Da streiten doch tatsächlich die Verantwortlichen in Berlin darum, ob es sich beim Einsatz der Bundeswehr um einen Kriegseinsatz handele. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Robbe, macht öffentlich geltend, den deutschen Soldaten im Norden Afghanistans käme es so vor, als seien sie im Krieg. Man solle doch auch in der Öffentlichkeit das Kind beim Namen nennen. Dann könne man ja auch mehr für den Schutz der deutschen Truppen tun.
Robbe berichtete, was ihm die deutschen Soldaten wörtlich entgegengehalten hatten: “Wir bauen hier im Moment keine Brücken und bohren keine Brunnen. Herr Wehrbeauftragter, wir befinden uns hier im Krieg.”
Verteidigungsminister Jung dagegen windet sich wie ein Wurm, um das Wort Krieg nicht in den Mund nehmen zu müssen. “Wir würden, wenn wir nur über Krieg sprechen, uns nur auf das Militärische konzentrieren. Und genau das wäre der Fehler”, sagte Jung am Mittwoch im ARD-”Morgenmagazin”. Er betonte die Notwendigkeit einer Kombination von militärischer Sicherheit und Wiederaufbau, um das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen. Angeblich befindet sich die Bundewehr mit inzwischen fast 5000 Soldaten ja nur in einem Friedenseinsatz. Denn der Bundestag, ohne dessen konkrete Bestimmung ein Einsatz der Bundeswehr verfassungsrechtlich nicht zulässig ist, hat nur die deutsche Beteiligung an der ISAF (International Security Assistance Force) bewilligt. Die – wenn auch schwach – bewaffnete Truppe betreibt nach der Sprachregelung der Bundesregierung von Schröder bis Merkel nur eine Sicherheits- und Aufbaumission unter der Führung der NATO. Der Sicherheitsrat der UNO hatte auf Ersuchen der Marionettenregierung Karsai in Kabul die Aufstellung dieser Schutztruppe genehmigt.
Gerade die deutschen Truppen im Norden versuchten lange, ihren Aufbauauftrag zu erfüllen.
In dem Maße, indem die Taliban die Kämpfe aber nach Norden verlagert haben, hat die ISAF kaum noch eine Chance, die Infrastruktur des Landes zu verbessern und Recht und Ordnung herzustellen. Im Gegenteil: es zeigt sich, dass die deutschen Truppen nicht einmal ausreichend ausgerüstet sind, um sich selbst zu schützen. Inzwischen sind schon 35 deutsche Soldaten bei Anschlägen und in Feuergefechten mit den Taliban gefallen, die vorläufig letzten drei am Dienstag dieser Woche. In stundenlangem Feuergefecht forderten sie dringlich Luftunterstützung an, die aber nicht zu bekommen war. Fragt sich, ob man nicht angesichts dieser Sitaution nach dem Motto “Wenn schon, denn schon” die Wortspielereien um Krieg oder nicht aufgeben sollte und die deutschen Truppen aufstocken und – auch mit Luftunterstützung – so ausrüsten sollte, dass unsere Soldaten nicht mehr wie die bleiernen Enten da sitzen müssen und hoffen, dass sie sich des nächsten Angriffs besser erwehren können.
Da aber hat Jung Recht. Mit der Aufrüstung der Taliban im Norden sind die deutschen Soldaten immer stärker in kriegerische Handlungen verwickelt. Da ihr ursprünglicher Auftrag so nicht mehr realisiert weren kann, kann ihr weiterer Verbleib nur noch als Kriegseinsatz gerechtfertigt werden. Dafür aber fehlen alle rechtlichen Voraussetzungen.
Bis dahin konnte man die Bemühungen der ISAF noch halbwegs von dem amerikanischen Ãœberfall im Jahre 2001 auf das von den Taliban beherrschte Land mit dem euphemistischen Namen “Enduring Freedom” trennen. Die Amerikaner unter Bush hatten nach den Terroranschlägen vom 11.9.2001 den Krieg gegen den Terror in der Welt verkündet und hatten Afghanistan angegriffen, weil die herrschenden Taliban den Drahtzieher Osama Bin Laden der Terrorakte nicht ausliefern, sondern allenfalls vor ein eigenes Gericht stellen wollten. Im Erschrecken über die Anschläge in New York und Washington gab es nicht einmal viel öffentliche Kritik gegenüber dem Einmarsch in Afghanistan. Selbst heute wird der Vorgang verniedlicht, besonders in Deutschland von der Regierung bis hin zu den Medien. Ohne jeden Zweifel ist der Krieg gegen Afghanistan aber nicht ein Akt der Selbstverteidigung der USA, denn die Taliban hatten keine Schuld an den Terrorakten. (Siehe hierzu: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Bundeswehr/fischer.html)
Schon die Unerstützung des amerikanischen Vorgehens durch ihre Alliierten, auch Deutschlands in der ISAF, ist als Unterstützung eines Angriffskrieges gegen das unabhängige Land Afghanistan ein Verstoß gegen das Völkerrecht, auch gegen das europäische Recht (www.whi-berlin.de/documents/whi-paper1603.pdf) und natürlich auch gegen unsere Verfassung, die gleichfalls jeden Angriffskrieg ächtet. Heute allerdings, wo die ISAF ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen kann und unsere Soldaten nur noch mit kriegerischen Mitteln ihre Haut versuchen können zu retten, müssen wir unverzüglich den Rücktritt antreten.
