Gruppe SPD: Die derzeitigen Ereignisse innerhalb der Sozialdemokraten lassen auch die StudiVZler nicht kalt. Steinmeier will sich zum Fraktionsvorsitzenden wählen lassen; Nahles Scholz und Gabriel sollen Stellvertreterposten bekommen. Die VZ-Nutzer diskutieren nun über die Einladung eines Kommentators in die so genannte “Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD“.
Der Threaderöffner schreibt hierzu: “Die SPD-Basis ist in den kommenden Tagen gefordert, zu beweisen, das die Partei weder zum Versorgungswerk für erfolglose Politikerinnen und Politiker, noch zu deren Selbstbedienungsladen degeneriert ist. Das katastrophale Wahlergebnis macht eine grundlegende Erneuerung in der Partei nötig. Ich bitte euch, helft mit bei dieser Erneuerung, und engagiert euch aktiv in der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD!!!”
Daraufhin entgegnet ein Kommentator: “Diese AG bringt gar nichts. Man muss jetzt gemeinsam an die Sache herangehen und sich nicht in Untergrüppchen zusammenschließen.” Andere pflichten ihm bei. Skeptisch ist auch folgender Autor. Er analysiert: “Einer der wesentlichen Gründe für unser schlechtes Abschneiden ist unsere innere Zerstittenheit. Das letzte, was wir jetzt gebrauchen können, ist noch ein Grüppchen, das für sich beansprucht, die einzig wahre Sozialdemokratie zu vertreten. Und folglich den anderen das abspricht (…). Der Einfluss von Parteiflügeln und selbsternannten Vordenkern muss gestutzt, nicht erweitert werden.” Dem wird beigepflichtet. So ist zu lesen: “Wir brauchen jetzt eine offene, auch sehr harte und vielleicht brutale, diskussion püber kurs und personal, und zwar in der ganzen partei, nicht in hinterzimmern und vorstandsgremien. Die zeit der basta-politik von der parteispitze muss vorbei sein. und danach geschlossenheit im angriff auf die union.” Hierzu wird ergänzt: “Machen wir uns nicht vor, der Hauptgrund waren unsere Politik Agenda, Netzsperren, Mehrwertsteuer und etwa gleichstark der Vertrauensverlust durch Sachen wie Hamburg, Hessen usw.”
Doch es gibt auch andere Ursachen. Ein VZ-Nutzer meint: “(…) Schröder (hat) die Agenda falsch kommuniziert (…). Es war nicht Schröder, der dazu beigetragen hat, dass ‘Hartz4′ ein Synonym für Sozialabbau geworden ist. Es war auch nicht der Inhalt der Agenda, denn den kennt ja kaum jemand. (…). Es ist ein Gefühl, das durch die Straßen schwirrt, ein Gefühl aufgegriffen von Medien und Opposition, das Leute auf die Straße treibt, die nichtmal wissen wogegen sie protestieren. Zufällig zu Zeiten der berüchtigten neuen Montagsdemos (…) mal Fernsehn geschaut? (…). Dort ist mal einer hingegangen und hat die Leute interviewt. Köstlich. Ich will nicht sagen, dass da niemand war, der sich auskannte. Aber mal locker 80% davon konntest du vergessen. So. Und wenn man das mal registriert hat, dass Politik mehr Gefühl als Fakt ist (…), dann muss man sich als nächstes fragen, wer denn zugelassen hat, dass es zu diesem Gefühl kommt. Das war zum einem Schröder (s.o.), aber die letzten 11 Jahre waren es vornehmlich unsere Genossen, die das mitbetrieben haben.”
UPDATE: Am späten Dienstagnachmittag hat Frank-Walter Steinmeier seinen Verzicht auf den Partei-Vorsitz erklärt. Hubertus Heil ist zurückgetreten und nun hat auch Franz Müntefering seinen Rückzug erklärt. Steinbrück ist ebenfalls abgetreten.
Den Unsinn von der falschen Übermittlung von Hartz IV sollten die Genossen schleunigst ad Akta legen. Sonst ist die nächste Pleite vielleicht auch schon die Letzte.
Hartz IV hatte eine Aufgabe, die Lohnkosten oder besser wohl die Einkommen der Lohnabhängigen zu senken. Das hat ja auch prima geklappt. Der Anteil am Bruttosozialprodukt ist auf einem Allzeit-Tief. Wer daran vorbei argumentiert, der sollte die Partei wechseln.
Und die Auswirkungen der Privatisierung der Rente mit Hilfe von Steuergeldern, um die Arbeitgeberbeiträge zu senken, wird spätestens in 4 Jahren auch dem letzten Genossen bewußt werden. Die dann frisch ausgestellten Rentenbescheide werden in Steine gepakt.