Nach gut 40 Jahren kehrt Frankreich in die militärischen Gremien der Nato zurück und wird damit wieder Vollmitglied. Für Verteidigungsminister Hervé Morin stellt der Machtwechsel im Weißen Haus die Möglichkeit der Rückkehr dar. Zeit für einen historischen Rückblick auf die Beweggründe de Gaulles im Jahr 1966.

Frankreich war 1949 Gründungsmitglied im Nordatlantikvertrag, der sich primär als defensives Verteidigungsbündnis verstand, auch wenn der ursprünglich leitende Beweggrund der Abschreckung des Kalten Krieges seit Beginn der 1990er Jahre weggefallen ist.

Frankreich hatte 1960 in Algerien zum ersten Mal erfolgreiche Kernwaffentests durchgeführt und wähnte sich, nachdem es aus seiner lange weltpolitisch relevanten Rolle durch die Supermächte USA und Sowjetunion herausgedrängt war, militärisch wieder in “guter Gesellschaft”.

Bei den insgesamt sieben Kernwaffentests Frankreichs in der algerischen Sahara sollen nach Schätzungen bis zu 30.000 Menschen umgekommen sein. Die Wiederwahl de Gaulles 1965 brachte folglich auch eine Neuorientierung in der französischen Verteidigungspolitik.

Nachdem offenbar geworden war, dass Frankreich für 1966 auch Wasserstoffbombentests vorbereitete, war der Öffentlichkeit klar, dass de Gaulle den Platz innerhalb des Bündnisses beanspruchte, den er schon seit Ende der 1950er Jahre für die Grande Nation definiert hatte:

“Es ist in der Tat offensichtlich, daß auf Grund der inneren und äußeren Entwicklung der Länder des Ostens der Westen nicht mehr so bedroht ist wie seinerzeit, als das amerikanische Protektorat unter dem Deckmantel der Nato in Europa errichtet wurde.”

(Brief de Gaulles an Präsident Lyndon Johnson vom 21. Februar 1966)

Dass Präsident de Gaulle die Nato als Deckmantel der US-amerikanischen Hegemonie in Westeuropa ansah, traf innerhalb des Landes auf Zustimmung.

Die nationale Bestrebung zu einer Ausweitung des französischen Einflusses innerhalb der Weltpolitik – nicht zu vergessen dass Frankreich ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat ist! – wird auch mit der besonders gehaltvollen Formel der “Wiedererlangung der vollen Souveränität” auf dem eigenen Territorium untermauert.

Die am 21. Februar 1966 angekündigte Emission aus dem militärischen Flügel der Nato sollte de Gaulle keine drei Wochen später in einem offiziellen Schreiben an US-Präsident Johnson nochmals bekräftigen:

“Es will ebenso seine Teilnahme an ›integrierten‹ Kommandostellen aufgeben und keine Streitkräfte mehr der NATO zur Verfügung stellen.”

(Brief de Gaulles an Präsident Johnson vom 7. März 1966)

Als besonders pikant galt die Formulierung de Gaulles, sich eine Entscheidung im Bündnisfall dadurch vorzubehalten, indem man sich den Beistand nur für den Fall eines unprovozierten Angriffs offenhielt.

Gemäß Artikel 13 des Nordatlantikvertrages trat Frankreich 1969 nach zwanzig Jahren aus dem militärischen Teil der Nato aus.

Im September 2007 äußerte Präsident Sarkozy bei einem Treffen mit Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier, dass die französische Force de Frappe, die französische Atomstreitmacht, ja auch das Nachbarland Deutschland schütze und dieses demnach auch Entscheidungsgewalt darüber mittragen könne.

Entspringt dies dem persönlichen Geltungsbedürfnis von Speedy-Sarko oder ist es als strategischer Plan eines europäischen Hegemonialstreben mit Frankreich als militärischer Speerspitze zu verstehen? Auf diplomatischer Ebene ist seit Amtsbeginn Sarkozys die Nähe sowohl zu Deutschland als auch eine Wiederaufnahme tieferer Freundschaftsbeziehungen zu Großbritannien zu beobachten.

Es bleibt abzuwarten, wie sich der Wiedereintritt Frankreichs als Vollmitglied auf die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union auswirkt.