Politik + Lokales + Vermischtes
Die braune Hochburg Sachsens
- Trügerische Idylle am Wasserkraftwerk von Mittweida… Photo: pixelio.de
Lokaltermin bei der Linkspartei in Mittweida. Schon von weitem fällt mir die eingeschlagene Fensterscheibe auf. Kaum bin ich drinnen, versammelt sich draußen ein gutes dutzend Jugendlicher. Sie treten in ihrer üblichen Montur auf, Glatze, Springerstiefel. Während sie vor dem Büro grölen, versuchen andere hereinzukommen, was nur mit viel Mühe gelingt.
Eine beängstigende Szene, aber leider kein Einzelfall. Zahlreiche eingeschlagene Fensterscheiben, wiederholte Übergriffe mit zum Teil schweren Körperverletzungen, Bedrohungen und massives Polizeiaufgebot bei diversen Veranstaltungen bekunden, das
es in der sächsischen Kleinstadt bei Chemnitz (nicht) mit rechten Dingen zugeht. Zwar haben viele Regionen in Ostdeutschland seit der Wende mit dem Problem Rechtsextremismus zu kämpfen und Landstriche wie die Sächsische Schweiz oder der Muldentalkreis sind bekannt für ihren hohen Anteil an gewaltbereiten Anhängern von
NPD und Skinhead-Kameradschaften. Aber so extrem, wie sich die Situation gerade im Landkreis Mittweida zuspitzt, habe sie es noch nicht erlebt, meint Kerstin Köditz. Sie sitzt für die Linkspartei im sächsischen Landtag und beschäftigt sich schon seit einigen Jahren mit der rechtsextremen Szene in Sachsen. „Der Polizeibericht zeigt
allein für den Landkreis Mittweida eine ellenlange Liste mit zahlreichen
Bedrohungen, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen.“
Die Polizei selber kann wenig ausrichten, personell ist sie schwach besetzt. So verwundert es nicht, das es lange dauert, bis eine Streife am Ort des Geschehens da ist. Oftmals können sie nur noch den Fall für die Ermittlungen aufnehmen. Seitdem die Vorfälle sprunghaft angestiegen sind, sieht man öfters die grünen Wagen abends durch die Stadt fahren. In der Landeshauptstadt Dresden ist das Mittweidaer Problem inzwischen angekommen. Sachsens Innenminister Albrecht Buttolo (CDU) war vor einigen Wochen in der Stadt und sprach mit der Staatsanwaltschaft über die Ermittlungen gegen die rechte Kameradschaft und die Situation vor Ort.
Die verschwiegene Minderheit
Wie kam es dazu? Die Szene war hier bis zum vergangenen Jahr in der Kameradschaft „Sturm 34“ organisiert. Dieser wurde aufgelöst und es laufen einige Ermittlungsverfahren seitens der Staatsanwaltschaft. Das braune Gedankengut hat sich aber mitnichten aus Mittweida verzogen. Seitens der Stadtverwaltung wurde lange versucht, das Problem unter den Tisch zu kehren. Während der Fußballweltmeisterschaft gab es auf dem Mittweidaer Marktplatz Ausschreitungen von Neonazis. Die Polizei gab darüber nur sehr zögerlich in einer Pressemitteilung Auskunft. Zu spät, als das die Medien darüber hätten groß berichten können. So war denn auch das Echo verhalten, lediglich einige Medienstudenten machten in ihren Weblogs auf die Zustände aufmerksam.
Es ist ein Trugschluss zu glauben, als Deutscher könne man hier unbehelligt zu später Stunde durch die Straßen laufen. Alle Opfer in diesem Jahr waren ausnahmslos Deutsche. Nicht nur als Punk oder Linker läuft man Gefahr Opfer zu werden. Auch „normal“ aussehende Bürger wurden schon bedroht und angegriffen. Doch erst jetzt, als vergangenen Freitag ein 39-jähriger Kameruner auf einem Parkplatz massiv von Jugendlichen bedroht wurde, gab es ein größeres Echo in der Medienlandschaft. Ansonsten ist die Reaktion der Medien eher verhalten. Studenten des Fachbereiches Medien der hiesigen Hochschule machten immer wieder auf die Problematik aufmerksam, nur langsam wird es auch von anderen aufgegriffen.
