Brigitte Zypries und das Internet: In einem Interview mit Welt Online stößt die Justizministerin die Internetgemeinde vor den Kopf. Sie sagt: Grundrechten wie der Meinungsfreiheit sind im Internet genauso Grenzen gesetzt wie in der realen Welt. Der Vorwurf der User: Frau Zypries ist nicht nur falsch informiert, sondern hat zudem ein verzerrtes Rechtsverständnis. Die jetzt zur Bundestagswahl zugelassene Piratenpartei sieht sich in ihrem Kampf für Bürgerrechte bestätigt, die VZ-Nutzer diskutieren heiß, wie Zypries’ Aussagen auszulegen sind.

Max stimmt ihr zu: Frau Zypries bezieht sich wohl auf Beleidigungen und der gleichen und nicht auf die Basis-Meinungsfreiheit. Benjamin hält dagegen: Staatliche Kontrollen des Internets sind ein Eingriff in die Meinungsfreiheit und nichts anderes. Magnus lenkt ein: Vielleicht hat sich die Justizministerin einfach nur ungünstig ausgedrückt. Stephan befürchtet, dass nicht nur sie sich schwammig ausgedrückt hat. Auch das entsprechende Gesetz sei derart formuliert, dass es künftig noch in viele Richtungen schwenken kann.