Es klingt wie ein Hohn!

Im Iran sollen Polizisten angeklagt werden. Meine Freude, dass nun die Vergewaltiger und Folterer der inhaftierten Demonstranten vor Gericht kommen, währte nur kurz. Denn diese zwölf “Gesetzeshüter” werden angeklagt, weil sie Oppositionelle in ein falsches Gefängnis gesteckt haben, welches eigentlich für Drogendealer und andere Kriminelle gedacht ist. In diesem Gefängnis wurden viele der inhaftierten Demonstranten vergewaltigt und gefoltert. Am heutigen Sonntag ging die Verhandlung gegen die bis zu 300 Oppositionellen in einer dritten Anhörung weiter.

Ein anderes Problem des Irans, ist der vom Westen vermutete Versuch des Landes Atomwaffen herzustellen. Der iranische Botschafter bei der IAEA fordert ein verbindliches Verbot von Angriffen auf Atomanlagen. Laut seiner Meinung würde niemand sich trauen sein Land anzugreifen, ihm ginge es viel mehr darum, dass dieses Tabu bereits mehrmals gebrochen wurde, so 1981 im Irak und 2007 in Syrien. Ich denke, es ist nur eine Taktik des Landes ein Treffen der Organisation am 14.11.2009 handlungsunfähig zu machen durch Debatten und Kampfabstimmungen. Dies haben sie bereits vergangenes Jahr geschafft.

Derweil erwägen die EU und die USA weitere Boykotte gegen den Iran. Diese sollen stattfinden in Form von Landeverboten für Flugzeuge und das Einfahren von Schiffen in EU-Häfen. Auch sollen Versicherer genötigt werden keine Geschäfte mehr mit dem Iran zu tätigen. Ein weiterer Hebel soll beim Sprit angesetzt werden. Da der Iran 30 Prozent seines Spritbedarfs importiert, wäre dies ein harter Schlag. Zögern weiterhin die Vetomächte Russland und China im UN-Sicherheitsrat, wollen die USA und die EU einen Alleingang wagen.