Dass das Internet für viele Regierungen und Privatpersonen als Bedrohung aufgefasst wird, hat die Sperrung von WordPress durch den türkischen Staat erst vor kurzem wieder deutlich gemacht. Ein solch radikaler Schritt schafft es bisweilen sogar in die Printmedien €“ dass viele Blogger und Internet User jedoch täglich verhaftet werden, weil sie oft nur des Gesetzbruchs verdächtigt werden, schafft selten den Schritt an eine größere Öffentlichkeit. Global Voices hat es sich zur Aufgabe gemacht, diese Nachrichten zu verbreiten €“ so auch heute.

Amira Al Husseini berichtet aus Kuwait von dem Fall des Bloggers Bashar Al Sayeh, der verhaftet worden war, weil ein anonymer User in einem von Sayeh betriebenen Forum einen Kommentar hinterlassen hatte, der den Schah beleidigte. Wie empfindlich die Regierung bezüglich der Presse tatsächlich ist, zeigte sich, als auch noch ein Freund Sayehs festgenommen und geschlagen wurde, weil er die Verhaftung photographierte€¦ Inzwischen wurden beide wieder freigelassen €“ und der anonyme Kommentator ist in Verwahrsam. Kuwaitische Blogger sehen in den Ereignissen ein Zeichen der Regierung, dass sie immer schärfere Kontrollen und immer weniger Redefreiheit €“ auch im Internet €“ durchsetzen würde. Dass die Polizei mit Verhafteten in Kuwait, insbesondere mit asiatischen Gastarbeitern nicht zart umgeht, weiß Blogger Jandeef, der folgendes Video postet:

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Fiktion oder Terrorismus?

Auch in Russland muss sich ein Blogger dem Gericht stellen, schreibt Veronica Khokhlova: Dmitry Shirinkin, der aus der Stadt Perm auf dem LifeJournal einen Blog betreibt, wird verdächtigt gegen das Gesetz, das €ždie Verbreitung von falschen Informationen zu geplanten terroristischen Attentaten€œ verbietet, verstoßen zu haben. Er hatte, von dem Amoklauf an der Virginia Tech inspiriert, eine Geschichte €“ als Fiktion gemeint und offenbar als solche zu verstehen €“ gepostet. Besorgte Mitblogger fragen, ob er einen guten Anwalt habe; den habe er. Doch auch in eine andere Richtung gehen die Kommentare zu der Vorladung: Putins Schritte gegen die Meinungsfreiheit im Internet würden lauter, heißt es unter anderem auf dem Blog von Anton Nossik, der zugleich darauf aufmerksam macht, dass man sich darüber im Klaren sein muss, dass man für seine eigenen Worte verantwortlich gemacht werden kann€¦

Bloggen für die Demokratie

Ãœber die Bedeutung von Blogs für die Demokratie schreibt der australische Journalist Antony Loewenstein zur Zeit ein Buch. Hamid Tehrani hat darüber mit ihm gesprochen, wir haben das Interview für Sie übersetzt, Sie finden es hier.

OhmyNews

England dreigeteilt

Früher, so zitiert John Patrick Boland den Reisenden J. B. Priestley aus dem Jahre 1934, sei England zweigeteilt gewesen. Es habe das €žAlte England€œ gegeben mit Kathedralen, Klöstern und Gutshäusern und das €žNeue England€œ bestehend aus Fabriken, Tankstellen und Bungalows mit winzigen Garagen€¦ Heute, so Boland, könne man England in drei Teile trennen: Die Habenden, die Nichts-Habenden und die Auf-Kredit-Habenden. Letztere stünden im Augenblick gefählrich nah am Abhang; durch die momentane Krise der US-Wirtschaft sähe es auch für britische Hausbesitzer nicht gut aus. Denn nach wie vor gälte: Wenn Amerika niest, erkältet sich die Welt.

Der Schatten Iraks

Wie schwierig es ist, eine solche €žErkältung€œ zu kurieren, wird im Artikel von Alon Ben-Meir offensichtlich, der über die Verschiebung der Friedenskonferenz im Nahen Osten durch die Bush-Regierung in den November schreibt. Das schiene eine lange Zeit, doch zu heikel wäre es, eine Konferenz im Augenblick abzuhalten, da die Hamas kaum daran teilnehmen würde und auch der Irak-Konflikt zu lange Schatten werfe. Die einzige Möglichkeit, die der Autor für ein Zusammenfinden der Region erkennt, liege in der Befürwortung der arabischen Initiative €“ die vor allem eine Teilnahme Saudi Arabiens (das nie offiziell mit Israel an einem Tisch saß) vorsehe. Im Fokus wäre dann noch immer der Israel-Palästina-Konflikt, doch auch über Syrien müsste dann verstärkt gesprochen werden €“ und es sei höchste Zeit, von einer Politik, die einen Regierungswechsel wolle, zu friedlichen Verhandlungen mit der jetzigen Regierung in Damaskus übergehen.
Die nächsten Monate würden zeigen, weshalb Bush sich um die Konferenz bemühe: Weil er tatsächlich an Frieden in der Region interessiert sei, oder weil er von anderen Dingen ablenken wolle.

Agoravox

Juan Cole will hingegen von einem recht abenteuerlichen Gerücht den Irak betreffend erfahren haben. Der Professor für Geschichte an der Universität in Michigan berichtet, dass in Kreisen €žgut verbundener und ehemalig hoher irakischer Bürokraten, die derzeit im Exil leben€œ das Gerücht umgehe, dass ein Militärputsch für den Irak in Planung sei. Aus einer vertrauenswürdigen und kenntnisreichen Quelle habe er erfahren, dass es ernsthafte Gespräche darüber gäbe, eine Militärregierung die Macht im Irak übernehmen zu lassen. Alle Mitglieder irakischer Parteien würden aus Regierungsämtern entlassen und ihre Posten von einem sechsköpfigen Komitee übernommen werden.

Der Plan sähe vor, dass dieser Zustand zwei Jahre dauern soll, eine Periode an deren Ende dann Wahlen stattfinden sollen. In dieser Zeit hätten die Parteien Zeit sich zu stärken und vorzubereiten, während die Militärregierung für eine erhöhte Sicherheit und für eine verbesserte Infrastruktur sorgen würde. Die irakische Bevölkerung würde einen solchen Schritt begrüßen, da sie müde der Versuche sei, das Land von Außen zu zerreissen (eine Anklage, unter die offenbar auch die momentanen irakischen Regierungsmitglieder fallen). Und die Amerikaner? Angeblich unterstützen sie hinter den Kulissen den Plan.

Ein neues Internet?

Der japanische Kommunikationsminister Yoshihide Suga hat angekündigt, dass Japan in diesem Herbst eine Kommission aus Fachleuten aus Wirtschaft, Forschung und Regierung bilden würde, mit dem Ziel eine Technologie für ein komplett neues Internet zu schaffen. Dies erzählte Suga während eines Besuchs in Brasilien, so berichtet Jon Newton. Ziel dabei sei es schnellere und sichere Verbindungen zu schaffen, die zudem noch besser gegen Viren Attacken und Zusammenbrüche gesichert seien. Der Minister hoffe, dass Japan eine Schlüsselrolle in der Entwicklung der Post-Internet Technologie besetzen könne, da dies Japan in Sachen Hard- und Software natürlich eine weitaus bessere Position gegenüber der Konkurrenz verschaffen würde.

Marie Naumann & Martin Stahlke