Wladimir Putin – Mann des Jahres: Ein nachdenklicher Rückblick

Uncle Sam mag der Mann auf der Straße nicht, George Bush schon gar nicht. Dass das amerikanische Nachrichtenmagazin TIME den Präsidenten zum Mann des Jahres gekürt hat, schmeichelt jedoch der Volksseele. “Wir sind die Besten”, streuen die Claqueure. “Wir sind nicht schlechter als Die”, sagen sie und zeigen mit dem

normp.jpgUncle Sam mag der Mann auf der Straße nicht, George Bush schon gar nicht. Dass das amerikanische Nachrichtenmagazin TIME den Präsidenten zum Mann des Jahres gekürt hat, schmeichelt jedoch der Volksseele. “Wir sind die Besten”, streuen die Claqueure. “Wir sind nicht schlechter als Die”, sagen sie und zeigen mit dem Finger auf den viel beneideten Westen. Mit Putin wurde auch Russland geadelt, verbreiten sie und erzeugen Selbstgefälligkeit.

TIME-Chefredakteur Richard Stengel hat die Leistungen des scheidenden russischen Präsidenten in seiner Begründung indes viel differenzierter beurteilt. Er hat Defizite vermerkt und die Hauptkriterien für die Wahl der Person auf dem Titelblatt des Nachrichtenmagazins benannt: Unter Putin ist Russland stabiler geworden, lautet eines seiner beiden Argumente. Es sei gestattet, kritisch nachzuhaken.

Wirtschaftsboom auf tönernen Füßen

Mit Wachstumsraten von sechs bis sieben Prozent boomt die Wirtschaft in der Tat. Auch der Mann auf der Straße profitiert von dem Geldregen, der auf Russland mit explodierenden Rohstoffpreisen niedergegangen ist. Zumindest in einigen Großstädten und in den Regionen, wo Erdöl und Gas gefördert wird. Doch noch immer berichten Reporter von ganzen Landstrichen, wo kein Lastwagen unterwegs ist, der die örtliche Wirtschaft bedienen und die Bevölkerung mit Waren versorgen würde. Wo es keinen Frachtverkehr gibt, fehlen Arbeitsplätze und Kaufkraft. Mit Naturalwirtschaft halten sich die Leute über Wasser.

Die Strukturprobleme sind ungelöst; die Infrastruktur liegt brach. Auf der großen Magistrale von Moskau in Richtung Ferner Osten, der einzigen übrigens, können auf Schritt und Tritt Lkws bewundert werden, die mit Achsenbruch in den riesigen Fahrbahnlöchern oder im Schlamm hängen geblieben sind. Treibstoff muss das rohstoffreiche Land aus dem Ausland importieren, weil Raffineriekapazitäten fehlen. Nur 17 Prozent der Bevölkerung haben einen Internetzugang, klagen ausländische Investoren, wenn sie über Marketing nachdenken.

Die Immobilienkrise in den USA trifft die Wirtschaft härter als zugegeben. Vorbei die Zeit, als die kapitalschwachen Banken ohne Probleme preisgünstige Kredite auf den westlichen Geldmärkten aufnahmen und im eigenen Land zu Wucherzinsen versilberten. Eine Liquiditätskrise droht.

Eine staatlich gelenkte gigantische Monopolisierungswelle überrollt das Land und treibt die Preise in die Höhe. Die wenigen klein- und mittelständischen Unternehmen ächzen unter der Steuerlast und Beamtenwillkür. Förderkredite sind ein Fremdwort, Bankenkredite unerschwinglich. Die ungehemmte Teuerungswelle trifft die Sozialschwachen. Für Rentner betrug die “gefühlte Inflation” in diesem Jahr 20 Prozent, wenn nicht sogar mehr, haben kritische Wirtschaftsexperten ermittelt. Offiziell wird bei einer ursprünglichen Regierungsprognose von acht Prozent inzwischen eine Inflationsrate um die zwölf Prozent ausgewiesen. Bis zu den Wahlen des Präsidenten sollen nun Stillhalteabkommen mit den Ölkonzernen und der Nahrungsmittelwirtschaft dafür sorgen, das Wahlvolk still zu halten. Doch schon jetzt muss Finanzminister Kudrin eine neue Preisexplosion bei Grundnahrungsmitteln und bei Benzin für Anfang des Jahres voraussagen.

Nervosität in den Etagen der Macht

Angesichts des glorreichen Wahlsiegs vom 2. Dezember mutet es merkwürdig an, wie nervös die Herrschenden auf die Protestaktionen einer Handvoll Andersdenkender reagieren und sie gewaltsam auseinanderjagen. Fünf Tage verbrachte Ex-Schachweltmeister Kasparow im Knast. Der moldawischen Journalistin Natalja Morar wurde die Rückkehr zu ihrem Arbeitsplatz bei der Moskauer New Times vom Sicherheitsdienst FSB an der Grenze verwehrt. Ihr kaum bemerkter Artikel über angebliche schwarze Wahlkampfkassen des Kremls macht nun die Runde im Internet. Ein Bürgerrechtler wurde auf der Straße weggefangen und zum Wehrdienst abgeschleppt, obwohl Offizier der Reserve.

Der Vorwurf massiver und vollkommen sinnloser Wahlfälschungen steht im Raum. Aus der nordkaukasischen Teilrepublik Inguschetien wird gemeldet, dass inzwischen ein Viertel der Stimmberechtigten schriftlich bestätigt habe, dass sie bei der Dumawahl nicht zur Urne geschritten sind. Die offizielle Wahlbeteiligung lag bei 98 Prozent.

Schlacht der Auguren um die Fleischtöpfe der Macht

Mit eiserner Faust hat der Hofstaat an der Vertikale der Macht gezimmert, die auf eine Person zugeschnitten ist. Putin hat seit seinem Amtsantritt das “Prinzip Hoffnung” verkörpert, und zwar im Kontrast zu dem alternden, alkoholkranken und mitunter handlungsunfähigen Boris Jelzin. Gezielt wurde an dem Image eines Cowboys gebastelt: Der Präsident am Steuerknüppel eines Jagdflugzeuges und in Marineuniform auf einem Atom-U-Boot. Im Judokimono mit schwarzem Gürtel. Beim Angeln mit entblößtem und muskelstrotzenden Oberkörper. Das Bild mag täuschen. Ein Kamerad aus alten Zeiten in der Residenz des KGB in Dresden sagt seinem damaligen Weggefährten in seinen Erinnerungen nicht unbedingt die Eigenschaften eines brutalen und selbstlosen Machers nach. Die alten und neuen Seilschaften von Sankt Petersburg glauben, dass der Staatschef sich vor Entscheidungen drückt, wo er nur kann. Ein sprachunkundiger deutscher Schauspieler las aus der Körpersprache des Präsidenten bei einer seiner Fernsehdebatten am Bildschirm Unsicherheit ab. Seine Gäste beeindruckt der Präsident indes mit einer endlosen Zahlenflut. Den großen Entwurf eines Visionärs hat er jedoch noch nicht präsentiert.

So mag es sich erklären, dass die Entscheidung über den Nachfolger immer wieder hinausgezögert wurde. Dmitri Medwedjew und Sergej Iwanow waren zunächst die Favoriten. Dann wurde plötzlich der weitgehend unbekannte Premierminister Wiktor Zubkow aus dem Hut gezaubert. Der Präsident saß vermutlich zwischen den Stühlen und verkniff sich im Bruderkrieg der Geheimdienste ein Machtwort. Die Silowiki finden mit dem Wirtschaftsflügel keine gemeinsame Sprache. Man lasse ihn nicht gehen, bedauerte Wladimir Putin dieser Tage. Bricht das Machtgefüge zusammen, wenn er das Schiff verlässt und nicht mehr ausgleichend zwischen den widerstreitenden Clans wirkt?

Lähmung der Vertikale der Macht

Nun wird das Tandem Medwedjew–Putin das Ruder gemeinsam übernehmen. Zusammen sind sie unanfechtbar. Die Staatsbürokratie wird erstarren und erst einmal abwarten, wie sich die Doppelherrschaft entwickelt, prognostiziert ein Insider. Es herrsche Unsicherheit, auf welche Seite man sich schlagen muss. Noch ist nicht entschieden, wer letztendlich in dem Tandem das Sagen haben wird. Die relative Stabilität in Russland wirft mehr Fragen auf, als gemeinhin angenommen.

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