Er trägt den Beinamen “Speedy Sarkozy”. Dass er sich diesen scheinbar verdient, das machen seine jüngsten Pläne deutlich. Angesichts der voranschreitenden Finanzkrise will Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy künftigen müglichen Wirtschaftskrisen global begegnen. Er plant ganz “speedy” den Aufbau einer Weltfinanzaufsicht. Gleichzeitig sollen klare Regeln für Hedgfonds sowie Ratingagenturen festgelegt und Steueroasen definiert werden. Ziel dieser Maßnahmen ist die Prävention neuer Finanzkrisen. Ein Warnsystem, dessen Hauptaufgabe im frühzeitigen Ausschlag liegt.

Und es wird auch nicht lange gefackelt

Der Präsident will seinen Vorschlag am 14./15. November während des Weltwirtschaftsgipfesl in Washington vorstellen. Um dem Projekt entsprechende Impulse zu geben, sei es wichtig, dass bereits erste Entscheidungen getroffen werden. So sollen sich die teilnehmenden Staaten bereits während des Gipfels dazu verpflichten, keine Finanzinsitute zu akzeptieren, ebenso wenig wie Märkte und Rechtsprechungen, die außerhalb des Geltungsbereichs von Regulierung oder Aufsicht liegen. Das geht aus einem Entwurf des franzüsischen Finanzministerrats hervor.

Ende dieser Woche soll genau über diesen Vorschlag auf EU-Ebene beraten und über die Position derEURopäischen Union beim Aufbau einer neuen Finanzarchitektur entschieden werden. Bundesfinazminister Steinbrück befürwortet dieses Projekt.

In diesem Zusammenhang will Sarkozy auch die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds (IWF) reformieren.

Beide Organe sollen demokratischer werden. Die Wahl des Weltbankvorsitzenden und des IWF-Vorsitzenden sollen offener und transparenter werden. So künnten die Schwesterorganisationen erstmals Chefs aus Schwellenländern bekommen – zumindest theoretisch. Inbesondere der IWF soll eine tragende Rolle zukommen. Die Sonderorganisation der Vereinten Nationen wurde am 22. Juli 1944 gegründet. Im Mai 1946 nahm sie schließlich erste Arbeiten auf. Die IWF hat 185 Mitglieder, deren Stimmrechte sich an der Hühe ihrer Kapitalanteile bemessen. Den hüchsten Anteil haben die USA mit rund 17 Prozent inne. Der von Deutschland beträgt 5,88 Prozent.

Hedgefonds gelten als die Beschleuniger der gegenwärtigen Finanzkrise.

Mit riskanten Spekulationsgeschäften manipulieren sie die Bürsenkurse. Banken wird blindes Vertrauen gegenüber den Ratingagenturen vorgeworfen. Von diesen Organisationen werden die Kreditwürdigkeiten sowohl von Unternehmen, Banken als auch Staaten bewertet. Große Vertreter dieser Sparte sind Stand & Poor’s, Fitch und Moody’s. Je schlechter das Urteil über die Kreditwürdigkeit ausfällt, desto schwieriger und teurer wird es für die Betroffenen Kredite zu erhalten. Vornehmlich von reichen Bürgern auf der Flucht vorm Fiskus genutzt, rührt insbesondere soziale Ungerechtigkeit von den so genannten Steuerparadisen.

Photo Quelle/Copyright: Ammar Abd Rabbo, cc creative commons, Bestimmte Rechte vorbehalten, via flickr