“Kurzfristig ist die Bewegung gescheitert” - Iran-Experte Udo Steinbach im Interview
- Prof. Udo Steinbach
Der Nahost-Experte Prof. Udo Steinbach im Interview über die gescheiterte Demokratiebewegung in Iran, eine mögliche mediale Öffnung des Landes nach den Unruhen, den negativen Einfluß der Medien auf die Politik gegenüber Iran, den “Obama-Effekt” und die Angst des Regimes vor einer zu raschen Bewegung auf Amerika und den Westen zu.
“Ich glaube, dass tatsächlich die Medien dafür mitverantwortlich zu machen sind, dass wir am Ende eine so schlechte Politik gegenüber Iran gehabt haben.”
Die Demonstrationen in Iran sind abgeebbt, prominente Reformpolitiker wurden verhaftet, eine Annullierung der Wahlen wurde vom Wächterrat abgelehnt. Muss man davon ausgehen, dass die Revolution gescheitert ist?
Steinbach: In jedem Fall hat die Revolte nicht das gebracht, was sie bringen sollte, nämlich eine Öffnung und Liberalisierung des Systems. Kurzfristig ist tatsächlich diese Bewegung gescheitert. Das Regime hat gezeigt, dass es die Fäden in der Hand behalten will bei allem, was auf politischen Wandel deutet. Aber hinter den Kulissen wird verhandelt. Die Iraner sind häufig sehr findig, was patente Lösungen betrifft, die allen Beteiligten gestatten, das Gesicht zu wahren. Da kann durchaus die eine oder andere überraschende Wende noch herauskommen.
Wie könnte diese beispielsweise aussehen?
Steinbach: Ich könnte mir vorstellen, dass man sich etwa über eine Agenda der Liberalisierung verständigt, vor allem was das Verhältnis zu den Medien, d.h. das Recht auf freie Meinungsäußerung betrifft.
Die iranische Medienberichterstattung wird vom Regime gelenkt. Auf der anderen Seite werden westliche Journalisten massiv behindert. Wie beurteilen Sie generell die westliche Medienberichterstattung über den Iran in der jüngeren und ferneren Vergangenheit?
Steinbach:Das sehe ich problematisch. Zu lange hat man in der Berichterstattung Iran im Schatten stehen lassen. Die Wahrnehmung des Landes, die durch die Medien vermittelt worden ist, ist vorherrschend negativ gewesen. Ich glaube, dass tatsächlich die Medien dafür mitverantwortlich zu machen sind, dass wir am Ende eine so schlechte Politik gegenüber Iran gehabt haben.
Im Ernst? Können Sie das an einem Beispiel festmachen?
Steinbach: Das beste Beispiel ist die Demokratiebewegung selbst! Die Medien waren vollkommen unvorbereitet darauf, dass hier mit einem Mal aus der Gesellschaft heraus eine so starke Bewegung entstehen würde. Die Wahrnehmung in den Medien bezog sich schlagwortartig auf den „Irren von Teheran“, auf die Atomfrage oder die Bemerkungen von Ahmadineschad zu Israel. Dabei hat man völlig übersehen, dass die Gesellschaft in Iran die dynamischste im gesamten Nahen Osten, ja in der islamischen Welt insgesamt, geworden ist, nicht zuletzt was die Frauen betrifft. Das Gleiche haben wir auch in unserer Politik erlebt, die sich viel zu sehr auf Ahmadineschad und seine törichten Äußerungen kapriziert und auf das Atomprogramm fokussiert hat. Das hat Auswirkungen gehabt in der Weise, dass die zivilgesellschaftlichen Kräfte, die mit einem Mal orkanartig hervorgebrochen sind, zu wenig Beachtung gefunden haben.
Kommunikationswissenschaftler sprechen seit den Ereignissen von Teheran von einer „Sternstunde“ oder der „revolutionären Kraft“ der Online-Medien im Zusammenhang mit der Revolte…
Steinbach: Hier spielt sicherlich der Obama-Faktor eine Rolle. Obama, der mit seiner Rede in Kairo die jungen Leute davon überzeugt hat, dass mit den Instrumenten der Demokratie auf dem Wege der Stimmabgabe etwas verändert werden kann. Man kann die Bewegung nicht nur auf das Internet zurückführen, aber Länder wie z.B. Saudi-Arabien, Tunesien oder Ägypten lassen erkennen, wie wirkungsvoll man es kontrollieren oder abschalten kann. Das ist in dieser Weise - vor den letzten Maßnahmen des Regimes in diesen Tagen - in Iran nicht der Fall gewesen. Denn das System - eine islamische Republik - ist zwar repressiv, aber in der Substanz an vielen Punkten zugleich auch entschieden offener gewesen, als es die meisten arabischen Regime sind. Und so hat das Internet wirken und mobilisieren können. Aber wir müssen jetzt auch feststellen: Wenn das Regime zuschlägt und diese Kanäle blockiert, dann erweist sich auch das Internet als ein sehr anfälliges Medium der Kommunikation.
