Ganz unbestritten hat die Menschheit im Laufe ihrer Entwicklung düstere Täler der Qualen und der Tränen durchschreiten müssen. Immer wieder jedoch tauchten am Horizont Hoffnungschimmer auf, glimmte weit hinten im Dunkel eines unwirtlichen Tunnels ein Licht, das eine bessere, menschenfreundlicherer Zukunft verhieß. Die Hoffnungen aber stellten sich nicht selten als trügerisch heraus. Unter anderen, weil Religionen oder politische Gesellschaftsordnungen diese Hoffnungen oft für düstere Zwecke mißbrauchten. Immer allerdings wagten Mitmenschen es aufs Neue, den Kampf für Freiheit, Frieden und annehmbare Lebensumstände zum Wohle der Allgemeinheit aufzunehmen. Nicht wenig ist so erreicht worden. Wenngleich herbe Rückschläge manches auch wieder zunichte machten.

Demokratie auf der Siegerstraße

Wie wir mit Bedauern konstatieren müssen, sind Freiheit, Frieden und Menschenrechte wohl in den meisten Teilen der Welt auch heute immer noch vorwiegend weniger als Illusion. Ja: Die Menschen dort wären sicherlich überhaupt schon froh, wenn sie nicht Hunger leiden müssten, und ihnen in ausreichender Menge genießbares Trinkwasser zur Verfügung stünde. Aber die so genannten “freie westliche Welt” – zu der sich u.a. die USA und ein Großteil Europas zählen – schien sich durchaus auf  dem richtigen Wege zu befinden. Zumindest seit Ende des fürchterlichen Zweiten Weltkrieges. Aus dessen schrecklichen Ergebnissen man Lehren gezogen zu haben meinte. Von einer scheinbaren “Stunde NULL” aus schritt der Westen voran, machte sich – namentlich auch Westdeutschland, die BRD – daran, sich in Sachen Demokratie zu befleißigen. Geführt und aktiv unterstützt von den helfenden Händen und Hirnen der westlichen Besatzungsmächte. Hier konnten besonders Großbritannien und die USA mit ihren langen demokratischen Erfahrungen der jungen deutschen Demokratie eine maßgebliche Hilfe sein. Und später dann, um 1989, als das längst gescheiterte Sozialismusmodell in der Sowjetunion und ihren verbündeten Staaten in Osteuropa und der DDR zusammenbrach, fiel auch der “Eiserne Vorhang”. Ein ähnlicher Optimismus, was die Zukunft anbelangte, wie nach dem Ende des 2.Weltkrieges, brach sich Bahn. Das demokratische Modell des “Freien Westens” wurde nun generell zum Exportschlager. Man wähnte die Demokratie nun bald weltweit auf der Siegerstraße. Schließlich war der vermeintliche sozialistische Gegenentwurf nicht nur gescheitert, sondern nun auch gründlich diskreditiert. Fukuyama sprach sogar (wir nun seit kurzem ahnen: einigermaßen übereifrig und vielleicht verfrüht) vom “Ende der Geschichte”.

Der Westen verlor seine Unschuld

Was dann folgte, war die Vertiefung eines bereits zuvor begonnenen Neoliberalismus, mit all seinen globalen Folgen. Aber spätestens nach den Terroranschlägen von 9/11 in New York und dem Agieren der Bush-Administration (“Krieg gegen den Terror”) und unter deren internationalen Diktat verlor der Westen auf vielerlei Weise gewissermaßen seine Unschuld: Demokratische Freiheitsrechte wurden  zunehmend unverhältnismäßig stark eingeschränkt. Regierungen  – allen voran die USA – griffen im Kampf gegen den Terror auch zu Mitteln, die sich mit der Institution demokratischer Rechtsstaat in keiner Weise zu vereinbaren sind. Sogar vor dem Anwenden von Folterpraktiken wurde nun nicht mehr zurückgeschreckt. Hier nur ein paar Beispiele dazu: Guantánamo, Abu Ghraib, Bagram – US-Gefangenenlager, in denen sogenannte “Feindliche Kämpfer”, vermeintliche Terroristen, festhielt und quälte um die “Wahrheit” aus ihnen herauszubekommen. Zum Teil jahrelang. Ohne Hoffnung auf ein rechtsstaatliches Verfahren. Sogar oft ohne ihnen einen Rechtsbeistand zu gewähren. Wie beschrieb noch der Anti-Terror-Chef der CIA das US-amerikanische Vorgehen nach dem 11.September 2001?; den wesentlichen Punkt dabei so erschreckend anschaulich: “Wir haben die Handschuhe ausgezogen”. Fortan wurde auf Menschenwürde und internationale Konventionen so gut wie kein Wert mehr gelegt. Das horrible Erbe all dessen liegt nun in den Händen des neuen US-Präsidenten Obama.

