Aus Opfern werden Täter, die Wurzeln bleiben unberührt

Von Joachim Kelke

Nicht enden wollende Diskussionen über neue Gesetze, verschärfte Gesetze werden geführt. Besitzstraftatbestand, die Begrifflichkeit €žnicht geringe Menge” und dergleichen mehr, beschäftigen Hundertschaften von Experten aller betroffenen Institutionen und Ämter im Kampf gegen Drogen- und Arzneimittelmissbrauch. Doch sind die Waffen scharf genug und richten sie sich gegen alle beteiligten Elemente? Wohl kaum, denn die Kritiker verstummen nicht. So bemängelte der Frankfurter Oberstaatsanwalt David R. Kirkpatrick das neue Anti-Doping-Gesetz in der Berliner Zeitung als €žSchubkarre ohne Rad und Schaufel ohne Blatt”. Innenminister Schäuble machte deutlich, dass er die Mittel der Politik für begrenzt hält. Die primäre Verantwortung liege beim Sport. €žWenn jemand gedopt hat, muss er von seinem Verband ausgeschlossen werden. Das ist eine viel wirksamere und direktere Strafe”, heißt es im Ministerium.

Die Verpflichtung des Staates die Volksgesundheit zu erhalten und zu schützen, dürfte unbestritten sein. Warum ist es aber ein Leichtes, sich verschreibungspflichtige Medikamente, Dopingsubstanzen aller Art, sogar Opiate bis an die Haustür liefern zu lassen? Natürlich macht man sich strafbar, wenn man sich solche Waren beschafft oder damit handelt oder sie €žin den Verkehr” bringt, wie es im Amtsdeutsch so schün heißt. Aber was ist, wenn die Strafbarkeit nicht genug abschreckt? Was, wenn die Täter gar keine €žkriminelle Energie” benütigen, um an ihre €žMittelchen” dran zu kommen, sondern nur ein Wohnzimmersofa, einen Laptop und eine Internetverbindung?

Zwei €žHauptadern” sind für die Beschaffungskriminalität unabdingbar: Die Zahlungswege und die Transportwege. Wenn diese beiden Hauptadern, oder wenigstens eine durchtrennt, oder wirkungsvoll blockiert werden kann, wird der Strom von illegalen Einfuhren von gefährlichen Substanzen drastisch abnehmen. Mehr Erfolge würden prozentual erzielt, als durch alle jemals durchgeführten Razzien oder sonstigen Beschlagnahmungen, ohne die vielen großartigen Erfolge der zuständigen Institutionen und Behürden schmälern zu wollen. Denn wenn die illegale Ware nicht vorher bezahlt wird, erfolgt keine Lieferung. Oder wenn eine dennoch auf verschlungenen Wegen bezahlte Ware als illegale Lieferung enttarnt wird, kommt sie beim Empfänger nicht an, da sie der Beschlagnahmung unterworfen ist.

Die nachfolgenden Beispiele sollen zeigen, wie gefährlich einfach es ist, für jedermann an solche €žWaren” heranzukommen und wer müglicherweise Hilfestellung gibt:

Top-Sellers von Waseem Enterprises, Pakistan

Die meisten der €žTop-Seller”, im Bereich der Anabolika werden inEURopa für den außereuropäischen Markt hergestellt und vertrieben. Ob und wie viel der in der EU oftmals illegalen Substanzen dann im Empfängerland auch verkauft werden, künnte vermutlich nur der Händler sagen. Doch für einige dieser Produkte künnte es sich müglicherweise nur um eine Zwischenstation handeln. Der Weg zurück ist müglich und denkbar. Wenn man den Herkunftsangaben von Waseem Enterprises auf deren Webseite glauben kann, werden einige Präparate im Nicht-EU-Ausland, in den dortigen NiederlassungenEURopäischer Pharmakonzerne hergestellt (zum Beispiel Organon, Schering und GSK, alle Pakistan). Im Fall, dass die Produkte dieser Hersteller in die EU-Länder geliefert werden sollten, würden einige Transportkosten gespart.