Die laufende Verdrehung der Tatsachen durch Politik und Medien hat überigens eine Sprachregelung einreißen lassen, die aufgegeben werden muss.
Man spricht nämlich immer vom Krieg i n Afghanstan. Dabei führt Amerika mit seinen Allierten Krieg g e g e n das Land Afghanistan. Als die Amerikaner einmarschierten, wurde das Land fast vollständig von den Taliban beherrscht. Diese jedenfalls, ursprünglich von den Amerikanern gegen die Russen stark gemacht, hatten die USA nicht gerufen!
Wir Deutschen hatten und haben am Hindukusch ebenfalls nichts zu suchen, jedenfalls nicht mit militärischer Präsenz. Kommt der Vorgang vor das deutsche Bundesverfassungsgericht, sollte der Spuk sowieso bald zuende sein. Unsere Regierung gibt den am Ort in steter Todesgefahr befindlichen Soldaten nicht den nötigen Schutz, weil dieser den kriegerischen Charakter der ganzen Veranstaltung evident werden ließe. Zunächst nur klammheimlich wurden Aufklärungsflüge organisiert, die angeblich gar nicht im Zusammenhang mit Angriffshandlungen der Allierten stehen. Vielleicht findet sich aber jetzt bald ein Kläger gegen den eindeutig die Kampfhandlungen fördernden neuen AWACS – Flüge der Bundeswehr. Noch klagt niemand vor dem höchsten deutschen Gericht. Aber wenn deutsche Jagdbomer in Kundus flögen, könnte man den wahren Charakter des Krieges nicht mehr verbrämen. Abziehen dürfen die deutschen Soldaten nach den Abreden unserer Regierung mit den USA nicht. Aber den nötigen militärischen Selbstschutz kriegen sie auch nicht.
Der Krieg gegen Afghanistan ist längst verloren
Egal ob der Krieg eskaliert. Die Amerikaner und ihre Verbündeten werden nicht mehr ausrichten als die Russen vor ihnen, die mit noch viel mehr Material vorgegangen waren. Der Krieg gegen Afghanistan ist allerdings längst verloren, auch wenn er noch heftiger werden wird und noch mehr Soldaten unter Einsatz ihres Lebens versuchen müssen, das schwierige Land im demokratisch-westlichen Sinne zu befrieden. Mark Carleton-Smith, britischer Luftwaffen-Brigadegeneral in Afghanistan und damit ranghöchster unter den 7.800 britischen Soldaten dort, erklärte, dass es absolut aussichtslos sei, die Taliban zu schlagen. Mit der Stützung des US-genehmen Regimes Karsai in Kabul mache man alles noch schlimmer. Diese Regierung könne sich ohne die militärische Intervention der Allierten nie und nimmer halten.
Genau dies erklärt der Senoir der deutschen Auslandsjournalisten, der erfahrene und unangreifbar unabhöngige Peter Scholl-Latour schon seit langem. Das größte Problem des verbotenen Krieges in Afghanistan schließlich ist die Gefahr seiner Ausweitung in das Atomland Pakistan, von der Obama ja schon im Wahlkampf sprach.
Jeder Deutsche, der erkennt, in welch verhängnisvolle kriegerischeVerstrickung unsere Regierung unser Land gebracht hat und noch Parteien wählt, die weiter auf Krieg in Afghanistan setzen, wird sich später fragen lassen müssen, ob er denn aus der deutschen Geschichte nichts gelernt hat! Was nützen uns immer neue Gedächtnisstätten zur Erinnerung an die “deutsche Kriegsschuld”, wenn schon wieder deutsche Soldaten am Ende der Welt sterben müssen, weil wir das “Selbstbestimmungsrecht” der Völker nicht achten. Wir fühlen uns angeblich moralisch verpflichtet, dem fernen Afghanstan eine Staatsform und eine Regierung zu verpassen, die unserem Geschmack entspricht. Frau Merkel persönlich hält engen Kontakt zur Marionette Karsai. Wenn wir der Entwicklung in Afghanistan ihren freien Lauf ließen, wie sich das gehörte, würden wir sicherlich bald eine wahrhaft autochthone afghanische Regierung sehen, mit der wir offen in friedlichen Kontakt treten könnten.
