Wenn es Abend wird in Minsk, der belarussischen Hauptstadt, gehen die Lichter an.Die Fassaden des äußerst kleinen Teils der Altstadt, der von der Zerstörungsorgie des Zweiten Weltkriegs verschont gebliebenen ist, werden ebenso aus eigens angebrachten Scheinwerferkolonnen hell erleuchtet, wie die sowjetischen Bauten, jenen im Zuckerbäckerstil und jenen, nicht weniger monumentalen, Betonklötzen.

An den breiten Strassenkreuzungen stehen futuristisch anmutende Lichterpalmen, die in allen denkbaren Farben blinken, der Sportpalast, auf den wir aus unserem Hotelfenster blicken, glitzert und entlang der Brücken sind bunte Lichterketten gespannt – die ganze Innenstadt ist hell und bunt erleuchtet.

Doch wie sieht es hinter dieser farbenfrohen Kulisse aus? Häufig fallen die Worte von der „letzten europäischen Diktatur“, wenn die Rede auf Belarus kommt. Das ist auch so ziemlich alles, was den Menschen in Deutschland zu dem Land zwischen Russland und Polen einfällt. Grund genug, in dieses Land zu reisen, um sich selbst einen Eindruck vor Ort zu verschaffen. Doch auch nach einer Woche Aufenthalt müssen wir konstatieren, dass dies nur ein erster, wenn auch gut informierter, Eindruck sein kann. Wir haben zwar mehr gesehen und gehört, als es dem gewöhnlichen Touristen gemeinhin gelingen wird. Dennoch sind wir uns bewusst, dass es nicht mehr als ein Anfang gewesen sein kann. Wir sprachen mit Bürgerrechtsaktivisten, Veteranen, Journalisten, Musikern, Studenten sowie mit einfachen Leuten auf der Straße, sahen uns in Clubs, Kneipen, Fußballstadien und in der Metro um. Es war oftmals sehr schwer, das Erlebte in lesbaren Häppchen nach Hause zu schicken. Zu komplex die Zusammenhänge, zu erschlagend die Fülle der Informationen.

Die Gängelung der Nichtkonformen

In den seltensten Fällen zeigen autoritäre Regimes schon auf den ersten Blick ihren unterdrückenden und einschüchternden Charakter. Die ersten Streifzüge durch Minsk zeigen eine recht normale osteuropäische Stadt, viele junge Menschen sind unterwegs, ihre Kleidung und ihr Verhalten scheint für westeuropäische Augen nicht außergewöhnlich zu sein. Erst durch Gespräche mit Menschen, die in diesem Land leben, waren wir in der Lage, bestehende Missstände und Ungerechtigkeiten zu erkennen und uns mit ihnen auseinander zusetzen. Einiges ist in den vorangegangenen Artikeln schon angedeutet wurden. Die Gängelung des Staates von nichtkonformen Menschen ist offensichtlich. ‚Nichtkonform’ ist in Belarus nicht nur, wer bewusst gegen das herrschende politische System und dessen Protagonisten auftritt, sondern auch jene, die beim Ausleben ihrer Bedürfnisse auf Einschränkungen des Staates treffen, die sie automatisch zu Gegnern des Regimes verwandelt.

Wir treffen einige junge Belarussen, die in die erste Kategorie fallen. Sie nennen sich Politaktivisten und tragen häufig den Button auf dem “Za Svabodu”(“Für Freiheit”) steht – die Losung derer, die sich im letzten Jahr im Anschluss an die geschönten Wahlen nach ukrainischem Vorbild mit Zelten vor dem Parlamentsgebäude niederließen und die häufig für den damaligen Herausforderer Aljaksandr Milinkewitsch sind – in jedem Falle aber für freie Wahlen. Diese und Rechtssicherheit waren demzufolge auch die immer wieder auftauchenden Forderungen unserer weißrussischen Gesprächspartner. Die willkürliche Justiz und die illegitime Herrschaft einer korrupten Elite werden als die zwei entscheidende Hindernisse einer freien Entfaltung Belarus’ gesehen. Völlig unabhängig davon, ob wir mit Vertretern der Menschenrechtsorganisation Viasna, den Herausgebern der mittlerweile illegalen Studentenzeitung „Studenskaja Dumka“, die im geheimen Schneeballsystem auf CD quer durchs Land verteilt wird (so, dass jeder Involvierte nur zwei Personen kennt, die mit der Sache zu tun haben) oder den Organisatoren subversiver Politsprayereien sprechen. Sie alle haben vor allem die Erfahrungen gemacht, dass man sich auf nichts verlassen kann und kennen das Gesetz und seine spärlichen Lücken sehr genau und gehen ein nicht unerhebliches Risiko bei ihren Aktivitäten ein. Hausdurchsuchungen und Festnahmen können die Folge sein. Um sicher zu gehen, dass die Opposition so klein wie möglich bleibt, greift der Staat aber auch häufig zu einfachen Mitteln: Wenn in Minsk ein öffentliches Treffen der Opposition stattfindet, müssen sich die im Wohnheim lebenden Studenten dort stündlich in eine Liste eintragen. So wird sicher gestellt, daß sie sich im Wohnheim aufhalten und nicht bei dem Treffen. Wer seine Unterschrift nicht leisten kann, verliert die staatliche Unterstützung – für die meisten der Studenten würde dies das Ende ihres Studiums bedeuten.

