Die Wahl Barack Obamas zum 44. Präsidenten der USA sollte Amerika und die Welt zum Besseren verändern. Neue Hoffnungen wurden in den Menschen rund um den Globus geweckt, auch wenn viele im Laufe des Wahlkampfes wieder korrigiert bzw. revidiert worden waren um im gleichen Maße auch der politischen und wirtschaftlichen Realität angepasst zu werden. Obama übernimmt die politische Macht in einer Phase, in der die USA außenpolitisch immens an Ansehen wie auch Schlagkraft verloren hat, innenpolitisch zerrissen ist und als Gravitationspunkt der Finanzkrise finanziell wie auch ideologisch im Sinne des Neoliberalismus ohne Grenzen angezählt wurde und immer noch wird.

Keine Schonfrist für Obama

So gesehen kann es eigentlich nur aufwärts gehen. Mit dem offiziellen Amtsantritt des neuen Präsidenten war die Abkehr von der neokonservativen Prägung der Bush/Cheney-Administration Geschichte und beispielsweise der schwarze Fleck auf der politisch-rechtlichen Landkarte Amerikas, Guantanamo, als erste Amtshandlung revidiert. Obama weiß, dass es keine Schonfrist für ihn gibt und die ersten Monate die Koordinaten für den Handlungsspielraum der nächsten vier Jahre seiner Amtszeit setzen.

Die US-Politik ist mit Barack Obama in der globalisierten, multipolaren Realität angekommen. Er möchte die Fehler seines Vorgängers vermeiden bzw. korrigieren, indem er die unbestreitbare Machtposition der USA um einen essentiellen Faktor erweitert: die Synergie der Kooperation. Auch wenn die amerikanische Polit- und Militärelite nötigen Falles auf eigene Faust agieren kann, wie der Einmarsch in den Irak 2003 eindrucksvoll zeigte, stellt der internationale Dialog institutionalisierter wie auch informeller Prägung einen tragfähigen Baustein politischer Stärke dar, weil es die Grundlage einer breiten Legitimierung politischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Schritte ist. Auch wenn die US-policy in diesem Rahmen nicht alle ihre Ziele umsetzen kann und auf Kompromisse angewiesen sein wird, so erhöht sich dennoch der politische Handlungsspielraum dahingehend, dass die Amerikaner (wieder) die moralische Legitimation auf ihren Führungsanspruch in der Welt wie nach der Roosevelt-Ära zurückgewinnen können. Das Potenzial einer derartigen Kollaboration würde mittelfristig jedoch keinen Verfall, sondern eine Stärkung der Vereinigten Staaten im globalisierten Konzept des 21. Jahrhunderts bedeuten.

Das gleiche Lied in einer anderen Tonlage

Unter diesem Gesichtspunkt ist auch der Auftritt des US-Vizepräsidenten Joe Biden bei der internationalen Sicherheitskonferenz in München zu betrachten. Dort kristallisierte sich aus seiner Rede die zukünftige Maxime in Bezug auf die Strategie der neuen Administration heraus: “America will do more. That’s the good news. The bad news is that America will ask for more from our partners as well.” Auch wenn diese Forderung in einigen europäischen Staaten ein Ianus-Gesicht hat, so liegt für Europa genau darin die Chance sich als ernst zu nehmender Global Player zu profilieren und seine diplomatische Reputation zu verbessern. Es wäre der falsche Weg die gemeinsame Sicherheitsverantwortung auf Barack Obama abzuschieben, weil die Schwäche der USA mit einer Schwächung der EU einhergeht, sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Und dennoch, es wäre ein fataler Fehler zu glauben die USA reichen der Welt die Hand und geben Ihre nationalen Interessen auf. Vielmehr kann davon ausgegangen werden, dass das gleiche Lied in einer anderen Tonlage gespielt werden wird. Unter diesem Gesichtspunkt ist wohl auch die Causa Iran zu sehen, wenn die US-Administration direkte diplomatische Gespräche mit der Islamischen Republik in Aussicht stellt. Auch wenn Obama diesbezüglich das gleiche Ziel wie sein Vorgänger verfolgen wird, nämlich einen stabilen Iran ohne Atomwaffen(-programm), ändern sich dennoch die Koordinaten in der Sache.

“Yes, we must!”

Natürlich wäre es töricht zu glauben die ideologischen und politischen Differenzen würden nun schnell ad acta gelegt werden können, doch nimmt die US-Führung mit dieser Strategie den konservativen Hardlinern wie Mahmoud Ahmadinejad gehörig Wind aus den Segeln. Dies könnte vor allem in Hinblick auf die kommenden Präsidentschaftswahlen im Gottesstaat von Bedeutung werden und wird wohl auch nicht ohne Folgen den Nahen Osten betreffend sein. Es wäre wohl ein großer Sieg für die Vernunft, wenn dieser Schritt, weg von ideologisierten Kraftproben hin zu einem abgewogenem Pragmatismus, eine neue geartete politische Kultur hervorrufen würde – ganz nach dem Motto: “Yes, we must!”

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