Was das Kommando Spezial Kräfte (KSK), eine Bundeswehr-Elitetruppe, in Afghanistan genau macht, unterliegt der Geheimhaltung und liegt somit im Dunklen. Nur vermutet werden kann, dass die Truppe in irgendeiner Weise auch den US-Truppen zuarbeitet. Dafür spräche auch die Aussage des Bremers Murat Kurnaz, der als mutmaßlicher Terrorist von den Pakistanis an die US-Army verkauft, und später nach Afghanistan verschleppt und ins US-amerikanische Folterlager Guantanamo verbracht worden war.

Kurnaz sagte nach seiner Rückkehr aus Guanantamo aus, er sei bei seinem Aufenthalt in Afghanistan von deutschen Soldaten mißhandelt worden, welche sich als die “Deutsche Kraft” bezeichnet hätten. Murat Kurnaz erstattete Anzeige gegen Unbekannt. Kurnaz will auf den ihm bei der ermittelnden Staatswaltschaft Tübingen vorgelegten Fotos von KSK-Soldaten einige der Täter, welche ihn in Afghanistan mißhandelt haben sollen, wiedererkannt haben. Bisher allerdings reichte es allerdings noch nicht zu einer Anklage.

KSK-Hauptmann droht kritischem Offizier Jürgen Rose

Die in Calw (Baden-Württember) stationierte Bundeswehr-Elite-Truppe KSK machte schon einige Male Negativschlagzeilen. Nun wurde bekannt, dass ein KSK-Hauptmann das Mitglied der linkskritischen Soldatenvereinigung “Darmstädter Signal“, Oberstleutnant Jürgen Rose, mittels eines an ihn gerichteten Schreibens bedroht hat.

Rose wurde u.a. dadurch bekannt, weil er den Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr in Afghanistan für völkerrechtswidrig hält; weshalb er 2007 seine Vorgesetzten aus Gewissensgründen um die Entbindung von dienstlichen Aufgaben hinsichtlich des Tornado-Einsatzes bat.

Der betreffende KSK-Offizier schrieb u.a. an Oberstleutnant Rose: “Ich beurteile Sie als Feind im Inneren und werde mein Handeln daran ausrichten, diesen Feind im Schwerpunkt zu erschlagen.” Doch damit nicht genug. Rose wird in dem Drohbrief unmißverständlich deutlich gemacht, dass er als kritischer Bundeswehroffizier unter Beobachtung steht. Und zwar “von Offizieren einer neuen Generation, die handeln werden, wenn es die Zeit erforderlich macht”. Jürgen Rose, der sich unterdessen zu diesen Drohungen ihm gegenüber dpa äußerte, sagte, ihn erinnerten diese an deutsch-nationalistische und militaristische Geheimbünde der 1920er Jahre, als sich die SA gegen den “inneren Feind zu formieren begann”.

Die Diszplinarmaßnahmen gegen den Drohbrief-Schreiber hält der Wehrbeauftagte Robbe für “völlig unzureichend”

Die Drohung datiert aus dem Juli 2007. Wie am 24. März 2008 das Pressezentrum des Heeres in Koblenz der dpa bestätigte, wurde gegen den KSK-Hauptmann eine Disziplinarmaßnahme erlassen. Was sie beinhaltet, wurde nicht bekannt gemacht. Eine dementsprechende Veröffentlichung, so hieß es, stünden die Persönlichkeitsrechte des Soldaten entgegen. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), hält jedenfalls die bisherige disziplinarische Würdigung des Falles für “völlig unzureichend”.

Die KSK sind kein “Mädchenpensionat”, aber…

Dieser besorgniserregende Fall im Dunstkreis der KSK nährt m.E. einmal mehr bereits bestehende Bedenken. Und macht klar, dass als äußerst unbefriedigend gelten muss, dass die KSK so gut wie keinerlei demokratischer Kontrolle untersteht. Jedenfalls, was deren genaues Operationsgebiet und ihre speziellen Aufträge bei ihrem Einsatz etwa in Afghanistan angeht. Auch fragt man sich nach dem unverzeihlichen Ausfall des KSK-Offiziers, anhand welcher Kriterien KSK-Angehörige ausgewählt werden, bzw. an welchen Werten sich schließlich die Ausbildung der Elitesoldaten orientiert. Dass eine derartige Elite-Einheit flapsig gesagt, kein Mädchenpensionat ist und und auch nicht sein kann, leuchtet sicherlich jedem Laien ein. Dass aber auch ein Kommando Spezial Kräfte der Bundeswehr nicht außerhalb des Völkerrechts stehen darf und dementsprechend zu agieren hat, muss genauso klar und deutlich abkzeptiert werden, wie die Tatsache, dass auch diese Truppe dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unterworfen ist. Wo es hinführt, wenn ein Land, eine Armee, das Völkerrecht auf das Gröbste mißachtet und Menschenrechte im wahrsten Sinne des Wortes mit Füßen getreten werden, kann am schlechten Beispiel USA alltäglich beobachtet werden. In Afghanistan, dem Irak und im US-Folterlager Guanantanmo, welches trotz internationaler Proteste noch immer nicht geschlossen ist.

Genau hinsehen!

Die Bundesrepublik Deutschland darf diesen verhängnsivollen Weg nicht gehen. Auch die Bundeswehr nicht. Da muss genau hingesehen werden. Ein Offizier, der einen anderen Offizier derartig bedroht, wie es der KSK-Hauptmann gegenüber Oberstleutnant Rose tan, hat eigentlich in einer Armee eines demokratischen Rechtsstaates nichts mehr zu suchen. Da wird es wenig tröstlich sein, wenn man nun vielleicht abermals zu hören bekommen wird, dass es sich hier wieder nur um einen Einzelfall handele.

Es stimmt zwar, dass die Bundeswehr auch nur ein Abbild der Gesellschaft ist und in deren Tarnung (siehe Foto oben) auch die Farbe Braun erkennbar wird. So unverzichtbar sie darin auch sein mag: Was aber die Gesinnung der Bundeswehr-Angehörigen anbelangt – darüber sollte man sich nun wirklich über alle Grenzen hinweg einig sein: ein BRAUN hat nichts darin zu suchen. Bestimmt nicht.