Inzwischen kann die Stadtverwaltung unter Bürgermeister Matthias Damm (CDU) das Problem nicht mehr leugnen. Für Ende September hat die Stadt einen „Markt der Kulturen“ ins Leben gerufen. Aber eine Initiative für eine Demonstration, die von der Linkspartei ausgeht, aber nicht von ihr allein veranstaltet wird, wird mit großer Skepsis betrachtet. Die Fraktion der Linkspartei im Stadtrat scheint in heftigen Auseinandersetzungen mit der CDU zu stehen, die grundsätzlich alles
abzulehnen scheint, was aus der linken Ecke kommt. Zugleich muss man allerdings sehen, das viele Vorschläge der dunkelroten Genossen unausgegoren sind, ohne ein klares Konzept erstellt. Bei allen Maßnahmen schwingt die Gefahr mit, dass die Problematik für Parteiinteressen missbraucht wird. Zudem wird eine allzu große Beteiligung der Linken viele Menschen abschrecken, die sich nicht vor den Karren einer Partei spannen lassen wollen. Eine breite Akzeptanz ist allerdings für den Kampf gegen Rechts unbedingt erforderlich.
Aufstand der Anständigen
Auch andere Bürger können nicht mehr länger tatenlos zusehen. Anfang März gründete sich das „Bündnis für Menschenwürde – gegen Rechtsextremismus im Landkreis Mittweida.“ Eine breite Allianz hat sich hier zusammengefunden. Zahlreiche Privatpersonen, Jugendverbände, Kirchen, Parteien und andere Organisationen, der Wille zum Handeln geht durch alle Gesellschafts- und Altersschichten. Dass sie heftig angefeindet werden, wird schon am massiven Polizeieinsatz deutlich. In dieser Präsenz hat die Kleinstadt noch nie die Freunde und Helfer gesehen, wie bei den bisherigen zwei Bündnistreffen. Neonazis hatten zu Gegenveranstaltungen aufgerufen.
In den langen Debatten wurden einige Aktionen geplant. So soll ein Hauptaugenmerk auf Präventions- und Aufklärungsarbeit an Schulen bestehen. Lehrer werden darauf geschult, braunes Gedankengut frühzeitig erkennen zu können, um rechtzeitig auf ihre Schüler zu wirken. Der Jugendkeller „Crossroads“ versucht schon bei Drittklässlern anzusetzen. Mit dem Programm „Freunde üben Rücksicht“ sollen „Kinder geschult werden, mit Gewalt umzugehen“, wie Mitarbeiter Markus Eick gegenüber Radio Mittweida feststellte. Andere Angebote sind eine Lesung des Künstlers Jens Ossada, bei der er aktuelle und kritische Texte vorträgt. Selbstverteidigungskurse gehören ebenso ins Programm, wie eine Podiumsdiskussion auf dem Marktplatz.
Doch allen Beteiligten ist klar, das dies nur ein Anfang sein kann. Das Problem sitzt tief in der Gesellschaft und kann nur von allen gemeinsam gelöst werden. So sieht es auch Polizeisprecher Frank Fischer im Interview mit Radio Mittweida: „Wir sind nicht die Feuerwehr der Gesellschaft. Es gibt Eltern die einen Erziehungsauftrag haben und es gibt die Schule, die bestimmte Werte zu vermitteln hat. Dieses Problem kann kein polizeiliches sein, sondern ist immer auch ein gesellschaftliches.“ Bleibt zu hoffen, das zerbrochene Fensterscheiben nicht zum traurigen Alltag in Mittweida werden.
M.Buettner
Jaja und wieder einmal wird einmal an den Symptonen herumgedoktert anstatt das Grundproblem anzugehen. Schafft Arbeitsplätze, gebt den Leuten wieder eine Zukunft und das braune Gespinst verschwindet von alleine. Leute ohne Perspektive, ohne Hoffnung verfallen nun einmal schnell den Einflüsterungen von sogenannten ” Heilsbringern “. Wenn jemand nach einem harten Arbeitstag nach Hause kommt dem vergeht die Lust auf solche ” Vergnügungen “, besonders wenn er am nächsten Tag wieder arbeiten muss aber wenn man die ganze Zeit nur rumsitzt und sich seine letzten Gehirnzellen mit Fernsehen und Alkohol vernichtet, dann hat man viel Zeit um so einen Schwachsinn auszubrüten, besonders wenn Agiatoren dazu aufrufen. Aber anstelle dieses deutschlandweite Problem anzugehen wird nur dumm rumlamentiert oder schöngeredet.
