Brandt, gehört dazu! Was er beschreibt ist richtig und wichtig für das Land Deutschland und darüber hinaus.
Selbst Medien wie der Spiegel, die Zeit und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, die in den vergangenen Jahren sehr engagiert für die kapitalistisch-orientierte “Reform-Agenda” eingetreten sind, zogen bittere Bilanzen der bisherigen “Reformarbeit”. Typisch dafür ist der Spiegel-Titel vom 23. Mai 2005: “Die total verrückte Reform” hieß es dort über die Hartz-Gesetze. Viele “Reformen” waren angezettelt worden, keine hatte die versprochene Wirkung gebracht. Eigentlich hätte die neoliberale-kapitalistische-imperiale Bewegung, die vehementesten “Reformbefürworter”, Konkurs anmelden müssen. Doch Gerhard Schröders trickreiches Neuwahlbegehren war für sie wie ein Befreiungsschlag. Er verdrängte die Bilanzen des Scheiterns aus den Schlagzeilen. Ab diesem Zeitpunkt wurde fast nur noch über die Fortsetzung der “Reformen” und deren “Bestätigung” durch die vorgezogene sogen. Bundestagswahl am 18. September 2005 gesprochen. Bundespräsident Köhler meinte in dieser Situation Gerhard Schröder unterstützen zu müssen – unabhängig davon, ob die beabsichtigte Auflösung des Bundestages dem Geist des Grundgesetzes entsprach oder nicht.
Unser Land befindet sich in einer wirtschaftlichen Schieflage und in einer katastrophalen Sozial-, Sind- und Wertekrise! Von kleinen Zwischenperioden abgesehen, geht es seit fünfundzwanzig Jahren nicht mehr voran. Wir fallen hinter andere Länder zurück. Politische Entscheidungen halten nicht, was mit ihnen versprochen worden ist. Pannen, Fehlentscheidungen und Misserfolge häufen sich. Die depressive Grundstimmung überträgt sich auf das politische Bewusstsein der Menschen. Sie wenden sich ab von der Politik der ach so angeblichen “demokratischen” Parteien. Sie fühlen sich ohnmächtig und verloren, sind unzufrieden. Woran liegt das? Warum sind wir so erfolglos bei der Beseitigung des sozialen Niedergangs, Verleumdungen der Arbeitslosen bzw. Existenzlosen? Politische, wirtschaftliche Verantwortungslosigkeit und Bereicherung der sogen. “Eliten”? Die gängigen, verlogenen Antworten lauten: Reformstau, Blockade, übertriebener Sozialstaat, zu mächtige Gewerkschaften und so weiter. Das sind Antworten, die meist jenseits der Wirklichkeit angesiedelt sind. Ich habe den Verdacht, dass unsere Misere eine ganz andere Ursache hat. Liegt es vielleicht daran, dass wir besonders schlechte Eliten haben, dass sich bei uns das Mittelmaß auf Hilfsschulniveau durchgesetzt hat, sich gegenseitig stützt und zur Erhaltung der gewonnenen Macht und persönlichen Bereicherung auf den Gleichklang der Analysen und Therapien drängt? Dieser Einschätzung von Albrecht Müller kann man nur folgen, weil man selber weiß, es ist alles noch viel schlimmer, wie es Müller beschreibt! Der Fisch stinkt vom Kopf her. Diese Volksweisheit könnte auf unser Land zutreffen und viele Entscheidungen und Fehlentwicklungen sehr viel besser erklären als die gängigen Erklärungsmuster. Seit fünfundzwanzig Jahren schon wird in Deutschland nach den Rezepten der kapitalistischen-imperialen Angebotsökonomie, also nach neoliberalen Rezepten regiert. Es wurden die Steuern gesenkt und reformiert, es wurden durch Arbeit und durch Wertschöpfung rechtmäßig erworbene soziale Leistungen abgebaut, es wurde privatisiert und dereguliert. Immer hieß es, es gebe keine Alternative zu dieser Politik der Enteignung des Volkes, der Entmündigung der Menschen. Doch all diese “Reformen” haben nur bewirkt, dass die Zahl der Existenslosen weiter stieg, die Einkommen der Mehrheit der Bevölkerung weiterhin schrumpfte, die Kosten aber stiegen, Schulden ebenso wie die Finanzprobleme der sozialen Sicherungssysteme weiter wuchsen. Was sie nicht bewirkt haben, ist eine positive Entwicklung – doch gerade das wäre eine wesentliche Voraussetzung für die Lösung all dieser Probleme. Unsere selbsternannten Meinungsführer, unsere Eliten scheinen diese Realität und Erfahrung nicht wahrnehmen zu wollen. Statt dessen bestätigen sie sich gegenseitig in ihren schlechten Analysen und falschen Therapien. Nicht zuletzt aufgrund dieser gegenseitigen Bestätigung sind Eliten – so versucht Müller zu belegen – heute leichter zu manipulieren als das Volk. Es hat den Anschein, dass sie sich von der kapitalistischen – neoliberalen Ideologie leichter beeindrucken lassen,weil sie davon proftieren. Wer sind diese Eliten? Müller versteht darunter jene, die in unserem Land die öffentliche Meinung und die Entscheidungen diktatorisch und selbstherrlich bestimmen. Und unterhalb dieser Ebene gehören noch jene hinzu, die sich als Multiplikatoren, als Meinungsführer a la “Bildungszeitung” und als Funktionäre in politischen Körperschaften empfinden. Sie, die Leser, werden im jeweiligen Kontext sofort erkennen, was jeweils gemeint ist.