Der Versand nach Deutschland erfolgt meist über Großbritannien, da das Absenderland Pakistan mittlerweile wohl auch beim deutschen Zoll für Misstrauen sorgt und viele Sendungen abgefangen werden. Bei einem Paket aus dem Vereinigten Künigreich hingegen schüpft niemand so schnell Verdacht.

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Dave’s Geheimnis …

Das Produkt kam in einem diskreten Umschlag innerhalb der angegebenen Zeit an. Ich werde bestimmt einen neuen Auftrag erteilen. Ein Vergnügen, Geschäfte zu machen … Dave, Deutschland

So begeistert äußert sich ein vermutlich fiktiver Dave aus Deutschland, auf der Internetseite der Firma Waseem Enterprises aus Pakistan. Vielleicht hat er gerade seine Wachstumshormone oder ein sonstiges Dopingmittel bekommen, denn die Auswahl ist groß.

Auf der, gegen Zugriff unautorisierter Personen oder Minderjähriger nicht geschützten Angebotsseite www.waseement.com kann jedermann von Danabol (ein anaboles Steroid (Metandienon) welches in Deutschland nicht mehr im (legalen) Handel ist. In Russland und vielen anderen Ländern ist es jedoch weiterhin erhältlich. Die deutsche Firma Degapharm produziert es seit einigen Jahren in Deutschland, offiziell für den Export nach Pakistan. Quelle: wikipedia.org) bis MST Continus (Morphin Sulfat) (fällt in Deutschland unter das Betäubungsmittelgesetz und wird gegen starke bis stärkste Schmerzen eingesetzt ), fast alles kaufen was der Kürper begehrt.

Ein kurzer Email-Kontakt genügt: Man teilt dem überaus freundlichen Verkäufer mit, was gewünscht ist aus dem reichhaltigen Angebot und bekommt umgehend die Preise mitgeteilt. Wenn der Käufer genug Vertrauen hat, oder ein Stammkunde ist, wird er seine Bestellung per Western Union, einem weltweiten Bargeld-Transfer-Service bezahlen, oder eben per T/T (Telegraphic Transfer = normale Auslandsbank-überweisung). Der Vorteil bei der Bezahlung per Western Union liegt unter anderem, im Zeitgewinn, denn der Empfänger kann sich bereits Minuten nach der Zahlung, weltweit in jeder Filiale sein Geld in bar auszahlen lassen, während es bei einer Auslandsüberweisung von Konto zu Konto doch einige Tage dauern wird, bis der Empfänger den Zahlungseingang registriert.

Nachdem die Zahlung eingegangen ist, wird die Ware umgehend versandt. Lieferung mit €ž1st class mail” wird auf der Webseite von Waseem Enterprises angekündigt. Nach einem €žSatisfaction Guaranteed” Symbol sieht man die Logos der vermutlichen Transporteure DHL und FedEx.

Gemischtwarenhandel mit Viagra, Levitra und Cialis

Olybaba international Trade Co., Ltd., nennt sich eine Art Gemischtwarenhändler mit der Internetadresse www.olybaba.com. Zwischen nachgemachten Basketball-Jerseys, €žLacoste”-Shirts und €žGillette-€ž Rasierklingen-Plagiaten, finden sich auch rezeptpflichtige Medikamente wie Viagra, Levitra und Cialis (Medikamente zur Behandlung der erektilen Dysfunktion (Impotenz)). In Großpackungen, schließlich richtet sich das Angebot angeblich an Wiederverkäufer. Ob die angebotenen Präparate original sind, darf stark bezweifelt werden. Bei einer Testanfrage per Email kümmert es niemand, ob Wiederverkäufer oder Endkunde. Man beliefert jeden der zuvor bezahlt hat.