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[…] Ich habe mich mal wieder bei der Readers Edition als Schreiberling betätigt, da ises. Verriss, Ergänzungen, (Lob?) bitte dort hin. Hoffe doch, ich habe diesmal nicht zuviel kopiert =) […]
Franz
Komisch, wenn Stammtische der NPD, Republikaner oder sonstiger “unliebsamer” Personen durch Linksextremisten “aufgelöst” werden, indem sie die Gaststätte stürmen, auf alles einschlagen und verwüsten, dann bildet sich keine BI “Kampf dem Linksextremismus”. Denn Gewalt ist bekanntlich etwas Gutes, wenn sie sich gegen die “Richtigen” richtet. Dabei spricht die Kriminalitätsstatistik eine eindeutige Sprache: Gewaltdelikte von rechten und linken Extremisten liegen in etwa gleichauf. Aber manche sind eben gleicher. Sonst würden all die zahlreichen BI nicht das Wort “Rechtsextremismus” oder “Rechte Gewalt” im Namen führen, sondern schlicht “Extremismus” oder “Gewalt”.
Franz
PS: Zum Beitrag selbst: Gut geschrieben, ausgewogen und fair. Weiter so.
Gerhard Hess
Je mehr einseitig auf die sogenannten “Rechtsextremen” gehetzt wird und die nicht weniger brutalen Ultralinken verharmlosend “Autonome” genannt werden, um so deutlicher wird die Propagandaabsicht der Systempresse und um so weniger ernstzunehmend und wirkungsloser sind derartige Texte.
M.Buettner
@Franz
So gerne ich mich auch mit dir streiten würde, leider muss ich dir in dieser Hinsicht recht geben. Es ist leider so das sich eingebürgert hat, das dass andere Spektrum der Gewalt, der Linksextremismus oder Ökoterrorismus als gegeben hingenommen wird oder sogar unterstützt wird. Mir ist weder Rechts noch Links lieber, in meinen Augen ist es egal welcher Partei diese angehören, im Endeffekt sind die Zugehörigen beider Fraktionen arme fehlgeleitete Menschen, die von gewissen Kräften für ihre Zwecke benützt werden.
Axel
Was wird jetzt hier auf gewaltbereite Linke gehetzt? Die gibt es ohne Frage und sind ebenso ein Problem. Aber nicht in Mittweida. Dort müssen Menschen mit leicht bunt gefärbten Haaren ständig in Angst leben, weshalb es da auch kaum noch welche gibt.
Und mit Parteienzugehörigkeit hat das auch nicht viel zu tun, zumindest in diesem Fall. Die NPD ist in Mittweida nicht großartig vertreten, dieser Zustand ist von sich heraus entstanden. Klar wäre es wünschenswert, den Angesprochenen einfach Perspektiven durch Arbeit zu geben. Aber wir sind hier nicht im Schlaraffenland. Es gibt einfach kaum Arbeit in der Region und für diejenige, die es gibt, sind die Leute einfach nicht qualifiziert. Und wer lieber von früh bis morgens Bier säuft als sich um eine Lehrstelle zu bemühen, der hat auch keine verdient.
lantzschi
@axel:
“Es gibt einfach kaum Arbeit in der Region und für diejenige, die es gibt, sind die Leute einfach nicht qualifiziert. Und wer lieber von früh bis morgens Bier säuft als sich um eine Lehrstelle zu bemühen, der hat auch keine verdient. ”
das ist doch keine ausrede für braunes gedankengut bzw. die einzig mögliche lösung. und letzter satz von dir ist wohl auch etwas unglücklich gewählt, da verwechselst du ursache und wirkung und packst schubladen aus.
die saufen bier, weil gesellschaftliche und familiäre erziehung total versagt haben, deswegen haben sie genauso lehrstellen verdient wie jeder andere auch. nur dass sie eben durch mangelnde erziehung so sind, wie sie sind.
@micha: kein schlechter artikel, etwas viel eigene meinung und populismus, wie bereits angesprochen wurde. die fakten, die du bringst, sind gut, aber zu wenig bzw. zu wenig ausführlich. viele füllsätze und allgemeinplätze. ich hätte das problem tiefgehender betrachtet gewollt. und vielleicht auch mal mehrere perspektiven.
oleg
Wen interessiert, warum es so schnell zu rechtem Gedankengut kommt, den empfehle ich uneigennützig den Artikel im Weblog “Fuchs musste sein”:
http://b-medien-52.blogspot.com/2007/04/rechte-in-mittweida.html “Rechte in Mittweida”
Es ist nämlich nicht nur, dass diesen Menschen Arbeit fehlt!
paule
Gewaltopfern ist es gleich aufgrund welcher politischen Theorien ihre Peiniger sie misshandeln. Gestern Stasi heute Nazi morgen Autonome übermorgen Demokraten. Scheißegal.
