Auf einem eindimensionalen Links-Rechts-Schema der deutschen Parteienlandschaft zeigt sich eine lange Leere zwischen CDU und NPD. Spektakuläre Versuche, dieses „konservative Vakuum“ zu füllen, wie die Republikaner oder die Pro-Bewegung, erwiesen sich langfristig als erfolglos. Der parteilose, aus der CDU ausgetretene Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche versucht dies mit seiner Wählervereinigung „Arbeit, Familie, Vaterland“ erneut.

Der energische Sachse trat 1993, als Bürgermeister der sächsischen Gemeinde Oßling, aus der DSU aus und in die CDU ein. Bei den Christdemokraten brachte er es über den Sächsischen Landtag bis zum Mitglied des Bundestages, um Ende 2006 aus der Partei auszutreten. Im Februar 2008 wurde er dann Vorsitzender der von ihm gegründeten konservativen Wählervereinigung „[1] Arbeit, Familie, Vaterland“. Die Wählervereinigung erzielte diesen Sommer erste Erfolge in der Kreistagswahl und möchte 2009 in den sächsischen Landtag einziehen

Bekanntheit erlangte der konservative Politiker unter anderem durch seine beim Videoportal YouTube veröffentlichten Reden zu kritischen Themen wie dem [2] Lissabon-Vertrag oder dem [3] Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Charakteristisch für Nitzsche sind seine deutliche Wortwahl und der Verzicht auf die Bemühung um politische Korrektheit. Per E-Mail befragt, erläutert er sein Vorgehen, seine Beweggründe und seine Ziele. Die Antworten sind wörtlich zitiert.

Martin Böcker: Im Juni dieses Jahres kamen Sie im Landkreis Bautzen mit Ihrer „Wählervereinigung Arbeit, Familie, Vaterland” auf 13,2 Prozent. Mittelfristiges Ziel ist die Landtagswahl 2009. Wie planen Sie langfristig für die Wählervereinigung? Möchten Sie mit neuen Ortsverbänden bundesweit “expandieren”?

Henry Nitzsche: Um sich ausweiten zu können, braucht man eine starke Ausgangsbasis. Ohne genügend eigene Truppen, ohne eine schlagkräftige Streitmacht, brauche ich nicht in die Schlacht zu ziehen. Zu glauben, man könnte als einsamer Ritter nun Deutschland beglücken, ist töricht und naiv. Insofern gilt es für uns, erstmal in unserer sächsischen Heimat die Truppen zu sammeln und die Schlachten vor der eigenen Haustür zu schlagen. Ich halte nichts davon, einen Feldzug von hinten zu planen. Nicht was ich will ist entscheidend, sondern was ich in der Lage bin zu leisten. Eine deutschlandweite Ausdehnung steht für uns derzeit nicht auf der Tagesordnung.

Welche Unterstützung können Sie denen bieten, die einen neuen Ortsverband gründen möchten?

Die Frage erübrigt sich, da wir derzeit keine Ortsverbände außerhalb Sachsens gründen.

Warum haben Sie eine neue Liste gegründet? Es gibt doch schon etliche Strukturen von konservativen Parteien, mit denen Sie jetzt mehr oder weniger in Konkurrenz stehen (z.B. Übertritt DSU-Mitglieder).

Weil die meisten dieser Gruppierungen tote Pferde sind. Da setz ich mich nicht drauf. Und Strukturen sind da auch so gut wie nicht mehr vorhanden. Wir wollten einen unverbrauchten Namen, der einen Neuanfang darstellt. Das heißt nicht, daß wir nicht mit den bestehenden Gruppen zusammenarbeiten. Allerdings nur unter unserer Fahne. Viele sehen das auch ein. Während die anderen unter einem rapiden Mitgliederschwund leiden, wachsen wir kontinuierlich.

Sehen Sie in Ihrer Wählervereinigung eine Möglichkeit, konservative Kräfte in Deutschland in einer Partei zu bündeln?

Nein. Mein Ziel ist es, die rechten und konservativen Kräfte in Sachsen zu bündeln. Wenn das anderen in Deutschland als Vorbild dient, umso besser. Es wäre aber mehr als vermessen wenn ich glauben würde, mit unserer derzeit noch kleinen Wählervereinigung die zahllosen herumschwirrenden und chronisch zersplittert und zerstrittenen konservativen Kräfte sammeln zu können. An dieser Aufgabe sind schon zu viele gescheitert. Die einzige Möglichkeit, diese Kräfte zu bündeln, liegt im Erfolg. Wer den hat, wirkt anziehend auf den Rest.

Wie möchten Sie dem Ruf- und Kampagnenmord vorbeugen, dem die Republikaner oder die “Pro-Bewegung” ausgeliefert waren/sind?

Es ist entscheiden, den Bürger vor Ort zu erreichen und von den eigenen Idealen zu überzeugen. Wenn mir dies gelingt, brauche ich feindliche Kampagnen nicht zu fürchten. Bei uns sind die Menschen Medien gegenüber traditionell kritisch eingestellt. Wenn die sich selbst ein Bild von mir machen können und merken, der Nitzsche frißt ja gar keine kleinen Türkenkinder, dann denken die sich beim nächsten Hetzartikel nur: „Was ist denn das für ein Blödsinn?“ Deswegen ist es eben so wichtig, politisch von unten anzufangen und sich auf kommunaler Ebene vertrauen zu arbeiten.

Die “Politik der klaren Worte” hat Sie in den letzten Wochen recht populär gemacht. Inwiefern glauben Sie, dass “klare Worte” in der Politik nicht nur ehrlich, sondern auch erfolgversprechend sein können?

