Russland hat einen neuen Präsidenten, so viel steht fest. Zeit also, das, in russischen Medien populäre Wortspiel “Preved Medved” * “Hallo Bär” (Ein ausgezeichneter Beitrag über die Entstehung dieses Wortspiels findet sich auf krusenstern) aufzunehmen und das neue Gesicht an der Spitze Russlands zu verinnerlichen. Die Wahl Medwedjews wurde unterschiedlich aufgenommen – als weder frei noch fair wurde die Wahl des jüngsten Führers Russlands seit Zarenzeiten im Westen wie in Teilen der russischen Bevölkerung wahrgenommen.

Eines sei jedoch vorweg gesagt: So lächerlich und fadenscheinig uns die plebiszitär angehauchte Thronfolgeregelung vom vergangenen Sonntag dünken mag – es bleibt hervorzuheben, dass eine solche Amts- und eventuell auch Machtübergabe, für Russland alles andere als selbstverständlich ist. Die Entscheidung Putins, allein wegen ein paar leidiger Zeilen in der Verfassung, seinen Platz an der Spitze der Macht aufzugeben, ist daher nicht zu unterschätzen. Anscheinend war es für ihn dann doch nicht akzeptabel, sich mit einer problemlos machbaren Verfassungsänderung, in die Gesellschaft solch indiskutabler Herrscher wie Lukaschenko oder Nasarbajew zu begeben. Dies allein genügt jedoch nicht, um von der westlichen Presse Beifall zu erhalten. Die Einschätzungen und Urteile der westlichen Medien schwanken dabei zwischen vorsichtiger Hoffnung und offener Ablehnung.

Die tageszeitung spricht von “einem anfälligen System und meint, dass der Wahlsieg Medwedjews nur Stabilität vorspiegelt. Gerade die Wahl einer Doppelspitze ist lediglich, eine aus Not und Furcht geborene Konstruktion.” In die gleiche Kerbe schlägt auch der Schweizer Tagesanzeiger. Hier sieht man jedoch auch die Gefahr, dass “die Bürokraten des Kreml nicht wissen, wer in Zukunft ihr eigentlicher Chef sein wird.” Dies hätte zur Folge, dass “schlimmste Machtkämpfe auf das Land zurollen” könnten. Die FAZ betont die Einschätzung des Europarats, welcher erhebliche Unregelmäßigkeiten an verschiedenen Orten festgestellt hat. Marieluise Beck spricht so folgerichtig wie erwartbar von einer “simulierten Wahl in einer simulierten Demokratie”. Die Süddeutsche Zeitung wählt dagegen sanftere Töne zur Beschreibung der neuen Befindlichkeiten gegenüber dem Kreml. Nach ihrer Meinung “sei Europa erleichtert über den neuen Präsidenten. Die Probleme die in der Vergangenheit für Verstimmung sorgten sind zwar geblieben.” Dennoch hofft man wenn schon nicht auf eine Veränderung der Politik, so doch auf eine des Tons.

Die Möglichkeit, die handelnden Akteure im Kreml in Falken und Tauben einzuteilen ist, zumindest in den westlichen Medien, derzeit von magnetisierender Attraktivität.

So erklärt sich die Hoffnung, die bei allen Widrigkeiten, mit Medwedjew verbunden ist. Im Rollenspiel dieser Kreml-Astrologen ist dieser nämlich eine “lupenreine” Taube. Doch diese Sichtweise erscheint bestenfalls naiv. Kühler Realismus sollte eher angebracht sein. Dies ist schließlich genau der Blick, den das neue Russland gegenüber Europa ansetzt. Im Verhältnis zwischen Russland und Europa ist einiges im Argen. Angesichts der tiefgehenden politischen Differenzen, die sich angesammelt haben und immer unüberwindbarer erscheinen, würde ein grundsätzliches Überdenken der “strategischen Partnerschaft” auf der Tagesordnung stehen.

Nach der russischen Verfassung besitzt der russische Präsident die Gestaltungshoheit für die Außenpolitik und Medwedjew ließ schon in der ersten Pressekonferenz nach seiner Wahl durchblicken, dass er sich dafür auch tatsächlich zuständig sehe. Inwieweit dies den Tatsachen entspricht und wie es gegebenenfalls umgesetzt wird, zeigt sich in den nächsten Monaten. Nein, spannend sind Wahlen in Russland keinesfalls, doch was sich aus ihnen entwickelt, ja was sie überhaupt bedeuten, ist alles andere als langweilig.

Photo Quelle/ Copyright: Alle Fotos sind dem reichhaltigen Fundus der “Predved Medved”-community auf livejournal entnommen.