Dortmund hat “plötzlich” ein Loch – Ein anderes wird bald nass

Muss man sich eigentlich über Politikerverdrossenheit noch wundern? In Dortmund ganz bestimmt nicht. Die Wogen schlagen hoch. Bürgerinnen und Bürger sind nicht nur baff, sondern auch stocksauer. Plötzlich und wie den Menschen seitens der bisherigen Stadtregierung weisgemacht werden soll: sozusagen unerwartet, sei ein, exorbitant zu nennendes, Haushaltsloch aufgetaucht. Aus dem

366990_R_K_B_by_Dieter-Schütz_pixelio.de.jpgMuss man sich eigentlich über Politikerverdrossenheit noch wundern? In Dortmund ganz bestimmt nicht. Die Wogen schlagen hoch. Bürgerinnen und Bürger sind nicht nur baff, sondern auch stocksauer. Plötzlich und wie den Menschen seitens der bisherigen Stadtregierung weisgemacht werden soll: sozusagen unerwartet, sei ein, exorbitant zu nennendes, Haushaltsloch aufgetaucht. Aus dem Nichts? Ausgerechnet nach der kürzlich erfolgten Kommunalwahl will man auf das Loch der Löcher gestossen sein. Die Kämmerin zog die Reißleine und verhängte eine Haushaltssperre. Warum ließ man das Loch erst nach dem Urnengang öffentlich werden? Ein Schelm, der böses dabei denken möchte! War die Vorgehensweise der Verantwortung tragenden Personen nun besonders clever, eher absonderlich naiv, oder vielleicht sogar über die Maßen dumm? Müßig darüber nachzudenken.

Verzweifelte Erklärungsversuche gehen ins Leere

Das Riesenhaushaltsloch indes ist unabwendbar in der Welt und somit bittere Realität. Es soll immerhin einen Umfang von hundert Millionen Euro haben. Oder noch ein paar Zerquetschte mehr? Da kommt es nun nicht mehr darauf an. Peanuts? Nicht für Dortmund. Noch-OB Gerhard Langemeyer (SPD) unternahm in den ersten Stunden nach Bekanntgabe des Haushaltsloches noch einen trotzigen Versuch, alles herunterzuspielen: Alles sei nämlich gar nicht so schlimm. Schließlich bekomme Dortmund noch Geld vom Land zurück. Rührig. Aber wohl nicht wahr. Ebenso wie seine Beteuerungen nichts vom Haushaltsloch gewusst zu haben. Hat man es hier mit einer besonderen Form von Chuzpe zu tun? Auch der designierte Dortmunder OB, der einstige Stadtdirektor Ullrich Sierau (SPD) bekundete, keine Kenntnis vom Finanzloch besessen zu haben. Aber auch diese Aussage scheint nun so nicht mehr haltbar zu sein. Der WDR: “Druck auf Sierau wächst” und ein Zeitungsportal meldet heute: “Sierau hat die Zahlen gekannt”  Das gerade jetzt, wo Sierau nach eingehenden Überlegungen im Kreise der Familie entschieden hat, sein OB-Amt im Oktober doch antreten zu wollen! Es wollte einem sowieso nur schwer oder gar nicht in den Sinn, dass Sierau als Stadtdirektor so rein nichts von der Misere mitbekommen haben sollte. Wäre dem so, wäre wirklich etwas faul im Staate…Pardon: in der Stadtverwaltung Dortmund. Wie dem auch sei: Die CDU-Opposition wittert Wahlbetrug. Regierungspräsident Diegel klagt, fordert Neuwahlen. Alt-OB Langemeyer will gegen den Regierungspräsident klagen.

