Gruppe Top Thema: Man nehme ein Qualitätssiegel für Datensicherheit, gebe ein Leistungsschutzrecht für Verlage hinzu und kreiere obendrein vielleicht noch ein “Internetgesetzbuch”, dann ist es fertig, das Rezept der FDP-Fraktionsvorsitzenden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die das Internet unter Schwarz-Gelb “durchregulieren” möchte. Vor allem Google habe sie dabei im Visier, heißt es hierzu in der Wahlzentrale. Die ersten Reaktionen der StudiVZler sind bis dato nicht gerade begeistert.

Ein VZ-Nutzer ist zwiegespalten. Er schreibt: “Internetgesetzbuch? In Deutschland gelten doch bereits Grundgesetz, Strafgesetz etc. Eine europäische Wettbewerbskommission gibt es ebenfalls. Von ‘Durchregulation’ halte ich weiterhin GAR NICHTS! Ich frage mich gerade, welche konkreten Ziele sie verfolgt und ich finde es verwirrend, das von einer Bürgerrechtlerin zu lesen. Einzig das Qualitätssiegel für Datensicherheit klingt schön, sollte aber ebenfalls besser definiert werden…” Ein anderer hält die Vorschläge für sinnlos. Er gibt zu bedenken: “Kann auch gleich wieder dichtgemacht werden, denn es ist unmöglich, das Web wirklich zu regullieren. Sobald die Server im Ausland liegen,greifen die deutschen Gesetze nicht mehr…”