Aserbaidschan: Verfassungsänderung erfolgreich verabschiedet
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Jetzt fragen sich viele: darf man den Namen Ilcham Alijew = ewiger Präsident setzen? Wenn es nach dem Willen des Volkes geht, ja. Denn in einem Volksreferendum in der vergangenen Woche sprachen sich 90 Prozent der Stimmberechtigten, bei einer Wahlbeteiligung von 70,09 Prozent, für die notwendige Änderung der Verfassung aus.
Der Verfassungsartikel 101, um dessen Veränderung es dabei ging, besagte bisher, dass dieselbe Person insgesamt nur zweimal für den Posten des Präsidenten kandidieren darf. Doch es ging um mehr, weitere Korrekturen werden nun auch in den Artikeln über die Rechtsverfahren, Rechte und Freiheiten der Bevölkerung vorgenommen.Das Referendum, das am 18. März 2009 abgehalten wurde, ging auf die Initiative der Regierungspartei “Eni Aserbaidschan” (Neuer Aserbaidschan), die präsidiale Unterstützung genießt, zurück.
Ilcham Alijew wurde zum ersten Mal im Jahr 2003 als Nachfolger des Präsidenten und seines Vaters Geidar Alijew auf den Posten des aserbaidschanischen Präsidenten gewählt und ist 2008 wiedergewählt worden.
Dieser Beitrag von Paul Becker erschien zuerst auf gusnews.net, einem inhaltichen Partner der Readers Edition.
