So ziemlich auf den letzten Drücker berichtet Aristo auf der Readers Edition über seine Wahlüberlegungen, die ihn dazu führen, heute an der Europawahl teil zu nehmen und die Wählerinitiative “FÃœR VOLKSENTSCHEIDE!” zu wählen.
Man sagt, dass Volksentscheide die Gefahr mit sich bringen, dass das Volk auf populistische Kampagnen hereinfällt und dass dann am Ende die Todesstrafe und andere Tollkühnheiten eingeführt werden.
Aristo hat aber Recht: in der Schweiz klappt es dennoch. Denn im Volk sind immer viele Richtungen aktiv.
Der größte Vorteil von Volksentscheidungen ist aber, dass die etablierten Kräfte, die Strippenzieher in Wirtschaft, Politik und Medien einfach nicht sicher sein können, dass sie sich bei unmittelbar vom Volk getroffenen Entscheidungen selbst mit ihren großen Mitteln durchsetzen. Nicht einmal die BILD- Zeitung schafft es, jederzeit die Mehrheit ihrer Leser hinter ihre Linie zu bringen!
Aber bei den vom Volke gewählten Repräsentanten haben sie ganz augenscheinlich leichtes Spiel.
Da kann doch Müntefering sich erlauben zu sagen, dass es “unfair” ist, einen Abgeordneten daran festhalten zu wollen, was er vor der Wahl versprochen hat! Da kann die SPD vor der letzten Wahl versprechen, die Mehrwertsteuer nicht zu erhöhen während die CDU ankündigt, um 2 % zu erhöhen, auf keinen Fall aber mehr – und dann erhöhen beide um 3 %!!! In Ungarn hätte man beinahe die Gewählten aufgeknüpft, weil sie zugaben, vor der Wahl gelogen zu haben.
Und bei uns?
Unsere Repräsentanten, bei denen wir bei den Wahlen für Jahre im Voraus die gesamte Macht des Volkes abliefern, sind zu sehr bestechlich und erpressbar. Unser System der repräsentativen Demokratie entmündigt de facto das Volk. Es kann im demokratischen Kern nur gerettet werden durch die ergänzende Einführung der Volksentscheide auf allen Ebenen.
Nicht nur im englischen House of Parliament haben sich die selbstsüchtigen Interessen der “Volksvertreter” verselbständigt. Auch bei uns hört es nicht auf, dass sich die von uns gewählten Leute immer mehr und immer unmäßiger bereichern. Daneben nutzen sie, was immer sie an Macht noch haben, aus, um neben ihrem Amt zu verdienen was das Zeug hält. Wie, z.B., Friedrich Merz, nehmen Sie außerhalb des Parlaments Aufgaben wahr, die sie in Wahrheit auch dann nicht ehrlich bewältigen könnten, wenn sie sich dreiteilten.
Europa-Verfassung und Lissabonner Vertrag sind die Regelungen, die das Volk endgültig entmachten sollen. Danach sollen auf Dauer die wichtigsten Entscheidungen in Europa, selbst Krieg und Frieden und die Erweiterung der EU, nur von den eingesetzten Regierungen und nicht einmal den nationalen Parlamenten oder dem Europaparlament getroffen werden. Damit würde die Macht des “großen Geldes” endgültig zementiert.
Keiner traut sich, das zu sagenÂ
Denn die Botmäßigkeit allein der Mitglieder der Regierungen in unseren Ländern zu sichern, fällt den Mächtigen im Hintergrund doch schon lange nicht mehr schwer. Sie schaffen es ja heute schon bis in die Parlamente hinein. Kommt dagegen der Lissabon-Vertrag durch, ist es endgültig aus mit der Hoffnung auf die Demokratie. Wie sagte noch Joschka Fischer auf die Frage eines Reporters nach seiner unmittelbaren Reise nach Washington nach seiner Vereidigung als Außenminister? Er fragte zurück, ob man denn
nicht wisse, dass jeder deutsche Politiker von Rang (und nicht nur die) alsbald nach Amtsantritt erst einmal “zum Befehlsempfang” nach Washington reisen müssten? Ich denke, dass jeder Journalist das längst weiß, aber keiner traut sich, das zu sagen.
