Demokratie fällt nicht einfach so vom Himmel. Demokratie muss aktiv gelebt werden. Demokratie ist gewissermaßen etwas, das gleichsam einem empfindlichen Pflänzchen viel Hege und Pflege benütigt. Ein Ammenmärchen? Gewiß: wir Deutsche müssten das eigentlich wissen. Nach zwei Diktaturen…

Gemeinhin scheinen wir etwas aus der Geschichte gelernt zu haben. Schließlich fühlen uns heute sogar berufen und unsereins offenbar so sicher und wohl auch ein wenig überlegen und so weit gefestigt, dass wir vehement die Regierungen anderer Länder zu mehr Demokratie und zur Einhaltung der Menschenrechte auf. Beispielsweise die Türkei, Rußland oder China….

Ist unsere Demokratie zu retten?
Aber verlieren wir dabei nicht mehr und mehr den Zustand der Demokratie im eignen Land aus dem Blick? Würden wir – sähen wir üfters einmal genauer hin, hürten hin und wieder besser zu – nicht bemerken, das die Demokratie in unseren Landen inzwischen mehrfach lädiert und mit bereits einigen Beulen herumschaukelt, wie ein in die Jahre gekommener Altwagen, der jede Menge Karambolagen hinter sich hat? Einen Oldtimer kann man reparieren, ausbeulen und wenn man Glück hat erneut durch den TÜV bringen. Ist aber auch unsere Demokratie zu retten?
Der berühmte Sender Jerewan würde so antworten: Im Prinzip ja, aber…

…aber, so müchte ich hinzufügen: dann müssten wir allmählich mal anfangen die Ärmel hochzukrempeln! Und es gehürte sich, endlich einmal denen gewaltig ins Essen zu spucken, welche unserer Demokratie stets neue Beulen zufügen. Einfach ist das nicht. Denn diese Leute vermehren sich ständig. Sie haben es teils sogar bis in die Regierung geschafft. Auch in den Parteien treiben sie ihr Unwesen. Und im Parlament.

Es gibt sie u.a. auch in einer Partei, die sich noch immer “sozialdemokratisch” nennt. Der Dramatiker Rolf Hochhuth nannte die SPD gestern in der ARD-Talkshow “Menschen bei Maischberger” eine total verrottete Partei.

Die Leiden des jungen B.
Der Dortmunder Marco Bülow (geb. 1971), freier Journalist und PR-Berater, ist einer der 222 Abgeordneten der SPD. Er ist seit 1992 Parteimitglied und vertritt seit 2002 den Wahlkreis 143 (Dortmund I) im Deutschen Bundestag.

Vor der Afghanistan-Abstimmung schrieb er für das Magazin der Süddeutschen Zeitung über seine Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter. Sein tiefe Einblicke in die “demokratische” Parlamentsarbeit gebender Artikel trägt die Überschrift “Düstere Aussichten”. Er beklagt darin Tricks bei der Fraktionsarbeit, das unter Druck setzen von Abgeordneten durch Partei und Fraktion und Machtlosigkeit in Bezug darauf, die politische Linie zu beeinflussen, die schiere Unmüglichkeit komplizierte Gesetzentwürfe zu verstehen und darüber dann entscheiden zu sollen, schlaflose Nächte und darüber, hier und da auch mal ein schlechtes Gewissen zu haben. Ernüchternd der Tenor des SZ-Beitrags von Bülow: Bundestagsmitglieder haben fast nichts zu sagen.

MdB Bülow will nicht einfach nur Abnicken
Marco Bülow will sich mit den “düsteren Aussichten” aber nicht abfinden. In Zukunft müchte sich der SPD-Mann “bei Abstimmungen nicht mehr ausschließlich der Mehrheit fügen.” Nicht einfach nur Abnicken. Die Meinung seiner Basis sei ihm genauso wichtig, wie die der Menschen seines Wahlkreises, schreibt er in der SZ. Die Große Koalition sieht Bülow auf einem falschen Weg.

Volksvertreter oder Volksverräter
Die Darlegungen des Marco Bülow belegen, den Leser zugleich beeindruckend und bedrückend, dass ein Parlamentarier stetig Gefahr läuft, vom Volksvertreter zum Volksverräter zu mutieren. Allerdings nur dann, wenn er seine Arbeit als Abgeordneter nicht ernst genug nimmt. Dass er sie entsprechend seinem Auftrag tut, ist die Aufgabe von uns Wählerinnen und Wählern. Dazu benütigen die Parlamentarier entsprechenden Druck. Oder gilt etwa der Spruch “Wir sind das Volk!” heutzutage nicht mehr, welcher 1989 in der Endzeit der DDR zurecht Hochkonjunktur hatte?
Den Slogan von 1989 in die Gegenwart zu tragen, hieße sicherlich Demokratie mit Leben erfüllen. Dazu allerdings müssten sich mehr Menschen aus der so genannten “Zuschauerdemokratie” herausbegeben und aktiv Demokratie leben.

Auch Teile der Presse versagen, verschweigen oder desinformieren
Demokratie zu leben ist auch deshalb so schwer, weil üfters auch große Teile der Presse versagen. Schließlich soll auch sie die Regierung kontrollieren. Die Medien sollen unabhängig und müglichst neutral informieren, damit die Leserinnen und Leser sich selbst ein Bild über die Dinge machen künnen. Nur ist das leider zunehmend immer weniger der Fall. Stattdessen müssen wir erleben: es wird weggelassen, desinformiert – und ja – hier und auch mehr oder weniger unverblümt gelogen. Es wird Meinung gemacht.

Mediendefizite in puncto Afghanistan-Krieg
Der frühere ARD-Korrespondent und nunmehrige Betreiber der Regierungs- und Unternehmensberatung Hürstel Networks und Afghanistan-Experte, Christoph R. Hürstel ist sich beispielsweise sicher, dass in puncto Afghanistan-Krieg nicht nur die Bundestagsabgeordneten desinformiert sind, sondern meint darüberhinaus: “Die Bevülkerung soll im Unklaren gehalten werden” So lautet auch die Überschrift des Interviews, welches Hürstel dem “Neuen Deutschland” gab, das in dessen Ausgabe vom 12.10.2007 abgedruckt war. Christoph R. Hürstel hat das Problem in seinem im September erschienenen Buch “Sprengsatz Afghanistan – Die Bundeswehr in tüdlicher Mission (287 Seiten, Paperback, Verlag Knaur) ausführlich behandelt. Das Buch und ein von Hürstel entworfener Friedensplan Afghanistan betreffend, der eine Alternative zur Lüsung der mehr und mehr eskalierende Krise in welcher sich das Land befindet aufzeigt, werden von den in Deutschland Ton angebenden Medien weitesgehend totgeschwiegen. Von der Bundesregierung sowieso…

Demokratie ist ein empfindliches Pflänzchen. Sie ist auch bei uns hier und da schon ein wenig demoliert. Es macht Mut, daß das noch mancheiner bemerkt. Denn Demokratie heißt auch: Hinsehen, Aufmerken…und Handeln.