Freie Wahlen – und danach?

Es war der oft gehörte Ausspruch, dass „Freien Wahlen“ zunächst das Allerwichtigste seien, der uns automatisch zu der Frage nach dem danach, bzw. den weiteren Zielen der Opposition kommen ließ. Wie sollte denn für die Gegner Lukaschenkos ein Belarus in 10 Jahren aussehen? Gibt es darüber Einigkeit oder zumindest Diskussionen? Mehrheitlich wird bei dieser Frage weiterhin darauf bestanden, dass die Entwicklung Belarus’ allein von den Ergebnissen freier Wahlen abhinge, doch beharrliches Nachfragen ergibt in den meisten Fällen zumindest, dass man sich eine Zukunft in der Nähe der Europäischen Union vorstellt. Als kleines Land müsse sich Belarus notgedrungen zwischen Europa und Russland entscheiden, so die einhellige Meinung. Einer Allianz mit Russland steht man skeptisch gegenüber. Einerseits da man hierdurch die eigenständige Entwicklung der Belarussischen Identität bedroht sieht und andererseits da man die Politik Russlands als zu unberechenbar einschätzt. Zu groß ist die finanzielle Abhängigkeit vom großen Nachbarn, wie sich anläßlich des Gasstreits Ende letzten Jahres zeigte, zumal vermutet werden muss, dass Russland diese Abhängigkeit nutzt, um Einfluss auf die belarussische Politik zu nehmen.

Die nationalistische Komponente ist als Merkmal der Gegnerschaft zu dem bestehenden System nicht zu unterschätzen. Da der, sich als „orthodoxer Atheist“ begreifende Lukaschenka aus seiner Geringschätzung der weißrussischen Sprache und seinem Hang zur Glorifizierung der sowjetischen Vergangenheit keinen Hehl macht, geht Opposition und Hervorhebung der weißrussischen Identität oftmals einher. Auch wenn es innerhalb der Opposition auch stark nationalistische Tendenzen gibt, die die Vormachtstellung weißrussischer Sprache und Werte vor allem anderen gesichert haben will, verstehen zumindest unsere Gesprächspartner ihr Beharren auf einer eigenständigen Identität nicht als russophoben Akt, sondern Mittel zur Stärkung von Souveränität und Unabhängigkeit Belarus’. Dass aber diese Bestrebungen die starke russische Minderheit (11,4%) davon abhalten, sich in der Opposition zu engagieren, wird offenbar in Kauf genommen.

Revolutionslieder vs. Bürokratie

Doch nicht nur im direkten politischen Konflikt zeigt sich die Dominanz des Staates. Ein ‚schönes’ Beispiel hierfür ist das Konzert, das wir am letzten Tag unseres Aufenthaltes besuchen. In dem winzigen Studentenclub „Graffiti“ spielen zwei Bands, die zu den „Unabhängigen“ gezählt werden. Im übrigen das einzige Konzert unabhängiger Musiker an einem Freitagabend in einer Zwei-Millionen-Stadt! Am Ende des Konzerts der an diesem Abend spielenden Band A gab es als Zugabe das Revolutionslied. Kein Mikrophon wurde genutzt, dennoch erfüllte dieses ergreifende Lied, von Musikern wie Publikum gesungen, den kleinen Raum – ein hoffnungsvoller und gemeinschaftsstiftender Moment:

„Ich stell mir diese Stadt Minsk vor
Ohne dieses unsichere Pflaster unter meinen Füßen
Wo die Straßennamen und Feiertage eine Bedeutung haben
Und sie die Mauern die uns bereits trennen nicht erweitern

Wo ich keine Angst vor dem Wort “ich” haben muss
Und wo ich jeden Moment ich selbst sein kann
Wenn jemand das Wort „Revolution“ sagt
Dieses Land stell’ ich mir vor“

Unter dem roten Wörtchen Спампаваць auf dieser Seite ist dieses Lied herunterladbar.

