Am 4. November 2008 finden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. George W. Bush darf nach zwei Amtszeiten im Oval Office verfassungsgemäß nicht wieder antreten. In seine Amtzeit fielen nicht nur der 11. September und damit der erste Angriff auf US-amerikanisches Territorium seit Pearl Harbor, sondern auch die Kriege in Afghanistan und dem Irak. Geleitet von einer Gruppierung neokonservativer Kräfte, die es sich zur Aufgabe machten ein New American Century ins Leben zu rufen, hinterlässt der Sohn des ehemaligen Präsidenten George Bush Senior dem nächsten Präsidenten eine Reihe von schwierigen Aufgaben. Zudem führten beide Wahlen, in denen sich Bush als Sieger durchsetzte, aufgrund ihrer Umstände und Knappheit zu einer inneren Spaltung der USA.

Außerdem wird davon ausgegangen, dass diese Präsidentschaftswahlen die teuersten in der Geschichte der USA werden. Eine Milliarde US-Dollar werde die Wahl die Kandidaten wohl insgesamt kosten, schätzt der Leiter US-amerikanischen Bundeswahlbehörde FEC, Michael Toner. Hinzu kommt, dass erst zum dritten Mal in der Geschichte weder der amtierende Präsident, noch sein Vizepräsident zur Wahl antritt. Nun sind die Präsidentschaftswahlen zwar noch ein Jahr weit entfernt, doch die nicht minder wichtigen Vorwahlen (Primaries) finden bereits Anfang nächsten Jahres statt. Grund genug, einen Blick auf die aussichtsreichsten Kandidaten beider Parteien, also der oppositionellen Demokraten und der regierenden Republikaner zu werfen. Dies möchte ich in loser Reihenfolge in der nächsten Zeit tun. Wer sind diese Kandidaten, wofür stehen sie, welche Chancen haben sie?

Doch bevor ich damit beginne, möchte ich heute das für europäische Verhältnisse ungewöhnliche und auch ziemlich komplizierte System der Vorwahlen vorstellen.

Primaries, Caucuses und Superdelegates.

Offiziell werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten erst bei den National Conventions im Sommer nächsten Jahres gekürt. Diese Veranstaltungen sind jedoch reine Propaganda- und Showevents, da die Kandidaten zu diesem Zeitpunkt längst feststehen. Die National Conventions bestehen aus Delegierten aus den einzelnen Bundesstaaten und einiger so genannter “Superdelegates”. Letztere sind zum Beispiel altgediente Politiker ihrer Partei, die nicht an ein Wählervotum gebunden sind, allerdings insgesamt nur einen kleinen Prozentsatz aller Delegierter ausmachen.

Die Delegierten aus den einzelnen Bundesstaaten hingegen werden in den Bundesstaaten auf verschiedene Weise bestimmt und sind auch an das Votum ihres Bundesstaates gebunden, daher das schon weit vorher feststehende Ergebnis. Dieses Votum kann auf zwei verschiedene Weisen entstehen: Entweder durch Primaries (Vorwahlen) oder durch Caucuses (Urwahlen). In letzterem Fall, der nur in etwa einem Fünftel der Bundesstaaten durchgeführt wird, kommen Parteimitglieder, die in ihren Counties delegiert werden, auf regionalen Parteitagen oder Nominierungsversammlungen zusammen und legen sich auf einen der möglichen Kandidaten fest. Anders funktioniert das Votum bei den Primaries. Hier werden die Kandidaten von allen Parteianhängern gewählt, in einigen Bundesstaaten gibt es sogar so genannte “Open Primaries”, in denen auch Anhänger der jeweils anderen Partei mit stimmen dürfen.

Wer wählt wann und warum?

Interessant ist die Terminierung der einzelnen Primaries und Caucuses. So wird das Wahljahr traditionell mit dem Iowa-Caucus (bei dieser Wahl am 3. Januar) eröffnet, bevor dann die erste Vorwahl im Staat New Hampshire stattfindet. In beiden Staaten steht es im Gesetz, dass sie ihre Entscheidung vor allen anderen Bundesstaaten fällen müssen – der Grund liegt auf der Hand, denn damit kommt beiden Staaten und ihren Entscheidungen eine weitaus größere Rolle zu, als dies bei anderen Staaten der Fall ist. Das hat dann wenig mit der Anzahl der bestimmten Delegierten (die sich nach der Anzahl der Delegierten des Staates im Kongress der USA richtet) zu tun, sondern viel mehr mit dem Schaffen eines Meinungsbildes, dass selten noch umgestoßen werden kann.

Wer diese Wahlen als Verlierer verlässt, wird in den weiteren Vorwahlen Schwierigkeiten mit seinem Verliererimage haben, vor allem dann, wenn es sich um eine überraschende Niederlage handelt. Anders herum gilt der Fall natürlich genauso: So gewann John Kerry bei den Vorwahlen der Demokraten 2004 sowohl den Iowa-Caucus als auch die New Hampshire Primary überraschend gegen den bis dahin favorisierten Howard Dean und konnte dadurch genügend Schwung für die folgenden Vorwahlen gewinnen, um Dean zur vorzeitigen Aufgabe zu nötigen.

Super-Tuesday

Nahezu entschieden ist das Rennen dann am so genannten Super-Tuesday. Üblicherweise Anfang März, bezeichnet dies einen Tag, an dem die meisten der Bundesstaaten ihre Vor- und Urwahlen abhalten. Nächstes Jahr ist dieser Super-Tuesday auf den 5. Februar vorgezogen und noch mehr Staaten werden ihre Wahlen an diesem Tag ausrichten – tatsächlich so viele wie nie zuvor an einem Tag, was dem Wahltag den Titel Super Duper Tuesday (oder auch Giga Tuesday, Tsunami Tuesday und The Tuesday of Destiny [Der Dienstag des Schicksals]) einbrachte.

Der Grund für diese Verschiebung liegt auf der Hand: Viele Staaten, deren ursprünglicher Wahltermin nach dem Super-Tuesday lag, hatten das Gefühl, ihre Wahl wäre ohne Belang, da die Entscheidung nach diesem Termin bereits gefallen ist. Insbesondere Staaten aus dem Süden fühlten sich diesbezüglich benachteiligt. In insgesamt 21 Staaten wird nun am 5. Februar die Entscheidung fallen, unter ihnen so bevölkerungsreiche (und damit delegiertenreiche) Bundesstaaten wie Kalifornien, New York, Illinois und New Jersey.

Sollten überraschenderweise nach dem Super Duper Tuesday nicht schon alle Messen gelesen sein, werden die nachfolgenden Vorwahlen den Ausschlag geben müssen – zu erwarten ist das aber nicht, nicht umsonst nennt sich dieser Abschnitt der Vorwahlen “The rest of the race”. Endgültig entschieden ist die Präsidentschaftkandidatenkür dann spätestens am 3. Juni, wenn in drei Bundesstaaten die letzten Vorwahlen stattfinden.

So viel nun zum trockenen Procedere, welche Kandidaten sich mit welchem Programm und welchen Chancen in den Vorwahlen zum jeweiligen Präsidentschaftskandidaten küren lassen wollen, darüber berichte ich das nächste Mal, wenn es wieder heißt: Ladies and Gentlemen – The next President of the United Staates of America.

Ein Kalender mit allen Vor- und Urwahlterminen finden Sie hier (pdf).