Es ist ein Desaster. Wenn die am Mittwoch vom Meinungsforschungsinstut Forsa im Auftrag des Stern veröffentlichten Zahlen so stimmen, dann sieht es düster aus für die Erfolgschancen der SPD. Wären jetzt Landtagswahlen, stellten die Sozialdemokraten in keinem Bundesland mehr die stärkste Partei. In vierzehn Bundesländern liegt die CDU vorne, nur in Brandenburg und Sachsen-Anhalt wäre die Linke die stärkste politische Kraft.
Nur 23 % in Nordrhein-Westfalen, 25 % in Niedersachsen, 23 % in Bremen, 18 % in Bayern und nur desaströse 16 % im Saarland – nie zuvor war die Partei so weit entfernt davon, Mehrheiten stellen zu können. Wobei das Saarland noch eine Ausnahme ist, schließlich wird die Linke (die laut der Umfrage auf 29 % kommt) dort vom ehemaligen Ministerpräsidenten Lafontaine angeführt. Und auch Bundesweit käme die SPD auf keinen grünen Zweig, Schwarz-Gelb wäre zur Zeit in Lage die Bundesregierung zu stellen, selbst wenn sich Rot-Rot-Grün zusammenraufen könnten.
Schuld haben Beck und der ominöse Linksrutsch. Angeblich.
Wer nun gestern die Reaktionen aus der Partei selbst und auch die Analysen deutscher Journalisten aufmerksam studierte, bekam den Schuldigen gleich auf dem silbernen Tablett serviert: Parteichef Kurt Beck ist die Ursache allen Übels. Sein merkwürdiger Eiertanz rund um eine Tolerierung einer Rot-Grünen Minderheitenregierung durch die Linke in Hessen und der dadurch angeblich festgestellte Linksrutsch der Partei habe für die schlechte Stimmung gesorgt. Dass Becks Verhalten weder strategisch noch taktisch einen besonders intelligenten Eindruck machte, kann wohl niemand bestreiten. Aber die Ursache des sozialdemokratischen Übels liegt tiefer und dauert länger an.
Nur wer kurzfristig denkt oder aber, wie der konservative Seeheimer Kreis, aus politischen Gründen zu einem solchen Analyseresultat kommen möchte, kann einen nennenswerten Linksrutsch bei den Sozialdemokraten erkennen. Tatsächlich könnte man den insgesamt kaum spürbaren Zweifel des einen oder anderen Genossen an Harz IV oder auch die äußerst zögerliche Anerkennung der Notwendigkeit einer inhaltlichen Auseinandersetzung und Annäherung mit und an die Linke als eine klitzekleine Bewegung nach Links verstehen – einen elementaren Linksrutsch kann das aber nur nennen, wer vergisst, dass die SPD in den letzten 15 Jahren einen Rechtsmarathon hinter sich hat.
Wie man sich selbst überflüssig macht in wenigen Schritten
Spätestens seitdem Populist Schröder in das Kanzleramt einzog und vollzog, wovon die CDU und die FDP schon lange träumten, nämlich das soziale aus der Marktwirtschaft zu eleminieren, und die Partei, ob der Begeisterung nach den bleiernden 16 Jahren Kohl’scher Aussitzerei endlich mal wieder an der Macht zu sein, so tat als bemerke sie nicht, wie da dem Projekt „Rot-Grün“ jeglicher sozialer Zahn gezogen wurde – spätestens seit dem ist Partei auf dem Weg, sich selbst überflüssig zu machen. Die Mitte, die angeblich neu war, müsse gewonnen werden, predigte Schröder und die Partei nickte alles ab, in der Hoffnung, den Dicken aus Oggersheim endlich aus dem Amt zu jagen. Und da gleichzeitig die Grünen den Neoliberalismus zu ihrer Doktrin machten, entstand unter Schöder/Fischer ein CDU/FDP Klon, den die Bundesrepublik nicht braucht. Wozu die billige Kopie wählen, wenn es doch das Original gibt?
