Diese Frage werden sich Stammwähler wohl nicht stellen, eher Wechselwähler, Erstwähler und Nichtwähler. Nichtwähler stellen die größte Fraktion.

Sie gehen mehrheitlich deswegen nicht zur Wahl, weil aus ihrer Sicht die etablierten Parteien aus verschiedenen Gründen nicht wählbar sind und es bislang keine glaubwürdige Alternative gab. Nichtwähler verstehen ihre Stimmenverweigerung als Protest. Ein Protest, der aber nur einen statistischen Charakter hat und folgenlos bleibt. Die etablierten Parteien behaupten zwar, sie würden sich eine höhere Wahlbeteiligung wünschen, in Wahrheit aber ist diese Aussage äußerst scheinheilig.

Ein Beispiel soll das verdeutlichen:

Bekanntlich benötigt eine Partei bzw. Wählergemeinschaft zur EU- und zur Bundestagswahl fünf Prozent der abgegeben Stimmen, um ins Parlament einzuziehen. 62 Millionen WählerInnen sind in diesem Jahr aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Würden alle WählerInnen ihre Stimme abgeben, so müsste eine Partei mindestens 3.1 Millionen Stimmen erhalten, um die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen.

Die Wahlbeteiligung bei der letzten EU-Wahl lag bei 43 Prozent in Deutschland. Sollte die Wahlbeiteiligung in diesem Jahr ähnlich hoch sein, so werden 26.6 Millionen WählerInnen ihre Stimme abgeben. Um die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen, benötigt eine Partei demnach nur noch 1.3 Millionen Stimmen.

Das bedeutet, dass Nichtwähler indirekt kleinere Parteien, wie die FDP,
unterstützen. Je geringer die Wahlbeteiligung, desto größer
ist die Chance für kleine Parteien, den Einzug ins Parlament zu schaffen.

Um es mal auf die Spitze zu treiben, würden nur 1000 WählerInnen ihre Stimme abgeben, so reichen einer Partei schon 50 Stimmen, um ins Parlament einzuziehen. Grotesk, oder?

Diese Überlegungen und meine Meinung, dass nur derjenige Entscheidungen, die in Brüssel gefällt werden, kritisieren darf, der auch gewählt hat, haben mich zu dem Entschluss gebracht, meine Protesthaltung aufzugeben und dieses Jahr wählen zu gehen.

Doch wen soll ich wählen? Eine Partei kommt für mich nicht in Frage.
Die Begründung dafür liefert der Verfassungsrechtler und Parteienkritiker, Prof. Hans Herbert von Arnim: “Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen.” Für mich kommt nur eine Wahlinitiative in Frage, die für mehr Demokratie,
Bürgerbeteiligung und Volksentscheide steht. Derer gibt es zwar viele, jedoch nur wenige sind bei der Europawahl wählbar. Nach dem ich mich mit einigen dieser Initiativen beschäftigt habe, wie sie aufgebaut sind, wer dahinter steht etc., ist meine Wahl getroffen. Ich wähle “FÃœR VOLKSENTSCHEIDE“.

FÜR VOLKSENTSCHEIDE ist eine Wählergemeinschaft, bestehend aus
Bürgern, die sich für mehr Demokratie einsetzen und sowohl zur Europawahl (Liste 26), als auch zur Bundestagswahl antreten. Unser Bundespräsident Horst Köhler fordert in zahlreichen Reden mehr
Bürgerbeteiligung bei wichtigen politischen Entscheidungen. Diese Forderung ist nicht neu. Seit Jahren wird von den etablierten Parteien
davon gesprochen, bislang hatten aber entsprechende Initiativen im
Bundestag keine Chance.

Bundespräsident Köhler: Direkte Demokratie denken

Berlin, 25.5.2009. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehne eine Direktwahl des Bundespräsidenten ab, hieß es in der ARD. Bundespräsident Horst Köhler habe das nie als Soll vermittelt, sagte er im ZDF: Er vertraue “den Bürgern” bei Aktionen wie Bürgerbegehren.

Um in Erfahrung zu bringen, wie ernst es unserem Bundespräsidenten
mit mehr Bürgerbeteiligung ist, hat FÜR VOLKSENTSCHEIDE dem
Bundespräsidenten den Ehrenvorsitz angeboten. Bislang leider ohne
eine Reaktion. Wenn Sie, lieber Leser, morgen wählen gehen, erschrecken Sie nicht, der Wahlzettel ist fast einen Meter lang. 31 Parteien und Gruppierungen bewerben sich um Ihre Stimme. Gehen Sie wählen, ich habe meine Wahl getroffen und hoffe, Sie auch.

Photo Quelle/Copyright: andI611, cc creative commons, Bestimmte Rechte vorbehalten, via flickr

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