Das Widerliche an der Ausübung der Macht im Geheimen ist, dass man nicht weiß, wer genau die Übeltäter sind. Aber man muss nur dort suchen, wo die größte Konzentration der Macht auf dieser Welt ist. Und die liegt trotz der großen Finanzkrise bei den Eigentümern der Federal Reserve Bank in New York, die auf Grund eigener Machtvollkommenheit entscheiden, wie viel von den grünen Scheinen gedruckt werden und was sie von den Menschen für ihre Ausgabe verlangen. Diese unglaubliche Machtfülle sollte den Kern der eigentlichen politischen Machthaber in der westlichen Welt ausmachen.
Schaffen wir es in Europa, Lissabon zu Fall zu bringen – unser Verfassungsgericht wird ja wohl nicht mehr länger mit der überfälligen Entscheidung zögern – , machen nationale Volksentscheidungen tatsächlich Sinn. Wenn nicht, gehen hier ohnehin die Lichter aus! Dann entscheidet der Europarat über alles von Bedeutung und die europäischen Staaten sind weder souverän, noch gibt es mehr den Rechtsstaat und die Demokratie in Europa!
In der Gesamtheit irrt sich das Publikum nur sehr selten
Kann sich nicht jeder vorstellen, dass es leicht ist, Merkel, Sarkozy, Brown und selbst Obama “auf Vordermann” zu bringen. Bei Merkel, die locker von ganz links nach ganz rechts und wieder zurück zu schwanken gelernt hat, wird man sich kaum Mühe geben müssen. Sie war ja schon vor ihrer Wahl zum Befehlsempfang bei Bush jr. und seinen Hintermännern. Aber auch die anderen, die Familie haben, lassen sich gewiss leicht auf Linie bringen.
Jeder kann sich doch wohl denken, dass Bestechung und Erpressung die Mittel der Wahl sind, wenn jemand versucht, die Welt nach seiner Pfeife tanzen zu lassen. Und glaubt jemand, solche finsteren Pläne eigneten sich nur für Bond-Filme? Oder die Felder seien besetzt durch Figuren wie Napoleon, Hitler, Stalin und Mao? Die heutige Weltpolizei heißt U.S.A. – und dort ist die eigentliche Gewalt längst nicht mehr in den Händen der gewählten Repräsentanten, sondern bei den im Hintergrund operierenden Plutokraten, wie Prof. Dale Scott überzeugend dargelegt hat.
Die ingesamt sehr fragwürdige Millionen-Schau von Günter Jauch zeigt mit ihrer Publikumsfrage immer wieder die Klugheit der Menge. Jeder, der dem arroganten Jauch gegenüber sitzt, schwitzt Blut und Wasser, um sich richtig zu entscheiden. Im Publikum ist kaum jemand, dem es besser ginge. In der Gesamtheit irrt sich das Publikum aber nur sehr selten.
Also: gebt dem Volk endlich eine Chance!
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Photo:Â Label*Lazy (Lizenz: creative commons) via flickr.com
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Wir wurden doch noch nie gefragt, was wir, das gemeine Volk, wollen.
Wer die Geschehnisse einmal näher unter die Lupe nimmt, wird eindeutig feststellen können, wie Demokratie ausgelegt und gelebt wird.
Es ist schon am Rande der Lächerlichkeit, wer sich den Fall Irland ansieht, wo das Volk im Rahmen eines Referendums sich gegen dien EU-Reformvertrag ausgesprochen hat, man sie aber erneut dazu zwingt, es noch eimal zu entscheiden. Läßt man die Menschen jetzt so lange abstimmen, bis man mit dem Endergebis einverstanden ist?? Ist das die uns so viel gepriesene Demokratie??
Es hat in meinen Augen sehr viel von Dikatur an sich.
Seit dem Bestehen das Euros – Teuro? haben sich die Lebensbedingungen drastisch verschlechtert.
Es ist in meinem Falle schon ein verdammte Pflicht, einer der den Wiederaufbau erlebt hat, jetzt nicht einfach nur zuzusehen, wie sich alles in einer deutlich sichtbaren Schieflage befindet, endlich zu begreifen, dass die etablierten Parteien, Deutschland seit 60 Jahren systematisch an die Wand gefahren haben. Für alle Kinder und Enkel haben wir uns kumm gelegt um ihnen eine bessere Zukunft zu ermöglichen.
Sollte dies alles vergeblich gewesen sein??
Und ich sage nein!!!
Setzten wir unsere Stimme nur einmal bewusst ein um diese Machenschaften zu beenden, bevor hier schlimmeres passiert.