Politik

Merkel unter Druck - Ein Kommentar

Ran an die Arbeit, Angela Merkel!

Das sind turbulente Zeiten, in denen sich die Bundesregierung zur Zeit befindet. Erst gestern musste Schwarz-Gelb eine Hiobsbotschaft hinnehmen, Arbeitsminister Jung räumt sein Amt wegen dem Afghanistan-Skandal um zwei bombardierte Tanklastzüge. Vor allem für eine Person ist das sehr hart: für Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie trägt nun die ganze Last.

Bleibt Zeit zum Regieren?

Erst einen Monat war der Minister für sein Arbeitsressort tätig und tritt prompt zurück. Da wird sich Merkel hinterfragen müssen, denn immerhin war es einer aus den eigenen Reihen, von der CDU. Jetzt steht die Koalition an der Spitze vor einem Scherbenhaufen. Vor zwei Monaten noch im Hoch - gefeiert wurde das beste Ergebnis der FDP - tritt nun so schnell der Regierungsalltag wieder ein. Doch bleibt denn überhaupt Zeit zum Regieren? Zweifel sind angebracht. Erst vor kurzem sind die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen worden - und jetzt der Skandal um Jung. Von Regierungsflair keine Spur; ein steiniger Weg steht bevor. Die Bundeskanzlerin muss nun zum politischen Ambiente übergehen.

Vom Schwächeln der Opposition ist nichts in Sicht. Die SPD befindet sich in einem Tief, doch irgendwann ist das auch mal wieder vorbei. Und dann kämpft die Volkspartei um jede wertvolle Stimme. Das “Chaos” bei den Christdemokraten muss schnell abgelegt werden. Am besten geht das durch Erfolgserlebnisse, sei es in der Krankenversicherung oder aber auch im Afghanistan-Einsatz, wo jetzt Herr zu Guttenberg die Fäden zieht. Wenigstens auf eine Frau kann sich die CDU-Vorsitzende verlassen: Frau von der Leyen wird nun als Bundesarbeitsministerin die Aufgabe gewissenhafter erledigen. Die siebenfache Mutter ist schon beliebt bei den Leuten durch ihre Taten als ehemalige Familienministerin. Das ist gut für Merkel.

Die “Klimakanzlerin”

Mit Blick auf den Kopenhagener Weltklimagipfel muss die 55-Jährige nun Akzente setzen und ihrer Rolle als “Klimakanzlerin” auch so langsam gerecht werden. Sprich dort einhaken, wo es nötig ist, Länder wie China und Amerika zu mehr umweltschonenden Techniken aufzufordern. Für Deutschland folgt die nächste Aufgabe. Denn nur wenn das Wachstumsbeschleunigungsgesetz auch greift, hat sich der ganze Aufwand gelohnt. Insgesamt steckt die Regierung 24 Milliarden Euro in dieses Projekt. Damit sollen Familien und Steuerzahler entlastet werden. Da spielt auch immer ein kleines Risiko mit, denn es heißt nicht, dass alles besser wird. Merkel weiß, dass sie mit dem Feuer spielt. Nur Erfolge können das bis jetzt schlechte Image von Schwarz-Gelb aufpolieren. Also ran an die Arbeit!

Photo: World_Economic_Forum via flickr.com (creative commons, Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen)