Vor einem Jahr wurde der Herausgeber und Chefredakteur der türkisch-armenischen Wochenzeitung “Agos” auf offener Straße unmittelbar vor dem Verlags- und Redaktionshaus seiner Zeitung in Istanbul ermordet. Dass hinter dem Mord der offenbar gedungenen mutmaßlichen Mörder nationalistische Kreise steckten, die mit der Mafia und bestimmten Personen in Staat und Sicherheitsorganen der Türkei in Verbindung standen, konnte zumindest vermutet werden. Selbst Polizeikreisen war bekannt, dass ein Attentat auf Dink geplant war. Unternommen wurde jedoch nichts.

Der armenischstämmige Hrant Dink war nationalistischen Kreisen schon lange verhaßt. Erst recht, seit er sich kritisch zu den Armenier-Morden im Osmanischen Reich geäußert hatte. Zunächst einmal versuchten es die Nationalisten mit der “sanften” Tour: Ein Anwalt aus ihren Kreisen, Kemal Kerincsiz, stellte etwa gegen den türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink Strafanzeige wegen “Beleidigung des Türkentums” (Artikel 301). Später auch gegen den Literaturpreisträger Orhan Pamuk und die Schriftstellerkollegin Elif Safak. Doch seit dem die islamisch-konservative Regierung mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan (AKP) an der Spitze an der Macht ist, gehen die Uhren in der Türkei etwas anders: sie sind auf mehr Demokratie und Annäherung an die EU gestellt worden. Nachdem die AKP im vergangenem Jahr mit großer Mehrheit abermals die Parlamentswahlen gewonnen und in Folge dessen auch immer größeren Einfluß in den einzelnen Regionen und den Behörden des Staates erlangte, konnte die Regierung Erdogan – so gestärkt – munter weiter durchstarten. Vor allem, da es Tayyip Erdogan 2007 zusätzlich noch gelang, seinen Parteifreund Abdullah Gül (den früheren türkischen Außenminister) ins freigewordene Amt des Staatspräsidenten wählen zu lassen.

Die Schwächung der türkischen Nationalisten und des Militärs machten Schlag gegen Geheim-Netzwerk erst möglich

Die strammen Kemalisten im türkischen Staate und mit ihnen der “Staat im Staate”, die mächtige türkische Armee, haben schwere Verluste hinnehmen müssen und an Macht und Einfluß in der Türkei verloren. Wäre dem nicht so, hätten wir eine Schlagzeile, wie die gestern auf WELT ONLINE, “Türkei landet Schlag gegen Geheim-Netzwerk”, wohl kaum zu lesen bekommen. Die türkischen Sicherheitsbehörden, so hieß es gestern, hätten über 30 Mitglieder einer nationalistischen Gruppe festgenommen. Ihnen wird laut Staatsanwalt Aykut Cengiz Engin u.a. die Bildung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Die Nationalistengruppe namens “Ergenekon” soll u.a. die Ermordung des Literaturpreisträgers Orhan Pamuk und mehrerer Kurdenpolitiker, wie etwa die Abgeordnete Leyla Zana, den früheren Vorsitzenden der DTP Ahmet Türk und Osman Baydemir (Bürgermeister der Stadt Diyarbakir), sowie des Journalisten Fehmi Koru geplant haben. Zwei Jahre soll die Polizei ermittelt haben. Und nun schlug man zu: Bei einer Razzia in sechs Städten wurden 33 mutmaßliche “Ergenekon”-Mitglieder festgenommen worden. 32 sollen noch in Haft sein. Unter ihnen befindet sich auch ein pensionierter Brigadegeneral der Jandarma (Gendarmerie). Sein Name: Veli Kücük. Dessen Name war mehrfach im Zusammenhang mit fast allen politischen Mordfällen der letzten Jahre gefallen. Kücük war auch in einem der Prozesse gegen Hrant Dink aufgetaucht. Danach ahnte Dink, dass er in aktuter Lebensgefahr schwebte. Nicht lange danach war Dink tatsächlich tot. Ermordet. Nachdem sich einmal eine Untersuchungskommission mit Vorwürfen gegen Kücük befaßte, die sich bezeichnenderweise nur aus drei Militärs zusammensetzte, und natürlich nichts herausfand, wurde Kücük von der Zeitung “Sabah” (Der Morgen) mit folgenden Worten zitiert: “Ich bereue nichts. Ich habe immer nur Befehle des Staates ausgeführt.” Kücük gründete zusammen mit einem Istanbuler Ex-Gouverneur, einem früheren Chef einer Anti-Drogen-Einheit der Istanbuler Polizei eine Sicherheitsfirma. Die Geheimorginisation wird weiterhin mit dem Priestermord an Andrea Santoro in Trabzon, dem Anschlag gegen die kemalistische Zeitung “Cumhurriyet” (Die Republik) und dem Mord an Verwaltungsrichter Mustafa Yücel Özbilgin in Ankara in Verbindung gebracht. Darüber hinaus wird gegen deren Mitglieder wegen illegalen Waffenbesitzes (aus Armeebeständen) und Verschwörung ermittelt. Unter den momentan Festgenommenen sind frühere Militärs, Rechtsanwälte (darunter Kemal Kerincsiz), Schriftsteller und sogar Angehörige des Istanbuler Gerichtshofes. Auch der Anwalt des eines der mutmaßlichen Dink-Mörder sitzt nun in Haft. Fuat Turgut hatte noch vor einem Jahr Dinks Witwe, Rakel, und deren Töchter angebrüllt: “Ihr sollt zur Hölle fahren, ihr Armenier!”

Der “tiefe Staat” mordete schon früher

Der Name des mordenden Geheimbundes “Ergenekon” geht auf die mythische Heimat der Türken in Zentralasien zurück. Auf die Spur der Gruppe soll die ermittelnde Staatsanwaltschaft im letzten Jahr gekommen sein. Der Presse war zuvor ein Video zugespielt worden. Der pensionierte Oberst Fikri Karadag hatte in Mersin den Verein “Nationale Kräfte” gegründet. Das Video zeigte, wie die Vereinsmitglieder auf den Koran schworen, für die Nation “zu sterben und zu töten”. Später hob die Polizei in Istanbul ein Waffenlager mit Handgranaten aus. Granaten gleicher Produktion hatten bei Anschlägen auf die Zeitung “Cumhurriyet” Verwendung gefunden. Desweiteren fiel der Polizei eine Liste mit Personen in die Hand, die Oberst Karadag einem Auftragsmörder übergeben haben soll. Der sei wiederum gefasst worden, als er dabei war, Anschläge vorzubereiten. Schon früher war im Zusammenhang mit Geheimaktionen und Attentaten vom “tiefen Staat” die Rede. Schon 1996 soll Ministerpräsident Mesut Yilmaz einen Brief an den damaligen Staatspäsidenten geschrieben haben. Demnach lagen Yilmaz Informationen vor, dass “100 bis 120 Mörder im Auftrag des Staates töten”. Das Schreiben zeitigte damals keinerlei Folgen. Keiner der politischen Morde wurde aufgeklärt.

Nachrichtensperre im Fall “Ergenekon” – Ministerpräsident Erdogan: “Der Staat arbeitet”

In der türkischen Presse wird nun über Zusammenhang zwischen verschiedenen mysteriösen Morden und den verhafteten Mitgliedern des Geheimbundes munter spekuliert. Es wird ganz und gar vermutet, die Bildung von “Ergenekon” hänge mit Putschplänen zusammen. Darüber hatte bereits die Zeitschrift “Nokta” (Punkt) geschrieben. Auf Druck der Armee musste die Zeitschrift im März 2007 ihr Erscheinen einstellen. Gestern wurde über den gesamten Fall eine Nachrichtensperre verhängt. Die Presse bat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan dennoch um eine Erklärung. Erdogan, der der Polizei persönlich zu ihrem Ermittlungserfolg gratuliert hatte, sagte nur soviel: “Der Staat arbeitet”. In der Tat! Es mag manchem – auch inEURopa – noch zu langsam gehen. Doch wer die Entwicklung in der Türkei in den letzten Jahren wachen Auges und offenen Ohres verfolgt hat, muss mindestens anerkennen: in der Türkei sind grundlegende gesellschaftliche und politische Wandlungen in Gang gekommen, die unmöglich zu übersehen sind und seitens derEURopäischen Union gebührend unterstützt gehören.

Nun erst einmal allerdings gilt: der vorliegende ungeheuerliche Fall muss lückenlos und ohne jedwede Rücksicht auf Politiker bzw. das mächtige türkische Militär aufgeklärt werden. Wer gab ganz oben die Befehle zum Morden? Das herauszufinden, daran muss auch der Generalstabschef der Armee Yasar Büyükkanit Interesse haben. Schließlich sieht sich das türkische Militär als Bewahrer des Vermächtnisses des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk. Und da tut die Armee im Grunde nicht schlecht daran. Denn ohne Atatürk existierte die heutige Türkei nicht in dieser Form. Schon gar nicht mit dem in der Verfassung verankertem Laizismus, der Trennung von Staat und Religion.
Auch die geheimbündlerisch organisierten Dunkelmänner von “Ergenekon” glaubten sicherlich im Sinne des “Kemalismus” und zum Wohle der Türkischen Republik zu handeln. In Wirklichkeit zogen sie aber Atatürks ureignes Ansinnen durch ihre Taten schmählich in den Dreck und gefährdeten so sogar die Türkische Demokratie und mit ihr den Bestand der von ihm im Jahre 1923 gegründeten Türkischen Republik.

Literaturtipp: Der spannende Roman “Schnee” (“Kar”) des Literaturnobelpreisträgers Orhan Pamuk beleuchtet sehr gut das Milieu  – und die sich aus der Geschichte und allgemeinen Verfaßheit der Türkischen Republik ergebenden Probleme – aus welchem Nationalismus und radikaler immer wieder Islamismus Nahrung erhalten haben. Pamuk tut dies äußerst geschickt und wirkungsvoll, indem er seinen Lesern die Türkei samt ihrer Probleme anhand des Mikrokosmos einer Provinzstadt fesselnd erklärt. Wer das Buch gelesen hat, wird dessen Lektüre nicht nur als eine einzigartige Bereicherung empfinden, sondern die Türkei hernach auch garantiert wesentlich besser verstehen, wie zuvor.  “Schnee” ist im Carl Hanser Verlag München – Wien erschienen.