Vor jedem Konzert muss der Veranstalter die Texte der Band einreichen, und sich das Konzert genehmigen lassen. Spielt eine ungenehmigte Band dennoch, bekommt der Club auf dem diskreten Weg der Bürokratie Ärger: Die Gesundheitsbehörde, der Brandschutz oder auch das Finanzamt stellen Mängel fest, die im Maximalfall sogar zur Schließung des Veranstaltungsortes führen können. So geschehen auch im Club „Graffiti“: Nach vorherigen Auftritten unliebsamer Bands entzog der Staat dem Club die Schanklizenz. Da die Betreiber seit dieser Einschränkung jedoch das Mitbringen alkoholischer Getränke tolerieren, kommt man nun in den Genuss, wie in goldenen Prohibitionszeiten mitgebrachtes und unter dem Tisch eingeschenktes Bier aus einer Kaffeetasse zu schlürfen. Deutlich erkennbar ist die Drangsalierung freier Musik auch daran, dass das größte Festival junger, weißrussischer Bands nicht Belarus, sondern nun schon zum neunten Mal in Polen an der weißrussischen Grenze stattfindet. (Basowischtscha – 20./21.6.)

Dort wird auch der Sänger der Metalband Znich anzutreffen sein. Im Gegensatz zur Band A, die wir im ‚Graffiti’ sahen und hörten, distanzierte er sich deutlich von den „politischen“ Musikern. Dazu gehöre er nicht und darüber reden möchte er auch nicht. Doch das hindert ihn nicht daran, die Situation der Kulturschaffenden ebenso negativ zu sehen. In ganz Minsk gäbe es nur einen Club, in dem Bands wie die seine auftreten können, im Rest des Landes sieht es noch schlechter aus. Die wenigen westlichen Bands, die Auftritte in Minsk geplant haben, werden zumeist solange an der Grenze aufgehalten, bis es zu spät ist, um den Konzertort noch rechtzeitig zu erreichen. Die einzige Chance Musik seines Geschmacks live zu hören und zu sehen, ist eine Reise nach Moskau oder Sankt Petersburg. Aber wer kann sich das schon leisten?

Die Charakterisierung Belarus’ als „letzte Diktatur Europas“ erscheint uns zwar tendenziell richtig, nach reiflicher Überlegung als zu vereinfachend. Es handelt sich vielmehr um eine autoritäre Präsidialherrschaft, die eine längst verstorbene Sowjetunion gegen alle Widerstände auf dem etwas reduzierten Territorium Belarus’ am Leben erhalten will. Etwas verkürzt dargestellt, kann die jahrelange Herrschaft Lukaschenkas damit erklärt werden, dass seine Politik die Bevölkerung im Großen und Ganzen vor den Einschnitten der Transformationsphase verschonte. Nach der kurzen Phase demokratischer Selbstfindung, kehrte man ab 1994 unter Lukaschenka zu den gewohnten Verhältnissen zurück, in dem man so viel Sowjetunion wie möglich zu restaurieren suchte. Der urbane, internetaffine Bevölkerungsanteil steht längst nicht mehr hinter diesem Gesellschaftsentwurf. Diese selbstbewusst auftretenden Menschen beobachten die Entwicklungen in den Nachbarländern Ukraine und Russland sowie jene im eigenen Land genau und warten ungeduldig auf ihre Chance.

Wenn es Nacht wird in Minsk, der belarussischen Hauptstadt, gehen die Lichter aus.
Pünktlich um 23.00 Uhr ist es vorbei mit der großen Lichtershow, die Sperrstunde hat geschlagen und die Strassen der Stadt leeren sich schlagartig. Und wie die Zukunft des Landes liegt auch die Stadt im Dunkeln.

(Alexander Günther, Martin Stahlke)