Wie mehrere Medien berichten, macht Australien derzeit Ernst mit seinen Bestrebungen in Sachen Internet-Zensur. “Erste Tests ergeben, dass Netzfilter den IP-Traffic, also das Laden von Webseiten, nicht nennenswert stören, also will die Regierung weitere Sperren einbauen lassen”, heißt es hierzu. “Australien wird zensiert” titelt indessen psfk.com.

Es sei ein trauriger Tag für die Australier, schreibt die Bloggerin Claudia Cuckrov am gestrigen Mittwoch. Denn nun habe die Regierung erklärt, dass sie die Zensurpläne vorantreiben werde. Angeblich hätten erste Tests ergeben, dass die Eingriffe keinen Einfluss auf die Internet-Geschwindigkeit gehabt hätten. Die “Australian Greens Party” als auch die “Electronic Frontiers Australia” sehen das jedoch anders. Hierzu erklärt der EFA-Sprecher Colin Jacobs: “Das Dokument birgt einige Ãœberraschungen. (…)” Obwohl es hier auch um technische Dinge ginge, stelle sich für ihn nämlich die Frage: was genau wird blockiert, wer entscheidet das und warum.

Australien auf dem Abstellgleis

Bereits vor den Wahlen im nächsten Jahr, so erfährt der Leser weiter, würden die Pläne zur “Internetsicherheit für Australiens Familien” in Kraft treten und einige tausend RC-Seiten (“refused-classification”) mit illegalen Inhalten wie Kinderpornografie oder Drogen, verbannen. Die Kommentatoren betrachten diese Entwicklung mit Sorge. Die Regierung würde das Land auf diesem Wege selbst auf das Abstellgleis schieben, meint ein Nutzer. Ein anderer ist frustiert: So sehr hätten sie dagegen angekämpft, auf Quantas-Flügen, mit Hilfe von Online-Petitionen, Briefen, Emails. “Unser Internet ist schon jetzt lächerlich langsam und teuer”, schreibt er weiter. Was hier passiere, sei geradezu eine Einladung für eine Revolution.

Senator Stephen Conroy empfindet das natürlich etwas anders. Er glaubt, die Regierung habe nun ein Maßnahmenpaket geschnürt, dass sowohl dem Sicherheitsbedürftnis für Familien als auch den Vorteilen der “digitalen Revolution” entgegen kommt.

Chinesische Verhältnisse

Bereits im März dieses Jahres gab es einen Streit um die geplante Internetzensur. Damals hatte Wikileaks eine angebliche Sperrliste der Regierung veröffentlicht. 2300 Internetadressen verursachten damals einen ungeahnten Ansturm auf die Seite. Conroy hatte das Vorgehen scharf verurteilt und mit rechtlichen Schritten gedroht. Nun scheint er am Ziel. “Ab Mitte 2011 sollen umfangreiche Internetfilter eingesetzt werden“. Was künftig herausgefiltert wird, soll von einer unabhängigen Klassifizierungsstelle entschieden werden. Diese stützt sich dabei auch auf Tipps und Hinweisen durch die Bürger selbst. Hierzu ist auf 4topas.wordpress.com folgende Einschätzung zu lesen: “Die australische Regierung will eine Internet-Zensur wie in China einführen (…). Wenn wir erlauben das Australien die erste ‘freie’ Nation wird die Internet-Zensur einführt, dann wird sich der Schneeballeffekt nur weiter beschleunigen. Europa und die USA sind als nächstes an der Reihe.”