Die neue schwarz-gelbe Regierung bekommt langsam ein Gesicht. Dabei gehen inhaltliche Festlegungen einher mit der personellen Besetzung der Ressorts. Gesetzt gelten Guido Westerwelle als Außenminister, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Justizministerin, Wolfgang Schäuble als Wirtschaftsminister. Doch was wird aus der CSU-Hoffnung Karl Theodor zu Guttenberg?
Der Wählerliebling hielt sich in den Koalitionsverhandlungen bislang vornehm zurück. Dennoch gilt er als Fixkandidat für einen Ministerposten – möglicherweise als Verteidigungsminister.
Verteidigungsminister “Gutti”? Das klingt zugegebenermaßen ungewohnt – wäre regierungspolitisch aber die logische Besetzung. Die künftige Bundesregierung wird einige unpopuläre Entscheidungen treffen müssen, besonders in Hinblick auf den Krieg in Afghanistan. Die (Fehl-)Entwicklungen am Hindukusch, besonders in den vergangenen Monaten, rücken immer mehr auf die internationale Agenda.
US-Präsident Obama wird in naher Zukunft eine Entscheidung über eine mögliche Truppenaufstockung in Afghanistan treffen. NATO-Kommandeur Stanley McChrystal fordert in seinem Bericht 40 000 zusätzliche Soldaten – das würde auch die Bündnispartner treffen und öffentliche Kontroversen verursachen. Der kürzlich veröffentlichte Opium-Bericht der UNODC, der die Finanzierung der Taliban mit ihren Mohnfeldern beleuchtet, wirft zusätzliche Fragen über den derzeitigen Maßnahmenkatalog der Anti-Terror-Strategen auf. Nicht zuletzt strudelt Pakistan immer mehr in den Fokus des war on terror. Es könnte wahrlich unangenehm werden für den künftigen deutschen Verteidigungsminister.
Doch genau das macht Karl Theodor zu Guttenberg zum idealen Kandidaten für eine schwarz-gelbe Bundesregierung
“Gutti” ist einer der populärsten und vor allem beliebtesten Politiker im Land – und das, obwohl er inmitten der Wirtschaftskrise das Wirtschaftsministerium übernommen hat. Seine Profession ist die Außen- und Sicherheitspolitik, dort ist er politisch zu Hause. Wenn jemand unpopuläre Entscheidungen schadensbegrenzend treffen bzw. verkaufen kann, dann der CSU-Senkrechtstarter.
Ein möglicher Verteidigungsminister Guttenberg wäre die beste regierungspolitische Option für das Amt. Wobei Horst Seehofer da geteilter Meinung sein dürfte: Einerseits könnten unangenehme, aber im Sog der NATO notwendige – Entscheidungen, wie auch mögliche Misserfolge auf die CSU zurückfallen. Andererseits würden sinkende Popularitätswerte bei Guttenberg Seehofers Reputation in der eigenen Partei womöglich stärken. Bei Seehofer weiß man ja nie so genau.
Auf der Position wird zu Guttenberg aller Voraussicht nach in der Beliebtheit auf ein Normalmaß herabgestuft.