Wir werden frembestimmt, eigene Gedanken sind nicht mehr gefragt , dass ist der Tenor dieses Buches. Müller lässt ganz klar erkennen , wohin die Reise geht. Er stellt auch richtig fest: Nicht jeder kann die Führungsschicht wie ein rohes Ei behandeln oder sie aus der Warte eines Psychoanalytikers betrachten. Unsere Eliten sind schnell beleidigt, wenn man die Qualität ihres Intellekts anzweifelt, sie mögen es überhaupt nicht, wenn man ihnen nachweist, dass sich ihr Denken in den immer gleichen Schablonen und egoistisch vollzieht, oder ihnen zeigt, dass sie gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge nicht durchschauen wollen. Unter unseren Eliten finden sich hochbegabte und bewundernswert engagierte Menschen. Aber sie geben nicht den Ton an. Unter den wirklich Einflussreichen muss man sie mit der Lupe suchen. Die große Mehrheit ist unteres Mittelmaß und rücksichtslos zerstörerisch. Das bekommen wir täglich alle zu spüren. Mit ihren “Reformen” zerschlagen sie gewachsene Strukturen zum Nachteil der Bevölkerung, ohne zu wissen, wo genau es hingehen soll. Bewegung und persönliche Bereicherung ist alles, und so wird alles zur Disposition gestellt: der Sozialstaat, unsere Moral, unsere Werte, die Lebensperspektiven der Menschen, ihre Planungssicherheit, ihre Arbeitsplatzsicherheit, unsere Infrastruktur, der soziale Zusammenhalt, der Geist der Aufklärung und Toleranz, die Demokratie, die Verfassung insgesamt, wichtige politische Bewegungen, auch die nicht demokratische Struktur der Medien wird weiter ramponiert, desgleichen unser Grundgesetz. Auch eine moderne Gesellschaft kommt nicht ohne ein Stück Solidarität aus, doch die neoliberalen Reformen stützen sich auf eine egoistische Philosophie. “Jeder ist seines Glückes Schmied” – das ist das Credo ihrer Verfechter. Aber wenn man sie zur alles gestaltenden Wegweisung und Ideologie erhebt, dann zerstört man den Zusammenhalt einer Gesellschaft. So sind unsere Eliten wie die Totengräber wichtiger Errungenschaften unseres Volkes.Totengräber unserer Verfassung, unseres Grundgesetzes, einer demokratischen-sozialen, solidarischen Gesellschaft! Sie räumen alles ab. Rücksichtslos. Und sie arbeiten auf eigene Rechnung,ohne für Fehlentscheidungen haftbar gemacht zu werden. Schröder, der uns vieles miteingebrockt hat,wird nicht darben. Putins persönlicher Freund, mit Sitz in Zug, der Schweiz, als Boß und Staathalter in Sachen Ostseepipeline, war und ist ein Falschspieler. Wir alle werden uns noch wundern, wenn wir uns nicht wehren. Das verlangt zunächst einmal, die Wahrheit zu sagen über die Gründe unserer Krise. Es geht um heikle Fragen: Was sind die wahren Motive unsere Eliten? Was steckt dahinter, wenn offensichtlich unvernünftige Entscheidungen getroffen werden, die weitreichende schädliche Folgen für uns alle haben – Entscheidungen allerdings, die zweifelsfrei mächtige Interessen bedienen? Ein Ziel dieses Buches ist es, die Interessengeflechte zu beschreiben, in denen unsere Eliten stehen und die aller Wahrscheinlichkeit nach ihre Entscheidungen beeinflussen. Außerdem möchte Albrecht Müller an Vorgängen der Gegenwart und Vergangenheit zeigen, wie es um die Qualität unseres Führungspersonals bestellt ist und welche Folgen die Mittelmäßigkeit der Eliten für die -politischen Entscheidungen und damit für uns alle hat. Die damit verbundenen Fragen sind aktueller denn je: Zwar erweist sich die neoliberal geprägte “Reformpolitik” als ungenügend und in ihrer Wirkung verheerend. Dennoch wird in vielen europäischen Staaten versucht, sie mit brachialer Gewalt durchzusetzen, unter Mißbrauch von Polizei und Militär. Es ist an der Zeit, dass wir unseren Eliten in den Arm fallen.Für dieses Buch kann man nur dankbar sein. Es verdient eine weite Verbreitung. Es sollte Pflichtlektüre in allen Schulen Deutschlands und in Europa werden!
Über das Buch
Albrecht Müller
Machtwahn
Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet
Erschienen im Droemer Verlag. Preis des Hardcover: 19,90 Euro 365 Seiten ISBN-13: 978-3-426-27386-9 ISBN-10: 3-426-27386-1
“Man kann einige Menschen die ganze Zeit zum Narren halten und alle Menschen einige Zeit, aber man kann nicht alle Menschen die ganze Zeit zum Narren halten.” (Abraham Lincoln)
Buchbesprechung von Wolfgang Bastian. Quelle: Vogelsberger Online Zeitung. Rubrik: Politik