Der breite Zuspruch den ich aus ganz Deutschland für meine Reden im Bundestag bekomme seit ich nicht mehr in der CDU bin, zeigt doch, daß Ehrlichkeit am längsten währt. Viele Bürger schreiben mich an und sagen „Danke, endlich hat mal einer das gesagt, was wir denken“. Alleine Meine Rede zum Vertrag von Lissabon wurde bei youtube weit über 50.000-mal angeschaut. Die Menschen merken, ob jemand aus parteipolitischen Zwängen etwas ganz anderes sagt, als er in Wirklichkeit denkt. Und wer einmal lügt, dem glaubt man nicht mehr. Genau das kann später dann einmal über Erfolg oder Misserfolg entscheiden.

Was möchten Sie besser machen, um nicht wie die Republikaner oder die DSU in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden?

Ob mich das gleiche Schicksal wie die Republikaner oder die DSU ereilen wird, kann ich nicht sagen. Ich werde mich aber bemühen, nicht die gleichen Fehler machen. Und sollte ich Fehler machen, werde ich die Schuld dafür auch bei mir und nicht immer nur bei den bösen Anderen suchen. Die Augen vor der Realität zu verschließen ist nicht meine Sache. Ich werde jedenfalls nicht wie ein parteipolitischer Zombie durch die Gegend rennen und von neuen Glanzzeiten träumen, wenn meine Zeit abgelaufen ist. Wenn man politisch tot ist, muß man anderen Platz machen. Persönliche Eitelkeiten sollten hierbei keine Rolle spielen.

Inwiefern pflegen Sie Kontakt zu anderen konservativen Organisationen? Gibt es die Idee eines konservativen Forums, auf dem konservative “Institutionen” (z.B. konservative Verlage, Zeitungen, Institute, Studienzentren, Wählervereinigungen, etc.) sich gegenseitig vorstellen und kennenlernen, vielleicht ein gemeinsames Programm entwickeln?

Ich schätze beispielsweise die „Junge Freiheit“, weil sie eine Zeitung ist, die auch unbequeme Wahrheiten ausspricht und eine gewisse Gegenöffentlichkeit zum medialen linken Einheitsbrei bietet. Ebenso halte ich viel von der Arbeit des „Instituts für Staatspolitik“. Sonst hätte ich beispielsweise auch nicht auf einem Berliner Kolleg des IfS gesprochen. Die Bildungs- und Erziehungsarbeit, die das IfS gerade bei jungen Menschen leistet, kann gar nicht hoch genug geschätzt werden und wird sich vor allem langfristig auswirken. Die Politik braucht solche vorpolitischen Denker. Die Kontakte zwischen diesen ganzen Einrichtungen, sei es jetzt die JF, das IfS, die Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft oder wie sie alle heißen, bestehen doch längst. Ob man aber ein gemeinsames Programm entwickeln sollte, weiß ich nicht. Eine Zeitung beispielsweise muß parteipolitisch unabhängig bleiben, sonst wird sie zum Verbandsorgan und verliert ihre Seriosität bei der Berichterstattung. Und auch eine Denkfabrik wie das IfS darf sich nicht in parteipolitischem Klein Klein verlieren, sonst läuft sie Gefahr, ihr eigentliches Ziel, das große Ganze, aus den Augen zu verlieren.

Wie verhalten sich Ihre ehemaligen Parteifreunde der CDU Ihnen gegenüber?

Unterschiedlich. Einige schauen betreten zu Boden, wenn sie mich kommen sehen. Andere grüßen mich nach wie vor und geben mir die Hand. Wieder andere zeigen ihre feindliche Haltung mir gegenüber offen, andere tuscheln lieber hinter meinem Rücken. Und dann gibt es noch diejenigen, die darauf hoffen, daß ich etwas aufbaue, was ihnen den Absprung von der CDU erleichtert. Es gibt viel Unmut in den Reihen der Union und viele sind mit dem derzeitigen Kurs und der Führungsspitze nicht glücklich. Vor allem an der Basis rumort es. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Union das gleiche  Schicksal erleidet, das die SPD mit der Linkspartei durchmachen mußte und muß.

Wie oft werden Sie pro Monat in irgendeiner Form beleidigt oder bedroht? Sind Sie schon körperlich angegangen worden? Wie steht es um Ihr “subjektives Sicherheitsempfinden”?

Wie oft ich beleidigt werde, kann ich nicht sagen. Es hängt auch davon ab, was man als Beleidigung empfindet. Wer austeilt, muß auch einstecken können und ich teile gerne aus. Wenn mich jemand als Populist bezeichnet, hab ich kein Problem damit. Und wenn mich die Linkspartei bei einer Rede im Bundestag als Nazi beschimpft, weil sie die Wahrheit nicht vertragen kann, so sagt das mehr über sie selbst aus, als über mich. Körperlich bin ich, abgesehen von Steinwürfen in Köln, bislang nicht angegriffen worden. Im Kommunalwahlkampf demonstrierte mal die Antifa vor meinem privaten Wohnhaus, aber da waren ordentliche sächsische Polizisten vor Ort, nicht so wie in NRW, und da haben es die Chaoten lieber beim Demonstrieren belassen. Interessant war für mich allerdings, daß mich das BKA in einem Schreiben darauf hingewiesen hat, daß derjenige, der öffentlich eine islamkritische Haltung an den Tag legt, sein eigenes Gefährdungspotential erhöht.

Sehr geehrter Herr Nitzsche, vielen Dank für Ihre Antworten.