Die Ernennung von Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Wilhelm Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg, so sein vollständiger Name, zum Nachfolger von Michael Glos als Bundeswirtschaftsminister hat in der Öffentlichkeit wenig Zustimmung ausgelöst. Er tritt dieses Amt an, weil er gegenüber Horst Seehofer nicht Nein sagen konnte. Als junger Karrierist in der CSU, der sich eigentlich als Außenpolitiker für eine Karriere im auswärtigen Dienst profiliert hat, musste er sich dem Wunsch seines Parteichefs beugen. Die Restlaufzeit bis zur Bundestagswahl von rund sieben Monaten und die derzeit weiterhin schwelende Wirtschaftskrise hätten einen Mann mit Profil und Erfahrung in der Wirtschaftspolitik und im Krisenmanagement erfordert.
Wirtschaftsminister im Praktikum
Nun kann man eher davon ausgehen, dass der neue Wirtschafsminister als Praktikant Erfahrungen sammeln darf, die ihm vielleicht auf seinem weiterhin steilen Karriereweg innerhalb der CSU nützlich sein könnten. Ob es ihm gelingt ein Profil in dieser Funktion zu entwickeln, muss abgewartet werden. Sein Hauptaugenmerk wird sich wohl darauf richten möglichst nicht anzuecken, um sich nicht dauerhaft für die Zukunft zu beschädigen. Aufgrund der sich abzeichnenden Konflikte sowohl innerhalb der Bundesregierung und auf internationalem Parkett über die erforderlichen Schritte und Maßnahmen zur Überwindung der globalen Rezession, ist dies eine Aufgabe, die einen jungen Politiker egal welcher Couleur kaum bewältigen kann.
Zwei Tugenden vonnöten: Beharrlichkeit und Ausdauer
Selbst Barack Obama muss derzeit erkennen, dass Politik im Sinne Max Webers das geduldige Bohren dicker Bretter darstellt, um am Ende einen mehr oder weniger gelungenen Kompromiss zu erreichen. Eine der zentralen Voraussetzungen für solche Aufgaben ist Beharrlichkeit und Ausdauer, Überzeugungskraft und Visionen, die andere mitreißen können. Barack Obama hat in dem schier endlosen Wahlkampf in den USA zumindest Überzeugungskraft und Visionen nachweisen können. Er muss jetzt zeigen, ob er über die notwendige Beharrlichkeit und Ausdauer verfügt, die Hoffnungen seiner Wähler zu befriedigen. Der erste Test ist die derzeitige Verabschiedung des Konjunkturprogramms sowie die Bestätigung seiner Regierungsmannschaft durch den Kongress. Hier treten bereits die Tücken auf, die ein tief gespaltenes Land und seiner politischen Parteien in der schwersten Krise seit dem 2. Weltkrieg erwarten lassen. Es geht um massive Verteilungskämpfe über die Lasten.
Malochen im Steinbruch der Wirtschaftspolitik
Guttenberg hat derartige Leistungsnachweise seines politischen Könnens nicht vorzuweisen. Seine Blitzkarriere innerhalb der CSU hat andere Hintergründe. Seine Äußerung, dass es für die derzeitige Krise kein Lehrbuch gibt, trifft den Kern des Problems. Wo jedoch keine allgemein akzeptierten Patentrezepte existieren, ist insbesondere ein hohes Maß an Kreativität und Durchsetzungswillen in der Politik gefordert. Diese müsste er jedoch gegen die zwei politischen Heavy Weights, d.h. die Kanzlerin und den Finanzminister beweisen.
Auch in der internationalen Politik nützen ihm die Sprachkenntnisse und diplomatischen Fähigkeiten wenig, wenn es um die Durchsetzung von Interessen einzelner Länder und Regionen geht. Wie Reichskanzler Bismarck sinngemäß gesagt haben soll, ist Politik ein schmutziges Geschäft, dem man ähnlich wie bei der Wurstherstellung besser nicht zuschauen sollte.
Es wird ihm wenig nützen, wenn aus München der bayrische Löwe Horst Seehofer mit seinem Gebrüll in Richtung Bundespolitik versucht, über seinen neuen Eleven Einfluss auf die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zu nehmen. Mithin besteht die Gefahr, zwischen allen Stühlen zu sitzen. Man könnte daher im Sinne von SPD-Chef Franz Münterfering ihm „ein Glück auf“ wünschen. Er wird es nötig haben.
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Erstaunlich welche Kompetenzen einem Glos nun im nachhinein zugesprochen werden – dabei hat er von aussen gesehen zumindest wenig gemacht um seine Pension zu rechtfertigen. Ich wüsste nicht, wie irgendwer weniger leisten könnte als Glos.
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