Wie Mumien im Museum

Von Luz María De Stéfano de Lenkait  http://linkszeitung.de/

Die Rede vom US-Präsident Barack Obama zu seiner Amtseinführung am vergangenen Mittwoch bringt deutsche Kommentatoren in Verlegenheit. Obama repräsentiert die Werte und Traditionen der Vereinigten Staaten im besten Sinne. Traditionen und Werte, die tief in der amerikanischen Nation verankert sind. Dass man dem in Deutschland mit Unverständnis oder gar mit dem abstoßenden Zynismus gewisser Journalisten begegnet, spiegelt das desolate Panorama hierzulande wider: die mentale Leere und das Unvermögen, humanistische Werte und Rechtsstaatlichkeit anzuerkennen und aus ihnen zu lernen. Hinzu kommt das Unvermögen, sich Fehler und Versagen einzugestehen, sie zu bereuen, anstatt immer wieder durch Schuldzuweisung die eigene Verantwortung auf andere zu schieben.

Auch ein weiterer Mangel ist hierzulande eklatant auffällig: das Unwissen und das fehlende Bewusstsein um das grundlegende demokratische Prinzip, dass alle Macht vom Volk ausgeht, aufgrund dessen jeder Machthaber ein Diener des Volkes im wahren Sinne des Wortes ist. Dass der US-Präsident Barack Obama sich zu dieser demokratischen Maxime öffentlich bekennt, verursacht hier Verwirrung, ja Missverständnis bis fast zur Irritation.

Ein Präsident der Vereinigten Staaten bleibt Teil des Volkes genauso wie eine Kanzlerin Deutschlands Teil ihres Volkes bleibt. Diese Selbstverständlichkeit zu negieren oder sich anderes vorzustellen, ist vollkommen undenkbar in einer Demokratie. Das hat allein Platz in einer absolutistischen Monarchie oder in einer Diktatur.

Stolz und Begeisterung der amerikanischen Nation über ihren neuen hervorragenden Präsident, der aus tiefer persönlichen Überzeugung spricht, der eine authentische integere Person ist, verursacht in der deutschen Öffentlichkeit und bei deutschen Eliten eher Missgunst als echte Begeisterung und überzeugte Entschlossenheit für die begonnene und weltweit begrüßte Wende in den USA. Barack Obama stellt Berliner Machthaber und deutsche Medien vor die reale Herausforderung, sich endlich für die Rückkehr zum Recht und die Widerherstellung des Völkerrechts in allen Bereichen der Außenpolitik zu bekennen.

Diese Herausforderung ist kein Märchen, sondern nackte Realität. Ist das zu viel für Deutschland?

Jeder Journalist, jede Journalistin wie jeder europäische Regierungschef ist aufgerufen, diesen Ausgangspunkt für eine Umorientierung und Überwindung von Positionen, die als falsch, fehlerhaft und verbrecherisch zu erkennen sind, zu ermöglichen. Ja, Obama bricht mit der Bush-Regierung. Ist das so schwer hier zu begreifen? Es scheint, als ob dieser notwendige längst fällige Bruch mit dem Unrecht in Deutschland Überraschung verursacht, statt  wachsende Entschlossenheit für die erforderliche Kehrtwende und Wiederherstellung des Rechts bei der Berliner Außenpolitik.

Gerade weil es um das Prinzip einer demokratischen Rechtsstaatlichkeit angeht, ist Demut für jeden Machthaber angebracht, weil er nach den Werten, nach den Normen eines demokratischen Rechtsstaates die Macht im Dienst am Volk ausüben soll und sie dem Recht untergeordnet werden muss. Dies in Deutschland tief in das Bewusstsein einzugraben, bleibt noch zu tun.

Offensichtlich haben historische Prozesse und die elenden politischen Verhältnisse der letzten Jahrzehnte in Deutschland das Gegenteil bewirkt. Die Berliner Eliten haben in eklatanter Überlegenheitsattitüde längst Recht gebrochen, von Schwarz-Gelb, bis Rot-Grün und Schwarz-Rot. Sie wurden auf vielerlei Weise Komplizen der Bush-Regierung beim Bruch der Rechtsstaatlichkeit in den internationalen Beziehungen. Eine Erneuerung in der Bundesrepublik beginnt mit der Anerkennung einer verfehlten Außenpolitik sowie aller Fehler und Irrwege, die Europa zusammen mit der Bush-Clique gemacht hat. Leider ist der Hochmut in Berlin noch zu groß für diese elementare Erkenntnis.

Wenn sich Deutschland nicht ändert, bleibt es bei der wilhelminischen Arroganz der Macht, ohne Reue, mit dem Staub der Vergangenheit über zwei Weltkriege hinaus bis zu den neuesten Aggressionen der letzten Jahre, mit erstarrten Politikern in verkrusteten Institutionen – wie Mumien im Museum, unbeweglich mit einer CDU/SPD- Clique, die jahrelang jede vernünftige aufklärerische Wende immer wieder verhindert hat. Ein solches Deutschland, das von einer armseligem, fast menschenfeindlichen Presse widergespiegelt wird und das keine Werte kennt, braucht ein aufgeklärter amerikanischer Präsident selbstverständlich nicht.

Ein der SPD nahestehendes Presseorgan, die Frankfurter Rundschau (FR), geht mit seiner Gewissenlosigkeit und seinem Mangel an menschlichen Werten so weit, dass es sich nicht scheut, der ehemaligen US-Außenministerin Madeleine Albright ausgerechnet zum jetzigen Zeitpunkt eine Plattform zu bieten. Diese führende US-Politikerin besaß die kalte, berechnende Niederträchtigkeit, Aggressionskriege als Mittel der Politik zu befürworten und sie vorzubereiten und durchzuführen, zum Beispiel 1999 gegen das damalige Rest-Jugoslawien. Sie nahm sogar den brutalen Beschuss von Zivilisten in Kauf, die Zerstörung ziviler Einrichtungen und Tod von Kindern (US-Bombardierungen von jugoslawischen Städten 1999), genauso wie jetzt die Außenministerin von Israel in Gaza.

Einer solchen Person Platz zur Veröffentlichung einzuräumen, sagt alles über die Verhältnisse in der FR und ihrem politischen Umfeld. Wie kann man meinen, dass eine solche Frau, die in einem funktionierenden Rechtsstaat im Gefängnis säße, etwas glaubwürdiges, konstruktives, ein Erkenntnisgewinn für die eindeutige Wende in der Außenpolitik des neuen US-Präsidenten beizutragen hätte?

Die Rede Obamas braucht keine Interpreten aus der alten Zeit, schon gar nicht von denen aus der alten Riege unter Clinton oder Bush. Sie enthält alle Richtlinien, die notwendig sind für die Wende und Erneuerung, die Obama schaffen will.

Eine ehemalige Außenministerin, die die besten Werte und Traditionen Amerikas unter der Clinton-Regierung (1993-2001) mit Füßen getreten hatte, hat uns heute überhaupt nichts zu sagen. Sie sollte sich in eine Ecke verkriechen, um zu Klarheit und Reue über ihre Untaten zu finden, wenn in ihr noch ein Rest von Humanität geblieben sein sollte.