Gebt den offensichtlich gelangweilten Schlägern, die, läßt man den barbarischen Zweck beiseite, durch Leistungswillen, Disziplin und gruppendienlichen Verhalten glänzen, ein Chance sich sinnvoll einzubringen. Und zwar schnell bevor russische oder italienische Verhältnisse hier etabliert werden.
lantzschi
@Oleg: so einen Schwachsinn habe ich ja noch nie gelesen als Theorie für rechte Gewalt. Kaum ein junger Mensch hat sich nach der Wende am Stasitum mittels Glatzenkultur gestört. Zumal man auf dem Lande eh nich viel davon mitbekommen hat. Als ob sich jemand, der sich über die Stasi ärgert, zu Rechts bekehrt.
Die eine Ansicht hat mit der anderen REIN ÜBERHAUPT NICHTS gemein, außer dass beide totalitär ausgerichtet sind/waren.
Fakt ist doch, dass die braune Szene grade im Osten durch die Wiedervereinigung und das Zusammenbrechen des Der-Westen-ist-Schlaraffenland-Glaubens zu Stande gekommen ist. Verfehlte Vorbildfunktion der Gesellschaft, an der man sein tägliches Tun ausrichtet.
Kapitalismus, Wirtschaft, die ausländische Arbeiter als Billiglohn heranzieht. Auch Arbeiten, für die sich Deutsche zu schade sind oder keine Qualifikation haben, falsche Vorstellungen von Wohlstand etc. pp. Jeder reagiert anders auf diese Dinge und wer sich grad in einem solchen Umfeld bewegt, der ist halt schnell anfällig, wenn er enttäuscht wurde.
Michael Gottwald
Jede Gewalt, egal woher sie kommt lehne ich ab und ich hoffe auch jeder andere hier. Aber es ist genauso Fakt, dass linke Gewalt keine Rolle in Mittweida spielt und ich hoffe das dass auch zur Demo so bleibt, auch wenn linke Gruppen ihre Anhänger mobilisieren wollen.
Das Problem ist wesentlich vielschichtiger und lässt sich eben nicht mit Bier saufen, keine Arbeit usw. beschreiben. Ich hätte da wohl auch mehr eingegehen solln. Den Schluss hätte ich eleganter schreiben können, aber wie es so ist, man will fertig werden. Zuviel Meinung im Text, mhhh. Habe versucht so sachlich wie möglich zu schreiben, etwa die Auseinandersetzungen Linkspartei / CDU wollte ich bewusst beide Seiten beleuchten… Aber ich lass mir gerne von einer erfahrenen Chefredakteurin Nachhilfe erteilen ^^
@Oleg (Diskussion auf meinem Blog: Ich bin absolut nicht der Meinung. Wir müssen darüber berichten. Nicht damit die Neonazis Aufmerksamkeit erhalten, sondern das die Leute wirklich mitkreigen, das es ein Problem gibt. Damit allein ist es natürlich nicht getan, das habe ich weiter oben ja schon angedeutet.
denise
@ micha: text finde ich hübsch, bis auf einige grammatikalisch unglückliche fomulierungen und seltsam umgangssprachliche wortkombinationen. ich finde ihn auch nicht zu subjektiv, dafür sind mehrere “ich”s drin und wirklich objektivität ist bei dem thema hohe kunst, die vielleicht noch nicht mal erstrebenswert ist.
das argument, dass die rechten sich hier durch gegengewalt provoziert fühlen, ist natürlich richtig. es wäre schwer, da etwas gegen die fakten zu sagen. die schlussfolgerung, sie dann eben mal machen zu lassen, is dagegen so dermaßen aus zeitschriften-pro/contra-diskussionen abgeschrieben und dumm, dass es gar nicht geht. genau wegen dieser einstellung, nur keine extra aufmerksamkeit durch medienberichte oder irgendwelche gegenaktionen, konnte hier ja jahrelang “sturm 34″ gedeihen. diese einstellung is appeasement-politik nach chamberlain und co. vom feinsten.