Photo Quelle/Copyright: Dieter Schütz, via pixelio.de
Der Auftrag war als Wiederaufbaumission gestartet ,bzw. wurde uns so “verkauft , aber die ISAF betreibt heute Aufstandsbekämpfung und beteiligt sich an gezielten Tötungen !
Henry Kissinger warnte in den achtziger Jahren die Russen vor einem Vietnam in Afghanistan – nun verfolgt die NATO und die Bundeswehr genau einen solch schmutzigen und aussichtslosen Krieg in Zentralasien .
Die Bundesregierung ist auf Kriegskurs. Die als Wiederaufbaumission gestartete ISAF betreibt heute Aufstandsbekämpfung und beteiligt sich an gezielten Tötungen. Dabei nimmt sie tausende von zivilen Opfern in Kauf. Deutsche Tornados liefern die Aufklärungsbilder dazu. Nun sollen Kampftruppen als Quick Reaction Force eingesetzt werden. Ein Kampfeinsatz im Süden Afghanistans ist somit der letzte Schritt in den Sumpf des Krieges.
Die Geschichte hat gezeigt, dass gut gemeinte Einmischungen bisher nur dazu geführt haben, dass dadurch noch mehr Unruhe entstanden ist. Und man selbst wird auch zum Angriffsziel.
Wieso eigentlich fühlt sich Deutschland berufen, sich dieser selbst ernannten “Weltpolizei” anzuschließen? Manche Menschen, sie nennen sich Politiker, lernen einfach nie dazu.
Und noch eine menschliche Anmerkung: Sie selbst schicken ja ihre Kinder nicht dahin! Ein mitleidiger Blick für eine Mutter, die dort ihren Sohn verliert, ein Händedruck, eine Medaille vielleicht… wo hilft das? Nicht einmal ehrlich gemeint…
Und etwas grundsätzliches zu westlichem Demokratieverständnis in Afghanistan, Irak und Iran. Nur um die Hauptbrennpunkte zu nennen.
Eine Demokratie wie sie in der westlichen Welt existiert, KANN SO in diesen Ländern nicht funktionieren. Da ist zuallererst einmal die vollkommen andere Mentalität der Menschen zu sehen; geprägt durch Stammeszugehörigkeit, Religion und Umfeld. Im heutigen Afghanistan und im Irak gibt es zwar eine Zentralregierung, jedoch genauso Stammesfürsten mit ihrem eigenen militärischen Anhang. Diese Gemeinschaften gehören dazu noch verschiedenen Glaubensgemeinschaften des Islam an. Die Auslegung des Korans hat somit eine fundamentale Bedeutung für jede dieser Glaubensrichtungen. Da der Islam Staatsreligion ist, gelten auch in erster Linie die Gesetze des Korans.
Eine von OBEN verordnete Verfassung wird in nächster Zukunft in diesen Ländern eher Makulatur, denn funktionierendes Gesetz sein. Eine Vereinigung der Stämme, Glaubensrichtungen und der Zentralregierung würde Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie nach westlichem Vorbild sein. Dem steht aber der Machtverlust der regionalen Stammesfürsten und der verschiedenen Glaubensrichtungen entgegen. Westliches Denken kann man aber nicht verordnen, um westliche Demokratie zu erreichen.
Allein aus diesen Gründen muss ein Feldzug, wie die USA ihn gestartet hat, scheitern. Vietnam war das erste Trauma und Irak wird ein noch viel schlimmeres Trauma werden. Der Großteil der im Irak eingesetzten Soldaten kehrt, wenn überhaupt, mit seelischen Defiziten heim. So geht es auch bei unseren Soldaten in Afghanistan. Sollte der Terror gegen die Bundeswehr sich verschärfen, werden auch Bundeswehrsoldaten für ihr Leben gezeichnet sein.
Seien wir ehrlich: Gäbe es in Arabien nicht fossile Rohstoffe, die die westliche Welt dringend benötigt, wäre dort auch nicht Krieg. Die Zeiten werden sich auch in Arabien verändern – auch ohne unsere >Hilfe