Gruppe Die Linke: Hoppenhagen ist vorbei. Die Ergebnisse waren für viele enttäuschend. Die USA aber auch China galten für einige als die Bremsen des Gipfels. Nun wurden für das Land der aufgehenden Sonne 20 Millionen Euro im Rahmen der Sonderfazilität IKLU für Klimaschutzmaßnahmen freigegeben.

Der Thread-Eröffner zitiert aus der entsprechenden Pressemeldung des Bundestages. Dort heißt es: “Die Mittel sollen jeweils zur Hälfte für die Zinssubventionsvorhaben ‘CO2-Minderungsprogramm’ sowie ‘Energieeffizienz in großtechnischen Anlagen in der VR China’ verwendet werden. Die KfW ist laut Antrag des Bundesfinanzministeriums bereit, für die Vorhaben jeweils einen Marktmittelkredit von bis zu 20 Millionen Euro herauszulegen.” China sei, so ist weiter zu lesen, wahrscheinlich schon vor den USA der größte Emittent von CO2. Mit den jetzt freigegebenen Mitteln könne demnach ein Beitrag geleistet werden, die Entwicklung des Energieverbrauchs und der Treibhausgasemissionen zu begrenzen. Auf der anderen Seite seien jedoch “klassische finanzielle Zusammenarbeit mit China, verstanden als Bereitstellung von Mitteln aus einer Länderquote auf Basis der üblichen Verfahren sei hingegen eingestellt worden.”

Zu dieser Meldung wirft nun ein VZ-Nutzer folgende Zeilen ein: “Ein großer Anteil des chinesischen CO2-Ausstoßes kommt aus privaten Kohleheizungen und zwar aus Bevölkerungsschichten, die einfach zu arm sind, um sich Solarzellen auf’s Dach zu bauen. Dieses Problem wird man nicht von heute auf morgen lösen können, außer man den sagt diesen Menschen, dass sie im nächsten Winter gefälligst erfrieren sollen.” Er klärt weiter auf: “China investiert bereits in regenerative Energien wie Wind- und Wasserkraft. Der Dreischluchtenstaudamm dürfte z.B. wohl jedem hier ein Begriff sein. Ãœbrigens auch eine ziemliche Umweltzerstörung, diese Art des ‘Klimaschutzes’.”

Klimaschutz hin oder her. Der Thread-Eröffner fragt sich, warum ausgerechnet Deutschland hier Mittel fließen lässt. Er schreibt: “Dennoch was haben wir damit zu tun? Auf der seinen Seite müssen wir sparen und da hauen wir die Kohle raus, als wenn es morgen verboten wird Geld auszugeben.” Doch hat er hier vielleicht etwas missverstanden? Ein Mit-Diskutant macht noch einmal darauf aufmerksam, dass durchaus ein Unterschied zwischen einem Kredit und einem Zuschuss besteht. Hier ginge es wohl eher um ein Geschäft. Aber wird es ein solches überhaupt geben? Die StudiVZler sind sich uneins.