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Schweinegrippe: Sammelklagen gegen die Verantwortlichen rücken näher

Dienstag, den 19. Januar 2010 um 16:06 Uhr von Vlad Georgescu

Die von LifeGen.de gestellte Strafanzeige gegen die Ständige Impfkommission bildet womöglich die Spitze eines juristischen Eisbergs. Nachdem in den USA über das elektronische Vaccine Adverse Event Reporting System (VAERS) mehr als 7800 Fälle von Nebenwirkungen nach Impfungen gemeldet wurden und 33 Verdachts-Todesfälle auftraten, könnten betroffene Ärzte und Patienten über eine Sammelklage Schadenersatzforderungen geltend machen. Die Chancen für einen Erfolg stehen nach Einschätzung von LifeGen.de gut. Denn von der europäischen Zulassungsbehörde EMEA veröffentlichte Dokumente belegen, dass in einem Fall lediglich 240 Patienten für die Zulassung des entsprechenden Vakzins herangezogen wurden.

Das von GlaxoSmithKline auch in Deutschland verkaufte Mittel (Pandemrix) wurde zudem an Kindern nicht getestet - und erhielt die Zulassung bereits im Mai 2008, also ein Jahr vor der Ausrufung der Pandemie durch die WHO. In einem Schreiben an LifeGen.de bestätigt die EMEA ferner, wichtige klinische Daten über Verträglichkeiten und Risiken erst während der Impfkampagne zu sammeln. Damit avancierte die hierzulande von der STIKO empfohlene und auch vom Bundesgesundheitsminister nahegelegte Impfung gegen H1N1/A zum Großversuch ohne vorherige Aufklärung der Teilnehmer über die fehlenden Daten.

LifeGen.de LTD hat daher am 14.1.2010 Strafanzeige und Strafantrag gegen die am RKI angesiedelte Ständige Impfkommission (STIKO) und, um die Ermittlungen in alle Richtungen zu ermöglichen, auch gegen Unbekannt gestellt. Nach Meinung von LifeGen.de besteht der Verdacht von Verstößen gem. § 223, § 224 (1) Abs. 1, § 225 (3) Abs. 1. und 2, § 226 (3) sowie § 228 des StGB. Ebenso Verstöße gegen die Pragraphen 5, 10, 11, 11a, 14 und 15 des AMG zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 28.9.2009 I 3172, (3578). Derzeit überprüft LifeGen.de auch die Chancen einer Verfassungsbeschwerde bez. § 20 Seuchenschutzgesetz.

In der auf zehn Seiten verfassten Strafanzeige an die Berliner Staatsanwaltschaft weist LifeGen.de zudem darauf hin, dass das Mittel im Jahr 2008 nur für Erwachsene zugelassen wurde, wie ein LifeGen.de vorliegendes, öffentlich zugängliches Originaldokument ebenfalls belegt.

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6 Reaktionen zu “Schweinegrippe: Sammelklagen gegen die Verantwortlichen rücken näher”

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  1. Twitter Trackbacks for Readers Edition » Schweinegrippe: Sammelklagen gegen die Verantwortlichen rücken näher [readers-edition.de] on Topsy.com

    am 19. Januar 2010 um 16:36 Uhr | Link | Kommentar melden

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  2. Rolf Ehlers

    am 19. Januar 2010 um 18:23 Uhr | Link | Kommentar melden

    Phantastisch, dass da so etwas wie Hoffnung aufkeimt, dass die Machenschaften von WHO. FAO und WTC doch einmal aufgeklärt werden könnten!

  3. Guillaume

    am 21. Januar 2010 um 09:44 Uhr | Link | Kommentar melden

    Niemand hat Frau Merkel gezwungen den Quatsch mitzumachen.

    Als vom DDR System privilegierte Naturwissenschaftlerin hätte ich von ihr eigentlich erwartet, kritischer zu hinterfragen und möglicherweise zu anderen Rückschlüssen zu kommen.

    Es sind immer noch Personen die Entscheidungen treffen und es sind Personen die Verantwortung für ihre Fehler übernehmen müssen.

    Millionen Deutsche, die Mehrheit, haben die richtige Entscheidung getroffen.

    Und wer bezahlt ?

    Was sagt uns das über unsere PolitikerInnen und Entscheidungsträger der Republik?

  4. Perlita

    am 21. Januar 2010 um 12:42 Uhr | Link | Kommentar melden

    @ Guillaume,

    gerade als vom DDR system privilegierte naturwissenschaftlerin habe ich nichts anderes erwartet. weder in bezug auf die schweinegrippe noch in bezug auf andere politische entscheidungen. etwas überspitzt gesagt, sie hat es gelernt, dem “establishment”, das die marschroute vorgibt, nicht allzugroßen widerstand entgegenzusetzen.

    dabei ist es vollkommen unerheblich, ob es sich um politisches oder industrielles establisment handelt.

    das gleiche gilt übrigens auch für politiker/innen ohne DDR sozialisation. jede politische entscheidung, die man entgegen der mehrheitsmeinung der bürger durchdrückt, ist eine empfehlung für eine spätere berater/lobby- oder sonstige karriere in der wirtschaft. oder wirtschaftsnahen institutionen und/oder gremien.

  5. Wake News

    am 26. Januar 2010 um 12:42 Uhr | Link | Kommentar melden

    Auch die Gesundheitsminister: (Ex) Schmidt und Rösler müssen mit Strafanzeigen rechnen! Beide haben - trotzdem sie von vielen Infos erhalten haben, auch von uns - nicht gehandelt, haben keine selbständigen Untersuchungen eingeleitet und sind somit mit schuldig an jedem Todesopfer, jedem Geschädigten!

  6. Frank Hofmann

    am 26. Januar 2010 um 22:13 Uhr | Link | Kommentar melden

    Etwas zum mitlesen. http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Schweinegrippe;art123,3013333

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