Gruppe Bündnis 90/Die Grünen: Jetzt ist es also vollbracht – Die EU hat eine Spitze bekommen. Herman Van Rompuy und Lady Catherine Ashton sorgen ab dem ersten Dezember gemeinsam mit José Manuel Barroso für ein neues Repräsentanten-Bild Europas. Doch wer steckt hinter den beiden Neuen? Sind sie diesem wichtigen Job gewachsen? Die StudiVZler wagen eine Analyse – Zukunft ungewiss.

Wofür sie stehen und wie sie ihre Ämter womöglich ausüben werden, erklärt der Thread-Eröffner wie folgt: “Van Rompuy, der neue EU-Ratspräsident, ist der ehemalige Ministerpräsident Belgiens. Er sieht sich als ein Mann des Ausgleiches und wünscht sich, dass jedes Land aus den Verhandlungen innerhalb der EU erfolgreich hervorgeht. Van Rompuy gehört dem christdemokratischen Lager an und wird besonders von Merkel und Sarkozy gelobt, die sich den Vorwurf anhören mussten, sie hätten Van Rompuy und Ashton nur gewählt, um nicht noch mehr starke Persönlichkeiten in der EU neben sich zu haben. Ashton, dagegen stammt aus Großbritannien und wird dem Lager der Sozialdemokraten zugeordnet. Sie war ein Jahr lang EU-Kommisarin und wird nun Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik. Ashton muss in ihrem Amt noch vom EU Parlament bestätigt werden, wobei die Zustimmung schon sicher scheint, da sich Christ- und Sozialdemokraten nach inoffizielen Angaben auf die Verteilung der Posten verständigt haben. Ashton wird ein Bereich vertreten müssen, der besonders während des Irakkrieges durch unterschiedliche Meinungen auffiel, da die jeweiligen Nationen unterschiedliche Haltungen verkörperten und sich nicht einigen konnten.”

Ob sie ihre Ämter würdig vertreten können, das sei allerdings zum jetzigen Zeitpunkt nicht gewiss. Auf der einen Seite stünden die EU-Staatschefs, die diese Wahl begrüßten. Auf der anderen Seite wären da zum Beispiel die Grünen und die Linken, die sich stärkere Kandidaten mit einem höheren Bekanntheitsgrad gewünscht hätten.

Hierauf sagt ein Mit-Diskutant Folgendes: “ob sich die beiden profilieren und von den Nationen loslösen können und zum Wohle Europas handeln werden, wird sich erst noch zeigen. Barroso war anfangs auch unbekannt. Nun, etwas mehr Mut könnte er geg. den Staatschefs auch manchmal haben.” Schade sei in seinen Augen allerdings, dass dieser Neuanfang “vergeigt” worden sei. Er kritisiert das “unwürdige Gerangel” um die Posten. “Man hätte einfach die besten vorschlagen sollen und dann darüber abstimmen. So ist die Frage, ob Europa trotz neuem Vertrag immer noch nicht weiter gekommen ist…”