Die Welt nahm über diese Online-Medien live daran Anteil, was in Iran geschieht und vernahm etwa Botschaften wie diese einer Iranerin aus dem Krisengebiet: “Irgendwie habe ich das Gefühl, die Menschen hier sind komplett allein – wir sind allein – ohne große Hilfe von außen. Muss man zusehen, bis es zu spät ist?“ Hat sich der Westen zu stark zurückgehalten?
Steinbach: Nein, ich denke nicht. In dieser Situation, nachdem der Zug einmal ins Rollen gekommen ist, war es richtig, behutsam vorzugehen; das gilt insbesondere von Seiten der USA. Denn jede Äußerung aus Washington, jede Unterstützung hätte natürlich dazu geführt, dass sie von Seiten des Regimes gegen die Demonstranten instrumentalisiert worden wäre. Insofern hat Obama bislang sehr richtig gehandelt, indem er die Tür nicht zugeschlagen hat und Zug um Zug in den diversen Statements, die er abgegeben hat über die letzten Tage, sich dann zunehmend hinter die Demonstranten gestellt hat. Die internationale Gemeinschaft hat, solange die Dinge so sind wie sie im Augenblick noch sind, keine Möglichkeit, sich einzumischen. Einmischung wäre eher kontraproduktiv. Man muss aber jetzt darüber nachdenken, was man betreffs der Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft tun kann, wenn der Staub sich erst einmal gesetzt hat.
Wie haben Sie das Verhalten des obersten Revolutionsführers El Chamenei wahrgenommen?
Steinbach: Die Entscheidung des Revolutionsführers Chamenei, die Wahl von Ahmadineschad durchzusetzen, hat wahrscheinlich nicht zuletzt damit zu tun, dass er fürchtet, dass, wenn Musawi als Vertreter der dynamischen gesellschaftlichen Kräfte Irans an die Macht gekommen wäre, der Obama-Effekt und das Angebot der ausgestreckten Hand der USA eine zu rasche und zu weitgehende Bewegung in der Gesellschaft Irans auf Amerika und den Westen hin in Gang gesetzt hätten. In der Wahrnehmung des Revolutionsführers hätte dies zur Unterminierung der „islamischen Werte“ führen können, auf denen das System beruht.
Hatten Sie zwischenzeitlich Angst, dass es zu einem zweiten Tiananmen-Massaker kommen könnte?
Steinbach: Ja, als die Demonstrationen auf ihrem Höhepunkt waren, habe ich das tatsächlich befürchtet, denn das Regime ist ein brutales, das hat es gezeigt. Die Islamische Republik wollen die Machthaber in ihren Grundfesten bewahren. Auf der anderen Seite hatte ich immer die Hoffnung, die dann am Ende wohl auch nicht getrogen hat, dass das Regime in hohem Maße noch immer auf die Wahrnehmung achtet, die man im Ausland, sowohl im Westen als auch in der islamischen Welt von ihm hat. Die Anwälte des iranischen Regimes betonen immer wieder: ‚Dieses Regime ist ein islamisches und es exportiert sich selber.’ Das brauchen sie gar nicht von sich aus zu betreiben. Tatsächlich ist in den letzten Jahren, insbesondere seit dem Libanon-Krieg 2006, die Respektabilität des Regimes und nicht zuletzt auch des Präsidenten selbst, in Teilen der Öffentlichkeit der arabischen Welt - nicht bei den Regimen, aber in der Bevölkerung - gestiegen. Diese Wirkung wäre natürlich aufs Spiel gesetzt worden, wenn man mit extremen Sicherheitsmaßnahmen die Demonstrationen niedergeschlagen hätte.
Udo Steinbach war von 1976 bis 2006 Direktor des Deutschen Orient-Instituts, Hamburg und leitete 2007 das ebenfalls in Hamburg ansässige GIGA-Instituts für Nahoststudien. Gegenwärtig lehrt er am Centrum für Nah- und Mittelost-Studien an der Philipps-Universität Marburg.
Mehr Informationen zu Udo Steinbach auf seiner Homepage und auf Wikipedia.
Mehr zum Thema finden Sie in unserem Special “Proteste im Iran” auf der Hauptseite.
(Interview: Felix Kubach)