Eine Zahlung via PayPal (Eine Internet-Zahlungs-methode, bei der die Email Adresse als Konto-Identifikation benutzt wird.); akzeptiert man hier besonders gern, schließlich ist man €žPayPal-Verifiziert”, was ein übergroßes Logo auf der Webseite von €žOlybaba” signalisiert. PayPal ist ein Tochterunternehmen von eBay und hat seit Mitte des letzten Jahres eineEURopäische Banklizenz erhalten. Ob dies so bleiben wird, darf abgewartet werden.

Apropos eBay: Auf der Auktionsplattform finden sich in der letzten Zeit unter anderem, verstärkt Angebote über €žGillette” und €žOral-b” Produkte. eBay Australien hat sein Geschäftsmodell angepasst. Die Verkäufer auf dieser Auktionsplattform dürfen nur noch PayPal als Zahlungsmethode akzeptieren. Bei eBay UK muss die Müglichkeit via PayPal zu bezahlen, zwingend zumindest mit angeboten werden. Vor einigen Wochen erreichte alle Verkäufer auf eBay Deutschland, die Nachricht, dass diejenigen welche unter den von eBay auserkorenen Standardkriterien bleiben, PayPal als zusätzliche Zahlungsmethode anbieten müssen. Auch 1-Tagesauktionen sind von dieser Sanktion betroffen. Bereits im Mai 2006 verüffentlichte das Anlegermagazin €žCapital” einen Artikel, wonach der Bezahldienst in das Visier der staatlichen Behürden rücke. Der Verdacht: Illegales Geld aus dem Ausland füllt die PayPal-Konten, mit denen Rechnungen in den USA bezahlt würden.

Die geschilderten Beispiele sind keine Einzelfälle. Dass sich durch die globale Vernetzung über das Internet, viele illegale Wege und Kanäle geüffnet haben, ist weithin bekannt. Sie kann dem interessierten Laien ebenso wie den professionellen Institutionen und Behürden, allerdings die gleiche Chance verschaffen, sich zu informieren und ein waches Auge auf die nationalen und internationalen Geschehnisse und Zusammenhänge zu haben.

Nach einem kürzlich verüffentlichten Bericht des Nachrichtensenders n-tv, erhalten Opfer der Arzneimittelkriminalität verschmutzte oder falsch dosierte Mittel im Glauben, eine korrekte Therapie gegen ihre Krankheiten zu bekommen. So führte verunreinigter Gerinnungshemmer aus China in mindestens 31 Fällen in Deutschland zu teils schweren Nebenwirkungen; in den USA wurden 81 Todesfälle gemeldet. Staatsanwälte ermitteln auch gegen Apotheker, die minderwertige Krebsmittel aus Asien, Lateinamerika oder Osteuropa billig eingekauft und zum Normalpreis an Praxen und Kliniken verkauft haben sollen. Die Müglichkeit dazu ist vorhanden, komfortabel unterstützt durch anonyme Zahlungswege und sichere €žTür-zu-Tür” Lieferung.

Auch die Betreiber der Olybaba-Webseite garantieren übrigens auf ihren Seiten, dass es keine Probleme mit den Zollbehürden oder gar mit lästigen Steuern geben wird. Wie dies garantiert werden kann, wird wohl das Geheimnis der Beteiligten bleiben.

Selbstverständlich gibt es noch sehr viel Handlungsbedarf der Gesetzeshüter. EU-Kommissionsvizepräsident Franco Frattini, schrieb in einem Bericht der EU-Kommission vom 19.12.2007:

€žWir müssen die organisierte Kriminalität bekämpfen, indem wir sie ihrer finanziellen Ressourcen und ihrer Erträge aus Straftaten berauben. Die finanziellen Müglichkeiten der organisierten Kriminalität stellen eine zunehmende Bedrohung für unser auf Rechtstaatlichkeit basierendes Gesellschaftssystem dar. Sie ihrer widerrechtlich erlangten Vermügensgegenstände zu berauben, heißt sie zu entwaffnen.”

