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Landesweite Wahlen im Hochsommer in der Türkei

Wahlen in der Türkei: Das Land steht an einem Scheideweg;
Photo: pixelio.de

Im Bezirk Beyoglu von Istanbul, in dem ich mich aufhalte, bezauberten mich die Sehenswürdigkeiten und die Klänge meiner benachbarten Straße. Wie jeden Morgen schmettert ein fast klagender Ruf von der Moschee über die Hausdächer, das den Tagesanbruch ankündigt und die Gläubigen zum Gebet ruft. Diese Stadt ist in so vielerlei Hinsicht fesselnd. Istiklal („Strasse der Unabhängigkeit“), pulsiert zum Rhythmus traditioneller Klänge und Jazz-Beats, während Leute entlang schlendern und Strassenbahnen vorbeifahren.

Die Cafes und Teehäuser wimmeln vor lauter Betriebsamkeit einer heißen Sommernacht. Die Gäste rauchen Wasserpfeife, spielen Backgammon, schlürfen Tee und vertun den Abend in der Kühle der Nacht. In solcher Glückseligkeit könnte für die Millionen, die an diesem kosmopolitischen Schauplatz leben, wohl nichts weiter entfernt sein als der Gedanke an Wahlen.

Dennoch steht die Türkei, wie abgedroschen sich das auch anhören mag, an einem Scheideweg. Und es ist ein äußerst wichtiger Scheideweg. Die Türken wissen das bestimmt, aber sie würden wohl lieber an die Küstenlinie am Meer entfliehen, als sich am 22. Juli unter der brutzelnden Sonne an den Wahlkabinen anzustellen.

Der außergewöhnliche Charakter dieser allgemeinen Wahlen kann nicht stark genug hervorgehoben werden. In einer unerwarteten Eile wurden die Wahlen in diesem Frühling inmitten anwachsender nationaler Spannungen ausgerufen, angeheizt durch die anhaltende Revolte der Kurden im Südosten und der Ermordung des Armenischen Journalisten Hrant Dink. Diese Abstimmung wird den Weg des Landes ins 21. Jahrhundert festlegen. Ihr Ausgang wird das Land wohl verändern oder verlagern, entweder ostwärts näher an den Einfluß Russlands und den Islam oder aber in Richtung Westen als einen entfernten Cousin, der laustark den Beitritt zur EU-Familie fordern wird, die bereits jetzt schon viel zu groß ist.

In Istanbul scheinen sich Religion und Politik mit weniger Reibung zu vermischen als in anderen muslimischen Gesellschaften wie zum Beispiel Ägypten. Der Bezirk, in dem ich mich befinde, ist Hoheitsgebiet der regierenden AK-Partei. Die AKP („Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“) des Premierministers Recep Tayyip Erdogan wird gemäß der lokalen Presse und Umfragen wahrscheinlich 300 bis 310 Sitze in den anstehenden türkischen landesweiten Wahlen gewinnen, knapp weniger als die 367 Sitze, die man braucht, um den Staatspräsidenten zu stellen.

Eine Koalition, die aus einem weiten Spektrum von links nach rechts besteht, könnte das Ergebnis sein. Wenn sie wiedergewählt wird, muss die AKP Erdogans möglicherweise mit dem linken Flügel der Republikanischen Volkspartei (CHP) und der ultra nationalistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) koalieren, um zu regieren. Diese sind in der Tat merkwürdige Bettgenossen. In einigen Medienkreisen gibt es sogar Spekulationen, dass die kurdischen Nationalisten eine Schlüsselrolle spielen könnten, indem sie genügende Sitze im türkischen Parlament gewinnen, um die Balance der Macht im Parlament zu verändern.

Aber der Politik hier wohnt eine byzantinische Kompliziertheit und Natur inne. Eine neue Regierung soll ebenfalls einen neuen Präsidenten wählen, um den aus dem Amt scheidenden Ahmet Necdet Sezer zu ersetzen. Dieses soll “innerhalb einiger Monate” geschehen, wie mir meine Kontakte in der türkischen Nachrichtenagentur erklären. Also werden die Türken in der Mitte eines der heißesten Sommer seit Menschengedenken widerstrebend von ihren Stränden und Küstenerholungsorten und Häuschen vertrieben, um zu entscheiden, wohin die Türkei geht und wer sie dorthin führt.

Die Generäle: Entscheidende Machtfaktoren der Türkei

Um die mögliche Verwirrung noch zu steigern, steht eine Verfassungsreform ebenfalls bevor. Es bleibt weiterhin unklar, ob das Präsidentenamt mittels einer parlamentarischen Wahl, ausgehend von der Auswahl eines Anwärters durch die stärkste Partei, oder durch ein direktes Referendum seitens der Bürger besetzt werden soll.

Ilnur Cevik schreibt dazu in der englischsprachigen Tageszeitung The New Anatolian: “Die Türkei muß seine ernsthaft defekte Verfassung überholen…”, was offenbar die Armee vor den wahrgenommenen Launen der Politiker und der Demagogen bevorzugt.

Trotz des eindrucksvollen demokratischen Zeugnisses der Türkei bleibt das Militär der entscheidende Wächter von Sekularismus und Stabilität im Land. Der Vater der Republik, Mustafa Kemal Ataturk, sein Vermächtnis und brilliante Führung seiner Armee spielt immer noch eine große Rolle im Denken der Türken in dieser noch recht jungen und zögerlichen Demokratie.

Sollte auf die Wahl eine verlängerte politische Ungewißheit folgen, so wird die Armee wahrscheinlich nicht zurückstehen und würde eingreifen, um notfalls die Ordnung wieder herzustellen. Dies haben sie bereits in der Vergangenheit getan. Aber dies ist bloße Spekulation, die zur dem heiklen und sonderbaren Territorium des Voraussehens des Unvorhersehbaren in der türkischen Politik gehört.

Nichts ist in diesem großen Land sicher, das einst ein Imperium war, und nach dem Fall wieder als Republik erschien, nur um dann in eine Demokratie umgewandelt zu werden - immer unter der vorsichtigen Führung einer aufmerksamen militärischen Elite.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf OhmyNews International. Übersetzung: Readers Edition