Ein Stück aus dem Tollhaus

Ein Stück aus dem Tollhaus. Das werden wohl die werten Bürgerinnen und Bürger denken. Und fragen: Wo bleibt hier unser Wohl und das der Stadt? Aber darum geht es offenbar der Dortmunder SPD schon lange nicht mehr. Treue, alte Genossen dürften – so sie nicht längst entnervt ihr Parteibuch abgaben – allmählich wütender werden. Jahrzehnte haben sie für ihre SPD gerackert und gewirkt wo sie nur konnten. Dann kam Schröder mit der Agenda 2010 und seiner Basta-Politik. Als wenn das der altehrwürdigen Partei nicht schon genug zugesetzt und geschadet hätte: Nun zerlegt sich die SPD auch noch in der eignen Stadt! Einer Stadt in der die Sozialdemokraten Jahrzehnte die absolute Mehrheit im Rat hatte.  Die Partei ist in der Stadt Dortmund, einmal “Herzkammer der SPD” genannt, vertreten durch offenbar selbstverliebte, gegeneinander hackende, Machtpolitiker ganz augenscheinlich überwiegend nur noch mit sich selbst und ihrem zuweilen ins Schmutzige abgleitenden Intrigen-Sumpf beschäftigt. Im Zuge dessen hieß es dann sicher hie und da auch schon mal: Mensch ärgere dich nicht! Oder: Und raus bist Du! Mancher SPD-Genosse wiederum hat die ihm beigebrachte Niederlage dann wohl erst einmal wegesteckt; wird jedoch listig gedacht haben: Na warte, Genosse! Meine Rache ist süß! – Gute Zeiten. Schlechte Zeiten. So ist das Leben! Ist es das? Das Leben reduziert auf den Klaumauk eines Intrigenstadel, oder heruntergewirtschaftet auf das geistige Niveau einer Seifenoper? Offensichtlich ist dabei zunehmend vergessen worden, für wen man ursprünglich einmal angetreten ist, Politik zu machen. Hat man vor lauter Machthuberei aus den Augen verloren, wem man zu dienen hat? Nämlich den ihrer Mehrheit liebenswerten Bürgerinnen und Bürgern einer großartigen Stadt.

Noch ein Loch

Schon droht Dortmund ein weiteres Loch. Im Grunde ist es längst da. Aber eben noch nicht voll. Die Rede ist von einem künstlich angelegten See auf dem Gelände des ehemaligen Phoenix-Werks der Firma Hoesch. Auch so eine Idee, entsprungen den Hirnen pfiffiger Stadtlenker. Einer von so vielen. Bei einigen davon haperts. Finanziell oder mit der Umsetzung. Derzeit knabbern die Bagger noch an der Industriebrache herum, heben fleißig Boden aus. Im Herbst 2010 soll geflutet werden. Der Phoenix-See soll Wirklichkeit werden. Wird er’s? Auf 24 Hektar, bei drei Metern Wassertiefe, so der Plan. Weil zunächst Altlasten auf die man auf einem ehemaligen Industriegelände unerwartet (!) gestoßen war, hat sich das Bauvorhaben zeitlich verzögert. Ursprünglich sollten die Wässer natürlicher Bachzuläufe und Grundwasser dafür sorgen, dass sich das Loch füllt. Weil das zu lange dauert – oder wie Kritiker vermuten: das Grundwasser einfach nicht ausreicht – sind die um Ideen nie verlegenen Stadtlenker auf Folgendes gekommen: Das 24 Hektar große Loch soll dann eben mit purem Trinkwasser befüllt werden. Diese Verfahrensweise, so verhießen Denker und Lenker – dieselben, welche sonst immer zu sparsamen Wasserverbrauch aufrufen -, käme billiger als aufwändige Pumpanlagen, die ansonsten installiert werden müssten. Der Laie staunt. Der Fachmann wundert sich. Künftige See-Grundstücksbesitzer aber bleiben optimistisch. Andere träumen vom tollen Segel-Törn. Nunja: keine schlechte Sache so ein See mitten in der Stadt. Doch kann die ihn sich leisten? Ein See braucht Wasser. Das verdunstet und muss nachgefüllt werden. Unken rufen: Das Wasser könne anderswo – vielleicht in einem Loch unter dem Loch – verschwinden und wie bei der Katastrophe letztens in Sachsen-Anhalt anderes mit sich in die Tiefe reißen…