Bargeldversendungen an €žirgendjemand” der sich nicht einwandfrei ausgewiesen hat, sollten beispielsweise vüllig unterbunden werden. Auch Internet-Bezahlmethoden, bei denen eine E-Mail-Adresse oder Sonstiges als Kontoinformation fungiert, müssen kritisch betrachtet werden, da eine genügende Identifikation der Kontoinhaber oft fragwürdig erscheint und leicht missbräuchlich verwendet werden kann.

Bei den beteiligten internationalen Transportunternehmen muss man sich die Frage stellen, welchen Zweck die Werbung auf solchen Internetseiten, wie in den Beispielen gezeigt, verfolgt. Ist diese müglicherweise auch unberechtigt verwendet worden?

Um die Problematik der weiteren Reduzierung von illegalen Importen von Waren aus EU-Drittländern noch besser lüsen zu künnen, sind neue Wege unumgänglich. Bei der täglichen zu bewältigenden Masse von Einfuhren ist dies sicher eine wirkliche Herausforderung für alle Beteiligten. Müglicherweise wären neue Ansätze gefragt, die auch Verbraucher die außerhalb der EU einkaufen müchten, besser schützt. Vorstellbar wäre zum Beispiel, dass Nicht-EU-Lieferanten, die Waren an Kunden im EU-Gebiet verkaufen müchten, dafür eine Zertifizierung benütigen. Ein Check vor Ort wäre dabei zunächst einmal nicht nütig, da schwarze Schafe meist schon an der Gestaltung und dem Inhalt ihrer Webseiten ausgemacht werden künnten, wie die oben angeführten Beispiele zeigen. Transporte durch Logistiker, denen von EU-Seite aus diese Vorschrift gemacht werden künnte, dürften sodann nur noch befugt sein, Waren von zertifizierten Nicht-EU-Teilnehmern zu befürdern. Insbesondere sollte es den Logistikern verboten werden, Werbung in jedweder Form auf den Seiten von nicht-zertifizierten außereuropäischen Warenanbietern zu machen. Verstüße von zertifizierten außereuropäischen Firmen, die beispielsweise bei der Zollabfertigung entdeckt werden, müssten zu einer sofortigen €žBestrafung”, in Form des Entzugs der Zertifizierung führen.

Einfuhren von Logistikern die ihren Hauptsitz in Nicht-EU-Ländern haben wie beispielsweise EMS (Express Mail Service), ein Unternehmen der China Courier Service Corporation, müssten verstärkten oder gar gänzlichen Zollkontrollen unterworfen werden, da es sich bei deren Fracht am häufigsten um illegale Waren handeln dürfte.

Doch auch, oder gerade das Deutsche Post AG Tochterunternehmen DHL scheint nicht frei von Skrupeln, was zum Beispiel das Chinageschäft betrifft. Der nun bereits ausgeschiedene Ex-Postchef Zumwinkel, äußerte sich im damaligen neuen DHL Logistikzentrum Hongkong, bereits Mitte Mai 2004, zur Problematik von Protesten der Belegschaft gegen Maßnahmen der Geschäftsführung mit dem Satz €žIn China gibt es keine Arbeitsrichter”.   (Wirtschaftswoche 44/2004)

Ob die neue Geschäftsleitung noch andere, nichtmonetäre Aspekte ihrer Arbeit umsetzen wird und ob dies auch auf die Frage zutreffen wird, welche Webseiten beworben werden, muss die Zukunft zeigen. Illegale Waren, darunter sogar müglicherweise gesundheits- und/oder lebensbedrohliche Substanzen, sollten keinesfalls durch hiesige Transporteure in die EU-Gemeinschaft verbracht werden. Eine neue gesetzliche Regelung, oder aber die Ausschüpfung bereits vorhandener rechtlicher Müglichkeiten ist hier dringend erforderlich.