Erst gestern zog CSU-Chef Erwin Huber seinen Hut. Heute folgt ihm der bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein nach.
“Nach dem Wahlfiasko der Partei erklärte der erst seit knapp einem Jahr amtierende Beckstein, er werde nicht wieder als Regierungschef antreten”, meldet unter anderem die Süddeutsche Zeitung. Nach einer Fraktionssitzung am Mittag hatte er angekündigt, sich im neu gewählten Landtag nicht mehr zur Verfügung zu stellen. “Ich bin in den vergangenen Monaten oft gefragt worden: wie lange wollen Sie im Amt bleiben?”, läutet ein sichtlich niedergeschlagener Beckstein ein. “Ich habe immer, neben den gesundheitlichen Voraussetzungen, geantwortet: Das hängt vom Vertrauen der Wähler und vom Vertrauen meiner Partei ab. Das Vertrauen der Wähler war leider deutlich niedriger als ich das erwartet hatte (…).”
Es gilt, die richtigen Weichen zu stellen
Nach der schmerzlichen Wahlniederlage vom Sonntag spüre er, dass der Rückhalt in der Partei insgesamt nicht groß genug sei, um als Ministerpräsident die schwierigen Aufgaben erfolgreich bestehen zu können. Deshalb werde er in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr als Ministerpräsident antreten. “Für meine Partei kommt es jetzt entscheidend darauf an die richtigen inhaltlichen und weiteren personellen Weichenstellungen zu treffen, damit die CSU weiter erfolgreich Politik für die Menschen in Bayern gestalten kann”, betont der Scheidende.
Der Schritt sei richtig, kommentiert Peter Müller im Handelsblatt Becksteins Abgang. Doch werde er, ebenso wie Hubers Rücktritt, die Probleme der CSU in einer sich ändernden bayerischen Gesellschaft nicht lösen können.
Indes hat bereits der Kampf um seine Nachfolge begonnen. Neben dem künftigen Parteichef Horst Seehofer und Innenminister Joachim Herrmann, hätten auch Wissenschaftsminister Thomas Goppel und Fraktionschef Georg Schmid ihren Willen zur Kandidatur für das Regierungsamt erklärt, berichtet Reuters.
Beckstein ist nach Erwin Huber und Generalsekretärin Christine Haderthauer nun der dritte, der seinen Posten räumt. Beckstein und Huber waren nur 13 Monate im Amt und werden nach Edmund Stoiber mit fast zehn Jahren und Franz-Josef Strauß mit gar 27 Jahren an der Spitze wohl eher einen unbedeutenden Teil in der Historie der CSU markieren.
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