Tod den Klimakonferenzen!

Ein bisschen kann ich mich noch an die alten Zeiten erinnern, noch Anfang 90er Jahre gab es Europa im heutigen Sinne nicht, überall Grenzen, verschiedene Währungen und Berlin war noch mehr als 1000 Kilometer von Paris entfernt. Aber auch die Politik war noch völlig National geprägt, jedes Land war für

Ein bisschen kann ich mich noch an die alten Zeiten erinnern, noch Anfang 90er Jahre gab es Europa im heutigen Sinne nicht, überall Grenzen, verschiedene Währungen und Berlin war noch mehr als 1000 Kilometer von Paris entfernt.

Aber auch die Politik war noch völlig National geprägt, jedes Land war für seine eigene Energiepolitik verantwortlich. So ist es auch gekommen, dass die Besteuerung von Energie (insbesonders Benzin, aber auch von Heizöl) eine nationale Angelegenheit gewesen ist, ob das Nachbarland eine höhere oder tiefere Besteuerung gehabt hat, war nicht so wesentlich, man war ja auf das eigene Land ausgerichtet.

So kam es, dass seit dem 2. Weltkrieg die Besteuerung von Energie in Europa ständig angestiegen ist, einmal in vier Pfennig höhere Benzinbesteuung in Deutschland, das andere Mal ein paar Centimes in Frankreich und nachher ist auch der Benzinpreis in Italien gestiegen.

In den 90er Jahen angekommen,  sind die Grenzen gefallen, die Mobilität ist hierzulande rasant angestiegen. Durch diese  Internationalisierung ist auch den europäischen Regierungen das Mittel weggefallen, höhere Besteuerungen auf Energie durchzusetzen. Alle wurden mobiler, bei einer Erhöhung der Benzinpreise wurde stets mit dem Nachbarland argumentiert.

Die einzige Regierung, die dies in Europa nochmals hat durchsetzten können, war die Rot-Grüne Regierung in Deutschland mit der Ökosteuer.

Trotzdem sind ist die Besteuerung des Benzin in Europa die höchste weltweit geblieben, in den USA kostet ein Liter Benzin ca. 0.40 €  in Asien (Japan, Südkorea) ca 0.80  €  und in Europa 1.20 €.

Anstelle diesen Weg weiterzugehen hat Europa begonnen, seit den 90er Jahren einem “Way of exzessiven Ressourcenverbrauch” anzunähern, die Preise für Energie sind seither in etwa gleichgeblieben und daraus sind insbesonders unnötige, energieintensive Arbeitsplätze entstanden: Flugindustrie, energiefressende Autoindustrie, Lastwagenbrache (unnötige Transporte). Und wenn plötzlich der Erdölpreis auf 150 US$ steigt, sind es genau diese Arbeitsplätze, die wegbrechen.

Die höhere Besteuerung von Energie, insbesonders Benzin Heizöl und Kerosin ist für den Umweltschutz und zukünfitge Wertschöpfung und Arbeitsplätzte der zentrale Punkt in Umweltschutz und guter Arbeitsmarktpolitik, Europa ist weltweit führend.

Die Ironie der ganzen Geschichte ist nur, dass seit in Rio de Janero 1991 die erste Klimakonferenz abgehalten wurde, etwa seither Europa in der Energiepolitik vom richtigen Weg abgekommen ist. Anstelle die Aufgaben im eigenen Land zu machen, ist man in die große, weite Welt hinausgegangen und hat die Moralkeule geschwungen. Erreicht hat man kaum etwas, also Tod den Klimakonferenzen!

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