Julia Timoschenko * Юлія Тимошенко ist die neue und erste Ministerpräsidentin der Ukraine. Die ehemalige Führerin der “Orangenen Revolution” kam mit Stimmen ihres Blocks und der Partei von Staatspräsident Wiktor Juschtschenko auf eine knappe Mehrheit. Timoschenko soll den bisherigen Ministerpräsidenten Wiktor Janukowitsch * Віктор Янукович von der prorussischen “Partei der Regionen” * Партія регіонів ablösen. Diese wurde bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. September zwar stärkste Partei, verfehlte aber die absolute Mehrheit.

Nach dem Wahl-Debakel der letzten Woche hat Julia Timoschenko im Parlament doch noch eine hauchdünne Mehrheit für ihre Regierung bekommen. In der Vorwoche hatte die charismatische Politikerin mit dem charakteristischen Heiligenschein aus Haaren die Mehrheit noch um eine Stimme verfehlt. Der nochmalige Wahlgang wurde allerdings von der Opposition boykottiert. Die Fraktionen der Partei der Regionen, der Kommunisten * Комуністична партія України und der „Block Litwin“ fehlten bei der Abstimmung, da sie mit der Wiederholung nicht einverstanden waren. Das Parlament bestätigte die frühere Oppositionspolitikerin am Dienstag mit einer knappen Mehrheit von 226 der insgesamt 450 Stimmen. Das Bündnis der prowestlichen Kräfte von Timoschenkos Wahlblock und der Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko hat in der Obersten Rada eine hauchdünne Mehrheit von 227 der 450 Abgeordneten. Die prowestlichen Kräfte können angesichts dieser Mehrheitsverhältnisse als sehr zerbrechlich eingeschätzt werden. Letztlich verspricht schon der Hergang der Wahl Timoschenkos weitere Chaoszeiten in Kiew. Nachdem die Kandidatin vergangene Woche im Parlament durchgefallen war, entgegnete Juschtschenko unbeeindruckt, dass die Verfassung eine unbegrenzte Zahl an neuen Nominierungen zulasse. Dagegen forderte die Opposition die Benennung eines anderen Kandidaten. Der bisherige Regierungschef Viktor Janukowitsch von der, im russischsprachigen Osten verankerten, Partei der Regionen bezeichnete die Koalition nach der Wahlniederlage Timoschenkos vor einer Woche als nicht “überlebensfähig”. Die Abstimmung habe der Bevölkerung gezeigt, dass “die Hoffnung auf Stabilität vergeblich sei.”

Timoschenko war bereits im Jahr 2005 für einige Monate Regierungschefin. Damals endete die politische Zusammenarbeit mit Juschtschenko im Streit über Privatisierungsvorhaben. Timoschenko gilt als energische Verfechterin einer prowestlichen Politik. Zuletzt hatte sie angekündigt, die jüngst geschlossenen Gasverträge mit Russland wegen deutlicher Preiserhöhungen neu verhandeln zu wollen.

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