Gruppe Die Linke: Einen interessanten Denkanstoß verbreitet ein Nutzer einen Tag vor Weihnachten innerhalb des Forums der Gruppe der Linken. Die eigentlich in weiten Teilen “verteufelte” Vorratsdatenspeicherung könnte in Bezug auf Kanzlerin Merkel und ihre SMS-Aktivitäten durchaus ihr Gutes haben.

Der VZ-Nutzer nimmt den Gedanken von nrhz.de auf und lässt die Leser nun wissen: “Kanzlerin Angela Merkel ist dafür bekannt, dass sie Mikromedien effektiv nutzt. Keine Sitzung, ohne dass sie wichtige sms erhält oder versendet. So zu erwarten auch in Bezug auf die Hiobsbotschaft aus Kunduz, die kurz vor der Bundestagswahl auf Deutschland zurollte. Während ausländische Medien ““ allen voran der pan-arabische Sender Al-Djazeera ““ bereits wenige Tage nach dem Tankerbombardement vom 4. September relativ genaue Opferzahlen und den großen Anteil ziviler Opfer belegten, hatte dies für den Ausgang der Bundestagswahl zum entscheidenden Fanal werden können. Untersuchenswürdig also auch, warum unsere Medien weitestgehend die offiziellen Verlautbarungen aus Berlin verbreiteten ““ ihrer idealtypischen Rolle als Vierter Gewalt wurden sie damit wieder einmal nicht gerecht.”

In Bezug auf die Vorratsdatenspeicherung wäre nun also nicht nur nach der Beschneidung von Grundrechten zu fragen, sondern auch nach den Politikerrechten bzw. -pflichten. Denn: “Es könnte ja ““ gerade im aktuellen Fall, wo es um die Klärung des Wer hat Wann Was gewusst? geht ““ hilfreich sein, auf die Erkenntnisse aus der Vorratsdatenspeicherung zurück zu greifen. Die Verbindungsdaten und Inhalte der sms an Angela Merkel und ihrer Kabinettskollegen dürften für die Aufklärung des Sachverhalts sehr effektiv sein.”

Der Haken an der Sache, der nun auf nrhz.de weiter ausführt wird: “Zu dumm, dass die Daten nur sechs Monate gespeichert werden sollen, denn wenn Angela Merkel erst im Herbst 2010 dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen muss, wären die relevanten Daten längst wieder gelöscht. Sollten wir also gar für eine Verlängerung der Speicherung plädieren ““ sozusagen zu unser aller Sicherheit?”

Autorin Dr. Sabine Schiffer, Gründerin und Leiterin des Instituts für Medienverantwortung in Erlangen, ist sich natürlich bewusst, dass solche Ideen grundsätzlich zu verwerfen seien. Dennoch sollte sich daran erinnert werden, dass solche Maßnahmen meisten eben nicht die Drahtzieher politischer Entscheidungen träfen, sondern deren kritische Beobachter.