rudi
http://demomittweida.blogger.de/
Wilhelm
Rechtsextremisten in Sachsen: 75/100.000 Einwohner (die höchste Quote aller Bundesländer)
Linksextremisten in Sachsen: 13/100.000 Einwohner (die geringste Quote aller Bundesländer)
Quelle: Entwicklungstendenzen im Extremismus im Freistaat Sachsen im
1. Halbjahr 2006 sowie bundesweite Zahlenvergleiche für 2005
http://www.sachsen.de/de/bf/verwaltung/verfassungsschutz/extremismus/index.html
Franz
Zitat:
“Rechtsextremisten in Sachsen: 75/100.000 Einwohner (die höchste Quote aller Bundesländer)
Linksextremisten in Sachsen: 13/100.000 Einwohner (die geringste Quote aller Bundesländer)”
Toll. Super. Nur leider nichtssagend. Interessant und entscheidend ist die Kriminalitätsstatistik, die für lnks- und rechtsextremistische Straftaten ungefähr denselben Wert ausweist.
Franz
Medienelite » Archiv » Hotlinking. Ich darf ja wohl auch mal.
[…] Michael engagiert sich stark und wünschenswert gegen Rechts. Der Artikel von ihm und die Diskussion dazu in der Readers Edition sollte man sich auch mal zu Gemüte führen. @Micha: es würde mich sehr freuen, wenn du deine Anti-Rechts-Beiträge in deinem Blog mal irgendwie betagst, so dass man sie schneller auf einmal hat oder du machst ne extra Rubrik auf. Was auch noch schön wäre, wenn du irgendwie so diesen Post immer aktuell hältst. […]
Ruhe im Karton at MWBlog
[…] Update: Da hier im Moment jede Menge Menschen über Google zum Thema Sturm 34 auflaufen. Hintergründe zu der Kameradschaft finden sich auch hier: Feature bei Readers Edition Übersicht über alle Berichte in Blogs und lokalen Medien. Radio-Feature zum Thema Und ein Fernsehbeitrag […]
something about » Blog Archive » Nicht nur in der ARD
[…] Readers Edition: Die braune Hochburg Sachsen […]
GeistesWelt :: Kampf gegen das Phantom “Rechts” :: April :: 2007
[…] Zitat “Readers Edition” aus dem Artikel “Die braune Hochburg Sachsens” von Michael Gottwald: “Es ist ein Trugschluss zu glauben, als Deutscher könne man hier unbehelligt zu später Stunde durch die Straßen laufen. Alle Opfer in diesem Jahr waren ausnahmslos Deutsche. […] Doch erst jetzt, als vergangenen Freitag ein 39-jähriger Kameruner […]” […]
Wolfgang Bastian
Die PDS, die DKP, die linken Autonomen, der linke schwarze Block in Göttingen, eine Schlägertruppe, ausgerechnet diese Leute, die auch immer wieder Gewalt bejaht haben und auch ausgeübt haben, ausgerechnet spielen sich als Richter und Ankläger auf, sie sollten sich schämen. Wobei der Rechtsextremismus in seinem Kern nicht zu unterschätzen ist. Die Verfassungsschutzberichte berichten über beide Gruppierungen sehr Umfangreich. Beide stellen eine Gefahr für die Fortentwicklung der Demokratie dar. Aber auch Herr Oettinger mit seiner Rede in Freiburg, im Münster zu Freiburg in Gegenwart von Schäuble, Teufel, Lothar, Geistlichen und Bischöfen, also eine Rede zugunsten des Blutrichters Filbinger sprechen eine sehr deutliche Sprache und sind ein Signal zur Wachsamkeit. Beim recherieren in Sachen der Christen und ihr Verhalten im sogen. dritten Reich, als ob es nicht zuvor schon Reiche gegeben hätte, lassen auf alle Bischöfe, auch auf den Bischof von Galen ein Hitlerbejahendes erkennen. Also von wegen, Gegnerschaft! Hat die Amtskirche, ob nun römisch katholische Amtskirche oder die verschiedenen evank. Kirchen auf Seiten der Priester und Christen gestanden, die im KZ landeten? Nein! Denken wir nur einmal an den Fall Jägerstätter u.a.m.
Die in den Krieg zogen waren vorwiegend getaufte Christen. Dies trifft auch auf Hitler, Himmler, Bormann, Eichmann usw…zu. Dies nur zur Ergänzung. Auf der sogen. linken Seite sah es nicht anders aus, weder vorher, noch nachher, noch heute!
Readers Edition » No-Go-Area Deutschland
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