Seit geraumer Zeit vernimmt man immer wieder Begriffe wie “Bürgergeld” oder auch “Grundeinkommen” in deutschen Medien. So fordert Dieter Althaus (CDU), Ministerpräsident von Thüringen ein „solidarisches Bürgergeld“ und wird von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla unterstützt. Auch im CDU-Grundsatzprogramm wird darüber nachgedacht. Daneben gibt es eine Vielzahl von Stimmen, die ein solches Einkommen in verschiedener Form befürworten. Von linken, über kirchlichen bis zu Protestgruppierungen.

Doch worum geht es dabei? In der aktuellen Diskussion ist ein Basiseinkommen für jeden Bürger unabhängig von dessen Einkommen und Vermögen.

Ursprung des Bürgerlohnes

In Europa ist die Diskussion in den siebziger Jahren in den skandinavischen Ländern aufgekommen, die eine stark ausgeprägte Sozialpolitik verfolgen.

Die Ursprünge dieser Überlegung liegen jedoch bereits im 18. Jahrhundert und werden ethisch begründet als Grundrecht auf Einkommen eines jeden Menschen.

Milton Friedmans Theorie

Das Modell von Milton Friedman, einem Wirtschaftstheoretiker, welcher der Chicagoer Schule des Neoliberalismuses zugeordnet wird und der 1976 mit dem Nobelpreis für seine Leistungen ausgezeichnet wurde, sieht jedoch kein Grundeinkommen für jederman, sondern eine negative Einkommenssteuer vor. Jedenfalls ist damit gemeint, daß bei Einkünften unterhalb der Einkommensgrenze (bei der noch Steuern bezahlt werden müssen) der Staat seinerseits an den Bürger eine Zahlung leistet, die mit abnehmendem Einkommen wächst. Eine ungewöhnlich sozial klingende Idee für einen Neoliberalen.

Diskussion um ein Grundeinkommen

Friedman sieht jedoch eine Leistung des Staates vor, die nur der des halben Existenzminimums entspricht, was er für einen starken Anreiz ansieht, zu arbeiten.

Bei der Variante des bedingungslosen Grundeinkommens könnten andere Sozialleistungen wie Hartz IV abgeschafft und viel Verwaltungsaufwand eingespart werden.

Die Finanzierung könnte, je nach Modell, durch eine Umverteilung der bisherigen Sozialausgaben oder auch durch die Erhöhung einer vorhandenen Allgemeinsteuer beziehungsweise einer grundsätzlichen Neustrukturierung dieser finanziert werden.