Gruppe SPD: Ein User macht sich Gedanken über die derzeit gehandelten Koalitions-Variationen. Zunächst auf seinem Blog, dann auf StudiVZ, ergeben sich für ihn aus der bereits stattgefundenden Diskussion heraus einige Fragen, über die er jetzt mit den VZ-Nutzern debattiert.

Folgende, fast schon “philosophische” These stellt er in den Raum: “Wiedersprechen Koalitionen nicht sehr streng genommen demokratischen Grundsätzen?” Bei den vergangenen Landtagswahlen sei ihm nämlich aufgefallen, dass die Linke in Thüringen mit einem koalitionsbedingten negativem Stimmgewicht zu kämpfen habe, während die Grünen im Saarland relativ gut da stehen, obwohl sie die schwächste Partei sind.

Schnell melden sich die ersten Diskutanten. Einer stellt fest: “Ich halte es durchaus für sehr demokratisch, eben weil durch Koalitionen auch kleinere Interessen mit einfließen. So z.B. der Einfluss der Grünen die durch eine rot-grüne Regierung den Gedanken an die Umwelt in die Mitte der Gesellschaft brachten.” Ein anderer teilt jedoch seine Auffassung und schreibt mit Blick auf die Situation im Saarland: “Die Grünen sind in dieser Situation viel mächtiger als es ihrem Stimmanteil entspräche, und das ist demokratisch bedenklich. Ebenso wie das ekelhafte anbiedern von Schwarzgelb und Rotrot bei den Grünen. Fakt ist nach dieser Landtagswahl: Rund 43% wollten schwarzgelbe Politik, 46% wollten rotrote Politik, und weniger als 6% wollten grüne Politik. Trotzdem werden die Grünen den neuen Koalitionsvertrag weitestgehend diktieren. Schlimm. Hinzu kommt natürlich, dass der Einfluss der Wähler auf die Regierungsbildung nicht mehr gegeben ist. Nicht 500.000 Wähler entscheiden über die Frage: Müller oder Maas, sondern Herr Ulrich.”

Andere bringen das Mehrheitswahlrecht ins Spiel, die die gesamte Koalitionsproblematik eliminieren würde und zudem “nicht wirklich” undemokratisch sei.