Streichkonzert am Abgrund

Doch dies tritt nun erst einmal in den Hintergrund. Die Musik spielt vorderhand am Rande des immensen Finanzlochs der Stadt auf. Das Lied vom Tod? Nein, so schlimm steht es noch nicht: Die Stadt-Kapelle bringt ein veritables, holterdiepolter zusammenkomponiertes, Streichkonzert zu Gehör. In Moll, versteht sich. Einigen vergeht dabei schon jetzt  Hören und Sehen. Es geht ans Eingemachte. Überdies verlautete, dass die Stadt nicht einmal das Geld für den mit 15.000 Euro dotierten Nelly-Sachs-Preis aufbringen kann, den diesmal die kanadische Schriftstellerin Margaret Atwood bekommt (der man auch die An- und Abreise erstatten müsste). Deshalb wird die Preisverleihung auf nächstes Jahr verschoben. Peinlich, peinlich…
Der Blick in den Abgrund

Zu quäkenden Disharmonien blickt so mancher in Dortmund nun in den Abgrund herab, in das Haushaltsloch, das sich so “plötzlich und unerwartet” aufgetan hat. Wenn man lange genug in einen Abgrund hinab geblickt hat – wusste schon Friedrich Nietzsche – blickt irgendwann der Abgrund auch in einen selbst zurück. Dabei würden sicher so einige lieber ein anderes, freundlicheres Zukunftsbild herbeiträumen: Sich selbst dabei erblickend in einer bunten, kunstvoll verschnörkelten Gondel bequem sitzend, auf dem in der Sonne schillernden Wellen des Phoenix-Sees dahingleitend, sanft vorwärts gestakt von einem mit feinem Gewand angetanen Gondoliere, der eine süße italienische Melodei über die Lippen säuselt. Es weht ein leichter Wind. Sonst ist nur das leise Glucksen des Wassers zu vernehmen. Und das Lärmen planschender Kindern am Rande des Sees…

Hausgemachtes

Politikverdrossenheit ist hausgemacht. Man muss sich nicht wundern. Wo bleiben die Politiker die das ändern? Der Punkt ist längst erreicht, wo das nötig geworden ist. Unsere Gesellschaft hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Wie es allerorten scheint, nicht zum Besseren. Zuallerst sollte sich vielleicht etwas im Denken ändern. Denn das ist großen Teilen auf die schiefe Bahn gekommen. So wie es vielfach betrieben wird, bringt es nicht nur eine Stadt an den Rand des Ruins, sondern zerstört letztlich eine ganze Gesellschaft.

Übrigens: Dortmund ist ganz bestimmt nicht als einzige Stadt in finanziellen Schwierigkeiten. Ach andernorts brechen Gewerbesteuereinnahmen ein. Die Sozialausgaben steigen. Erst recht wird diese Entwicklung im weiteren Verlauf der Finanzkrise noch weiter voranschreiten. Insofern ist Dortmund – abgesehen von eignen Fehlern – nicht schlechter als andere Kommunen. Verwerflich und unverschämt ist nur zu nennen, dass der jetzige Oberbürgermeister Langemeyer und sein designierter Nachfolger Sierau offenbar glaubten, sich an der Wahrheit und am Wähler vorbeimauscheln zu können. Jetzt stehen sie wohl da wie beim Lügen ertappte Kinder. So haben sie sich auch verhalten. Ganz kleine Kinder halten sich zuweilen die Augen zu und glauben allen Ernstes, sie seien auf diese Weise unsichtbar. Bei Erwachsenen – soweit mir bekannt ist – funktioniert das so nicht mehr. Über Kinder kann man immerhin noch herzhaft lachen. Ihnen verzeihen wir deshalb vieles. Aber mit den Dortmunder “Experten” hat man wahrlich nicht einmal mehr Mitleid. Ach, noch etwas: Schwer zu glauben, die Dortmunder CDU, die ob des Betrugs nun als Opposition im Rat verständlicherweise Zeter und Mordio schreit, hätte, stellte sie den OB, viel ehrlicher gehandelt.

Photo/Quelle: “Achtung Abgrund!” Dieter Schulz via Pixelio.de

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