€žJüdische Siedlungen im Westjordanland (und Gaza) sind ein vieldiskutierter Gegenstand in Israel. Einige unterstützen sie leidenschaftlich; anderen sind dagegen. Die Siedler-Politik im Gebiet Westjordanland (und Gaza) sollte durch eine gewählte Regierung entschieden werden.€œ

Diese Worte aus einem Bericht zum Stand der Siedlerpolitik in Israel von Talya Sason zitiert Yehonathan Tommer auf OhmyNews, der über die jüngste Debatte um nicht genehmigte jüdische Siedlungen schreibt. Unklar sei die Zukunft von etwa 105 Siedlungen; das Thema sei nach den heftigen Auseinandersetzungen im letzten Jahr um die Siedlung Amona heikel. Kritiker gingen davon aus, dass Premierminister Ehud Olmert daher die Siedlungen nachträglich legalieren und nur wenige wieder abbauen lassen würde. Dennoch habe Haim Ramon, Vize-Premier und Olmerts rechte Hand, das Ziel genannt, innerhalb von drei Monaten deutliche Regelungen aufzustellen, um bestimmen zu künnen, welche Siedlungen legal seien und welche nicht.

Ungeklärter Grundbesitz

In dem Bericht würde die Entstehung dieser Siedlungen beschrieben; meist begänne es mit einer Antenne auf dem Hügel, es folgte ein Wohnmobil, ein kleiner Schuppen, dann eine Strasse, und schließlich begänne man dann mit dem Hausbau. Das problematische dabei: 39 der nach 2001 entstandenen Siedlungen befände sich auf Land, dessen Besitzer ungeklärt seien – teils Staatsgrundstücke und teils Palästinensisches Gebiet. 15 Gebäude wurden auf privatem palästinensischen Land gebaut, nur 26 auf Land, das tatsächlich dem israelischen Staat gehürte.

Verhandlungen mit Geiselnehmern gefährden Korea

Einen Kommentar zu der Freilassung der Koreanischen Geiseln in Afghanistan hat Walter Hendler geschrieben. Er freut sich über ihre Freilassung, doch sieht zugleich die internationale Glaubwürdigkeit Südkoreas in Gefahr; dass sich das asiatische Land auf Verhandlungen eingelassen habe, mache Koreaner zu begehrten Geiseln und brächte somit alle in Gefahr. Die Position des Autors ist klar: Wolle man Entführungen und Geiselnahme verhindern, dürfe man in keiner Form auf sie eingehen.

Cricket und Kino

Über den Sieg Indien gegen England im Cricket schreibt Rajen Nair und eine Rezension des Films €žA Tale of Two Sisters€œ unter der Regie von Kim Ji-woon (2003) gibt Howard Schumann.

Global Voices:

Obwohl in den meisten karibischen Nationen nach wie vor Massenmedien als wichtigste Informationsquelle dienen, und eine €žGraswurzelbewegung€œ wie sie in den USA zu erleben ist, noch in weiter Ferne scheint, wurde auch in Jamaika, wo heute gewählt wird, das Social Web für den Wahlkampf genutzt; gleiches gilt für Trinidad und Tobago, wo ein Wahltermin in den nächsten Tagen bekannt gegeben wird. Georgia Popplewell gibt einen Überblick über die wichtigsten Blogs, Video-Posts, Social Websites und den Websites der Parteien, die sie auch detailliert bewertet. Ob die Internet-Bemühungen aber Früchte tragen werden, ist bei einem Internet-Zugang von 39,6 Prozent der Bevülkerung in Jamaika und nur 12 Prozent in Trinidad und Tobago fraglich, allerdings künnten die Seiten der Parteien für Emigranten von Bedeutung sein – offenbar sei das auch die Hoffnung jener, die einen Button für das direkte Spenden einblendeten

2000 tote Flamingos

Im Iran protestieren Blogger gegen Umweltzerstürung, schreibt Hamid Tehrani. Grund dafür sei eine Demonstration wegen des Todes von über 2.000 Flamingos am Lake Bakhtegan, auf der sich die Demonstranten gegen die Gleichgültigkeit der Regierung wandten. Grund für den Tod der Tiere war ein Bauprojekt gewesen, das den Wasserzulauf zum See verhinderte. Der Umweltschutz ist in der iranischen Gesetzgebung festgelegt

Agoravox

Eine der grüßten us-amerikanischen Lotterien, namens Mega Millions, vergab kürzlich namensgerecht 330 Millionen US-Dollar. Davon berichtet die Autorin BusinessKnowMoreMedia in ihrem Artikel. Sie hält die Chancen bei einer solchen Lotterie zu gewinnen für so gering (nämlich 1:14 Millionen), dass sie selbst kein Ticket erstand – was ihre Chancen, wie sie selbst zugibt, noch berträchtlich schmälert. Der Grund für ihre Nichtteilnahme ist, dass sie der Meinung ist, dass das Ganze ein Betrug sei. Vor allem der armen Bevülkerung würde auf diese Weise vorgegaukelt, dass es einen einfachen Weg aus der Misere gäbe – und Werte wie gute Bildung, Erfindungsgabe und Hartnäckigkeit würden so entwertet. Dazu passe, dass kürzlich eine Studie belegte, dass 47 % der Lotterieteilnehmer des Staates Maryland unter 20.000 US-Dollar verdiene, was deutlich unter dem Durchschnittsverdienst der USA liegt.

Obama und der Iran

Die Position eines der Präsidentschaftskandidatenkandidaten der demokratischen Partei der USA, Barack Obama, bezüglich der Außenpolitik im Nahen Osten untersucht Matthew Yglesias, ebenfalls auf Agoravox. Obama hatte in dieser Hinsicht das erste Mal für Verwirrung gesorgt, als er in einer Debatte mit anderen Kandidaten und Kandidatinnen verkündete, wäre er Präsident, so würden die USA nicht zulassen, dass sich Al-Kaida in Pakistan verstecke – eine Meinung, die schwer nicht als Drohung in Richtung des Landes zwischen Afghanistan und Indien zu verstehen war. Nun verkündete sein Wahlkampfbüro, dass Obama €žtakes a get-tough stance against tyrant of Tehran€œ – eine harte Haltung gegenüber den Tyrannen in Teheran einnehme. Gleichzeitig aber verkündete Obama kürzlich, dass er die Politik der Bush / Cheney Administration für gescheitert halte und die Kampftruppen aus dem Irak abgezogen werden müssten und Diplomatie wieder Einzug erhalten solle in Arsenal der politischen Mitteln der USA. Dies verwirrt Yglesias verständlicherweise, da es sich in Art und Weise der Politikgestaltung und Zieldurchsetzung widerspricht. Doch er hat auch eine Erklärung für die sich widersprechenden Äußerungen: Ein Vermischung von genuinen Positionen Baracks einerseits und den Ansprüchen der Wähler andererseits. So muss er trotz aller diplomatischer Vorgehensweise im Fall der Fälle auch das Bild vermitteln, dass seine Ziele und die Ziele der USA nicht verhandelbar sind – insbesondere gegenüber den großen jüdischen Wählergruppierungen, die natürlich ein besonderes Interesse daran haben, dass dem anti-semitisch positionierten Staatspräsidenten des Iran, Ahmadinedschad, Einhalt geboten wird. Ob allerdings eine solch widersprüchliche Haltung der Wahl zum Präsidentschaftskandidaten dienlich ist, so Yglesias, darf bezweifelt werden.

Marie Naumann & Martin Stahlke

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