Und auch jenseits der Umfragen sieht es schlecht aus für die alte Partei
Sicher, diese Umfragewerte sind mit Vorsicht zu betrachten. Nicht nur, weil Brandenburgs Generalsekretär Klaus Ness die Umfrage als „hochgradig unseriös“ bezeichnet (2000 Befragte im gesamten Bundesgebiet machen es in der Tat schwierig, seriöse Hochrechnungen für 16 Bundesländer zu erarbeiten), sondern auch weil sie nicht viel mehr als eine Momentaufnahme darstellen. Aber auch jenseits der nackten Zahlen kommt man bei einer Bestandsaufnahme zu eher düsteren Aussichten für die Sozialdemokraten. Die Mitglieder der ehemals deutlich größten Volkspartei in Deutschland schwinden dahin. Und wer bitte schön kann sich noch an den letzten überzeugenden und über die Parteigrenzen hinweg tonangebenden Parteichef erinnern? Weder der chaotische Beck, noch der spröde Müntefering oder der eitle und seinem Kanzlerstatus beschäftige Schröder – und schon gar nicht Rudolf Scharping – sind und waren in der Lage, die Partei in eine Situation zu versetzen, in der man nicht an ihr vorbeikommt. Im Gegenteil, sie taten alles, um aus der alten Arbeiterpartei eine gesichtslose und austauschbare Massenware zu formen.
Fraglos wird das nicht das Ende der Partei sein. Die nächste Bundestagswahl wird wohl Kanzlerdarstellerin Merkel gewinnen, wenn die Sozialdemokraten Glück haben, ist dann das Ende der Großen Koalition gekommen. Und vielleicht gelingt es ihnen ja, sich in der Opposition neu zu finden. Das wäre schon einmal beinahe gelungen: Bevor die deutsch-deutsche Mauer bröckelte, sah es gut aus für die Sozialdemokraten. Das Volk war müde geworden, Helmut Kohl beim Aussitzen der Probleme zu zu sehen und begann zu verstehen, dass dessen „geistig-moralische Wende“ nicht viel mehr als eine leere Worthülse blieb. Und die SPD wurde von einem jungen Mann aus dem Saarland geführt, der Hoffnung auf eine erneuerte sozialdemokratische Partei versprach. Doch wie man weiß, kam alles anders. Die Wiedervereinigung verhalf der Schwarz-Gelben Regierung über ihr natürliches Ablaufdatum hinweg und der Mann aus dem Saarland hat die Partei längst verlassen. Der Weg zurück zu politischer Bedeutung wird steinig für die Sozialdemokraten.
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Ich kann da ganz und gar nicht zustimmen:
1.) Der Linksrutsch ist massiv – zum einen wird Hartz IV insgesamt hinterfragt bis hin zu einem Kurswechsel um 180 Grad
2.) War vor einige Monaten noch Gespräche mit den Linken undenkbar sind nun schon Koalitionen denkbar.
3.) Wenn wir davon ausgehen das es siuch hierbei um ein Stimmungstief handelt so haben jetzt das linke und das konservative Lager ca. je nach Umfrage Gleichstand (rd. 48 %). Jedes kleine plus der Linken, der Grünen und der SPD verschiebt das Gleichgewicht in Deutschland weiter nach links. Wohingegen bei der CDU kaum mit einem Wachsen über 40% zu rechnen ist.
Ich vermisse in dem Artikel irgendeine Perspektive. Wenn ich es richtig verstanden habe ist die Theorie das im grunde Schröder mit Hartz IV schuld sei (und der Rechtsruck damals). Das kann aber nicht die Tiefswerte heute 2008 erkennen, da nun die Schröder-SPD schon seit einigen Jahren abgetreten ist. Die Linke aht gezeigt, das es Wählerpotential gibt, das aktivierbar ist. Das sieht auch die SPD – das ist der derzeitige Linksrutsch. Ich denke das Stimmungstief ist Ergebnis verscheidener Faktoren, nicht zuletzt der unglücklichen Selbstdarstellung rund um die Hessen-Wahl. Wo aber ist der Ausgang? Der relativ populäre Steinmeier steht für den Schröder Weg, den Weg des Hartz-IV, der nach Deiner Analyse auch zum Absturzt geführt hat. Im Moment steht Beck m.E. als bester Kompromiss da mangels feuriger linker Alternative. Lafontaine ist eben weg. Wäre Lafontaine weiter SPD-Mitglied wäre dies sicher die Stunde, in der er wieder Vorsitzender werden könnte. Was der SPD fehlt ist im Moment eher eine glaubhafte Linke Politik, mit dem Personal das Hartz IV mitgestaltet hat ist das kaum möglich. Ich würde der SPD im Moment eine wilde Zeit prophezeien. Beck hat relativ aprupt den Kurs gewechselt und dabei einen Glaubwürdigektsverlust erlitten. Zu erwarten ist aber, das er und die SPD sich davon erholen werden. Denn im Grunde richtet sich die SPD nur nach veränderten Bedingungen ein. DIe SPD hat auch schon andere Tiefpunkte erlebt und sich erholt. Die Bundestagswahl ist noch weit und bis dahin kann viel passieren. Ich halte wenig davon in das SPD-Bashing einzustimmen – sobald der Wind ein wenig dreht sieht die Situation nämlich sehr anders aus.