“Es wirkt doch etwas bizarr, wenn man lange Zeit knallhart sagt, dass der Iran dabei ist, Atomwaffen zu entwickeln. (…) Jetzt sagen plötzlich 16 Geheimdienste, dass der Iran damit schon 2003 aufgehört hat”, sagt Hans Blix, ehemals Chef der Internationalen Atomenergiebehörde. Bei einem Gespräch mit dem Stockholmer Rundfunk hat der Schwede von einem “Zickzack-Kurs” gesprochen, die neuen Erkenntnisse seien positiv zu bewerten. Das sehen die USA, Großbritannien und Frankreich anders. Sie wollen weiter Druck auf den Iran ausüben. Aus Russland, China und Deutschland dagegen hört man andere Stimmen.

Die von Georg W. Bush an die atomare Wand gemalte “Achse des Bösen” scheint nach den jüngsten Geheimdienst-Berichten ein wenig zu verblassen. Irans Chefunterhändler Said Dschalili meint, dass die Position seines Landes gestärkt worden sei. Seine heutige Stellungnahme auf dem internationalen Teheraner Flughafen: “Es war richtig, dass wir auf unser Atomprogramm beharrt und unsere friedlichen Absichten betont haben.” “Normalerweise” müsse es nun bessere Bedingungen für einen Ausweg aus der “verfahrenen Situation” geben.

Dinge haben sich geändert

Wang Guangya, Botschafter Chinas bei der UN, stimmt dem iranischen Chefunterhändler zu: “Die Dinge haben sich geändert.” Die UN-Sicherheitsratsmitglieder müssten jetzt über die neue Situation “nachdenken”.

Bislang hat der UN-Sicherheitsrat zwei Mal Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt. Russland ist stets dagegen gewesen.

Chance nicht verspielen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier plädiert für eine weiterhin “feste Haltung der internationalen Gemeinschaft”. Eine nukleare Bewaffnung im Mittleren Osten müsse verhindert werden. Steinmeier: “Der Iran muss Gewähr dafür bieten, dass von seinem Boden keine Gefahren für die Nachbarn oder den Weltfrieden ausgehen.”

Schaffe der Iran Vertrauen, dann sei der Weg frei für eine “umfassende politische und wirtschaftliche Kooperation”. Die neuen Geheimdienst-Erkenntnisse bewertet er – wie der chinesische UN-Botschafter – positiv, sie seien “eine Chance, in die Atomgespräche mit dem Iran neue Bewegung zu bringen”. Steinmeier: “Jetzt stehen alle Seiten in der Verantwortung, klug zu handeln und diese Chance nicht zu verspielen.”

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