In diesen Jahren hat “der freie Westen” an seiner nach allen Seiten hin immer so gern gepriesene Überlegenheit erheblich eingebüßt. Auch indem Regierungen etwa nur zuließen, was geschah. Beispielsweise wenn Überflugrechte für US-Kriegsflugzeuge gestattet oder womöglich an anderer Stelle die Augen zugemacht wurden, wenn “neutrale” Flugzeuge in CIA- oder US-Army-Auftrag mit entführten “Terrorverdächtigen” an Bord auch auf deutschen Flughäfen Station machten, um diese “umzuladen”. Auch die Schröder/Fischer-Regierung machte sich auf die eine oder andere Weise die Finger dreckig. Wenngleich: offenbar nur am Schreibtisch.

Wird Folter wieder hoffähig?

Wohin steuern wir also, wenn Folter wieder hoffähig geworden ist: Zurück ins Mittelalter? Oder in die Neuzeit? Was immer auch für letzteres stehen mag. Auch in Deutschland findet nämlich derlei wohl wieder mehr Gehör. Und beileibe nicht nur an Stammtischen! Was sonst soll man denn denken, wenn nicht nur Populisten, sondern auch scheinbar seriöse Juristen und Politiker das alte Wort neu bemäntelt in den Mund nehmen? Leicht verbrämt ist da etwa von “Rettungsfolter” oder von “verschärften Vernehmungsmethoden” die Rede gewesen. Auf diese Weise wird das absolute Folterverbot, das jahrzehntelang die Basis des Rechtsstaats bildete, mehr und mehr untergraben.

Das Buch von Dr. Alexander Bahar zum Thema

“Warum ist Folter heute wieder denk- und diskutierbar? Welche politischen und gesellschaftlichen Folgen hätte eine Aufweichung des Folterverbots?” Diese Fragen hat sich zu unser aller Nutzen Dr. Alexander Bahar gestellt. Nun legt der 1960 geborene Bahar, der  Geschichte und Politikwissenschaft und Philosophie in Freiburg und Frankfurt/Main studiert hat, eine Gesamtbetrachtung des Themas – historisch, international und bezogen auf die aktuellen Anlässe – vor. Bahar erklärt, warum Folter unter keinen Umständen akzeptabel ist. Der Titel seines auf der Leipziger Buchmesse vorgestellten und im April diesen Jahres erscheinenden Buches: Folter im 21. Jahrhundert. Auf dem Weg in ein neues Mittelalter? -  Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International dazu: “Dieses Buch nimmt sich eines der wichtigsten Themen unserer Zeit an. Sehr lesenswert!”
Alexander Bahars Vater stammt aus dem Iran. Freunde seiner Familie haben unter dem Schah-Regime (1941-1979) Folter erleiden müssen. Dr. Alexander Bahar fand bereits schon einmal als Bearbeiter einer Neuauflage (“Der Reichtagsbrand. Wie Geschichte gemacht wird” – A. Bahar, Wilfried Kugel) der erstmals 1972 erschienen Dokumentation zum Reichstagsbrand von Walter Hofer große Beachtung. Bahar engagierte sich 2005 zusammen mit vielen Unterstützern gegen den völkerrechtswidrigen Irak-Krieg. Er stellte in diesem Zusammenhang auch Strafanzeige gegen die damalige rot-grüne Bundesregierung wegen der indirekten Unterstützung dieses Krieges. Allerdings wurde die Strafanzeige von der Bundesanwaltschaft damals abschlägig beschieden. Alexander Bahar lebt als Redakteur und Publizist (u.a. für die “Neue Zürcher Zeitung”) in Schwäbisch Hall.

Das Buch:

Alexander Bahar

Folter im 21. Jahrhundert

Auf dem Weg in ein neues Mittelalter?

dtv premium Originalausgabe 16,90 Euro (ISBN: 978-3-423-24713-9)

Lesungen:

Dienstag, 28.04.2009,  19 Uhr, Heilbronn, Ebene 3 im Theaterforum K3

Donnerstag, 14.05.2009, 19 Uhr, Berlin, jw-Ladengalerie, Torstraße  6

Photos/Quellen: (oben) Gerd Altmann via Pixelio.de; Alexander Bahar, privat, über dtv