In Lissabon erhielt Angela Merkel von den Staats- und Regierungschefs ein dickes Lob für ihr maßgebliches Wirken am Zustandekommen dieses so genannten historischen Schrittes. Die Verfassung heißt nun Reformvertrag und unterscheidet sich inhaltlich nur marginal von der ursprünglichen Verfassung.
Was die Franzosen mehrheitlich abgelehnt haben, kam nun mit neuem Namen durch die Hintertür wieder auf den Tisch. Allein dieser Vorgang läuft dem Grundgedanken von Demokratie zuwider. Diesmal werden nur die europafreundlichen Iren und vielleicht noch die Briten und Österreicher abstimmen.
Was wissen den unsere Politiker über diesen alten neuen Vertrag? Verschaffen sie sich in fünf Minuten einen Überblick.
Und hier der erste, 10 min., Teil eines Vortrages von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Professor für Öffentliches Recht.
Die restlichen Teile habe ich am Ende diese Artikels verlinkt. Ich empfehle dem Leser diese Seite, bei Interesse an diesem Thema, diesen in seinem Lesezeichen zu speichern, um die weiterführenden Links im neuen Jahr zu lesen, da in der Vorweihnachtszeit möglicherweise die Zeit fehlt. Wenn auch Sie einen Volksentscheid über den Reformvertrag wollen, können Sie hier eine Petition unterschreiben und auch sehen, wie groß dieser Wunsch bei den Bürgern in den anderen EU-Staaten ist.
Den kompletten Vertragstext in deutscher Sprache können Sie hier downloaden.
Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern und Ihren Familien ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein erfolgreiches 2008.
Weiterführende Links:
- Mehr Infos über den Vertrag.
- Prof. Schachtschneider, Vortrag Teil 2
- Prof. Schachtschneider, Vortrag Teil 3
- Prof. Schachtschneider, Vortrag Teil 4
- Prof. Schachtschneider, Vortrag Teil 5
- Prof. Schachtschneider, Vortrag Teil 6
- Prof. Schachtschneider, Vortrag Teil 7
- Prof. Schachtschneider, Vortrag Teil 8
- Prof. Schachtschneider, Vortrag Teil 9
Lieber Oliver,
Sie schreiben:
“Ein Demokratiedefizit liegt mitnichten dann vor, wenn Bürger XY nicht seinen Willen bekommt. Ganz im Gegenteil. Es ist ein vielfach verbreiteter Irrglaube, dass Demokratie die Herrschaft des kleinen Mannes sei. Der kleine Mann als Einzelperson ist ohne jede Relevanz für den demokratischen Willensbildungsprozess.”
Das grenzt schon an………
Ich sage dazu nur Dummheit.
Der geschätzte Leser mag sich ein eigenes Urteil über die Gesinnung von
Herrn Oliver bilden.
Besten Gruß
aristo