Deutschland im Jahr 2020. Autos fahren immer noch auf der Straße und fliegen nicht durch die Luft, die Klimakatastrophe ist omnipräsent und hat verheerende Ausmaße angenommen, die weltweiten Ölvorkommen sind um weitere 15 Prozent gesunken im Vergleich zum heutigen Zeitpunkt – und Deutschland wird von einer Rot-Rot-Grünen Koalition regiert. Düstere Zukunftsaussichten? Beileibe nicht, denn der Trend dahin zeichnet sich schon jetzt ab!
Die Linke gewinnt beständig an Wählerstimmen hinzu und auch die SPD hat sich ein wenig gefangen; der freie Fall in die Bedeutungslosigkeit scheint bei der einst größten Deutschen Volkspartei (nach der Mitgliederanzahl) vorerstgestoppt. Bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag zeichnete sich das ab, was zu prognoszieren war, nämlich die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise und das Besinnen der Bundesbürger und -bürgerinnen auf die momentan wichtigsten Werte: soziale und finanzielle Absicherung jedes Einzelnen. Und wer verkörpert eben diese besser als SPD, Grüne und die Linke. Zudem spielen vor allem die Koalitionsoptionen bei einer eventuellen Rot-Rot-Grünen Zukunftsregierung über mehrere Dekaden eine gewichtige Rolle. Schaut man sich einmal an, welche Möglichkeiten die SPD besitzt, wird einem dieses sehr schnell deutlich. Die derzeit von Franz Müntefering geführte Partei kann mit den Linken und den Grünen gleichermaßen koalieren, die CDU jedoch nur sicher mit der FDP. Sollten die Grünen die Wahl haben, werden sie sich mit aller Wahrscheinlichkeit für die Sozialdemokraten entscheiden. Nicht zuletzt auch wegen der gemeinsamen Vergangenheit. Gerne erinnert man sich im Hause Künast, Roth und Trittin an die fruchtbare Regierungszusammenarbeit der Ära Schröder (1998-2005) zurück.
“Jamaika-Koalition” hätte fatale Folgen
Ein Experiment der “Jamaika-Koalition” bei der derzeitigen prekären Wirtschaftslage und Verunsicherung der Gesamtbevölkerung, die sich nun von der Politik mit Recht sehr viel erhofft, hätte vor allem auf Bundesebene fatale Folgen. Zu sehr wiegt die Divergenz der politischen Inhalte – und das nicht nur bei der Entscheidung über die Abschaltung von Kernkraftwerken. Zu groß sind die Differenzen bei Familien- und Bildungspolitik (Stichwort Abschaffung der Studiengebühren). Überschneidende Elemente sind da bei der SPD, Linke und den Grünen viel eher vorhanden und auch in einer Bundesregierung realistisch umsetzbar. Doch wie sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in der ARD-Sondersendung nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland so schön? Es gebe da einen Parteitagsbeschluss, der besagt, dass Koalitionen mit der Linkspartei sehr wohl auf Landesebene realisierbar seien, auf Bundesebene allerdings strikt abgelehnt werden. So wird es wohl noch eine Weile dauern bis zur mehr oder weniger rosigen Rot-Rot-Grünen Zukunft.
Ich vermisse Visionen für 11Jahre RRG über die:
* Arbeitslosigkeit (Statistik und real)
* Armutsquote/Hartz IV (dann Lafontain XIV)
* Bildungsstand
* ausgeglichenen Staatshaushalt/Staatsschulden
* Sozialquote
* Steuersätze/Krankenkasse/Rente
* Handelsbilanz / Investitionsquote / Gründungsquote / Insolvenzquote / Wohngebäudeentwicklung
* Wirtschaftskraft
* Abwanderungsquote Mittelstand/Reiche/Firmen
* etc.
Das wird lustig….
In der “DDR” hat es immerhin 40 Jahre gedauert einen Staat an die Wand zu fahren.