Comments on: Vorratsdatenspeicherung kommt - Rechtsstaat geht. Ein Kommentar.

by: Readers Edition » Sandro Gaycken, CCC: “Wie leicht es ist, sich eine fremde Identität anzueignen”

Tue, 17 Jun 2008 01:13:25 +0000

[…] - Interview: Grundrechte vs. Überwachung - “Bedrohung unserer freiheitlichen Kultur” - 80 Millionen Terrorverdächtige - Herzlich Willkommen im Orwell-Staat! - “Die Psychologie der Überwachung” - “Vorratsdatenspeicherung kommt. Rechtsstaat geht. Ein Kommentar” […]

by: Readers Edition » Interview: Grundrechte vs. Überwachung - “Bedrohung unserer freiheitlichen Kultur”

Wed, 11 Jun 2008 01:04:22 +0000

[…] - 80 Millionen Terrorverdächtige - Herzlich Willkommen im Orwell-Staat! - “Die Psychologie der Überwachung” - “Vorratsdatenspeicherung kommt. Rechtsstaat geht. Ein Kommentar” […]

by: Gabriel

Mon, 07 Jan 2008 12:13:48 +0000

Die Vorratsdatenspeicherung ist die größte Frechheit seit langem aber diese Menschen bringen sowieso eine Sache nach der anderen gegen die wir ALLE sind ..

Man müsste sich endlich einmal anfangen zu wehren hier wird ständig über unsere Köpfe hinaus entschieden ich finde das einfach nicht mehr auszuhalten

by: Readers Edition » BGH: Terroristen nur Kriminelle

Thu, 29 Nov 2007 02:03:59 +0000

[…] - Terrorismus - Annäherung an ein Gespenst - Die Psychologie der Überwachung - Vorratsdatenspeicherung kommt - Rechtsstaat geht - Wissenschaft ist Terrorismus […]

by: Readers Edition » Terrorismus - Annäherung an ein Gespenst.

Wed, 21 Nov 2007 02:21:31 +0000

[…] Vorratsdatenspeicherung kommt - Rechtsstaat geht. Ein Kommentar. […]

by: Readers Edition » Die Psychologie der Überwachung

Tue, 13 Nov 2007 02:23:36 +0000

[…] Wie bereits am vorigen Freitag im Beitrag von Martin Stahlke berichtet, ist die Vorratsspeicherung nun durch die parlamentarischen Vertreter beschlossen und die Aufhebung der im Grundgesetz verankerten Rechte auf Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis wieder einmal ein gutes Stück vorangetrieben worden – wie so oft unter dem Verweis auf die durch solche Maßnahmen angeblich erleichterte Bekämpfung des so genannten “Terrorismus” (womit im engeren Sinne Attentate fundamental-islamischer Gruppierungen gemeint sind). Dass diese auf möglichst umfassende Überwachung zielenden Maßnahmen hierzu eher ungeeignet sind, kann durch eine Vielfalt von Argumenten untermauert werden (siehe hierzu unter anderem eine Zusammenstellung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung). An dieser Stelle soll einmal die psychologische Seite einer umfassenden, selbst nur potentiell erfolgenden, Überwachung schlaglichtartig beleuchtet werden. […]

by: Readers Edition » “Das beste Deutschland, das es je gab”, trotz Vorratsdatenspeicherung: Ein Kommentar

Sun, 11 Nov 2007 02:03:54 +0000

[…] Vorratsdatenspeicherung kommt - Rechtsstaat geht. Ein Kommentar. […]

by: Michael Büttner

Sun, 11 Nov 2007 01:35:48 +0000

Unsere sogenannten “Volksvertreter” wissen sehr wohl was sie machen. Ihre Paranoia heisst Angst vor ihren eigenen Wählern. Und Auswandern? Gute Idee aber wohin? Heutzutage ist es doch fast überall das Gleiche. Irre Politiker die nur ihr eigenes Wohl im Sinn haben und über die Probleme der Bevölkerung hinwegsehen.

by: Rolf Ehlers

Sat, 10 Nov 2007 12:59:07 +0000

Vielleicht weiß jemand noch mehr darüber: ich habe vor Jahren noch als Verteidiger in einer Strafsache gesehen, dass nicht nur die Mobilfunkkontakte eines angeblichen
Heiratsschwindlers viele Monate bevor überhaupt gegen ihn ermittelt wurde, komplett gespeichert waren, sondern der komplette Inhalt all seiner Gespräche. Das Gericht braucht nur zu beschließen, dass es diese Gespräche haben wollte - das war die ganze richterliche Kontrolle des Vorgangs.

Eine nachträgliche richterliche Kontrolle allein darüber, dass die gespeicherten Daten in einem Verfahren auch verwendet werden dürfen, ist völlig unzureichend! Was da derzeit abläuft, ist ein fundamentaler Verstoß ggen die Verfassung. Das heimliche Speichern privater Daten als solches verstößt gegen in ihrem Kernbereich unantastbare Grundrechte.

Der Trick, mit dem die Rechtsbrecher im Bundestag operieren ist, nicht auf den
Zeitpunkt der Speicherung abzustellen, sondern auf den Zeitpunkt einer möglichen späteren Verwendung! Aber ein Eingriff in die Rechte der Bürger muss im Zeitpunkt
des Eingriffs selbst bereits gerechtfertigt sein!!!

Die vorsorgliche Speicherung aller privater Daten wird das Leben in diesem Staate vergiften. Jede Privatheit steht unter dem Vorbahlt, dass sie in irgendeinem Zusamenhang in Nichts verpuffen kann. Das ist der noch weit größere Skandal!
Unsere Volksvertreter wissen ofenbar nicht, was sie tun. Aber vergeben kann man ihnen das nicht. Wer kann, wird auswandern!