Alle reden über Afghanistan. Dies steht im Titel des gerade veröffentlichten Beitrags in der RE, der von tethys.acaoss.org, einem inhaltlichen Partner der Readers Edition überstellt wurde.

Conrad Schetter, Afghanistan-Experte im Bonner Zentrum für Entwicklungforschung, spricht dort in einem Audio-Interview über die geschichtliche Entwicklung Afghanistans grundlegende Dinge an, die in die öffentliche Diskussion bisher keinen Eingang gefunden haben. Seine Erkenntnisse führen zu einer neuen Beurteilung der Situation am Kriegsschauplatz Afghanistan.

Auch Afghanen können sich die Demokratie vorstellen.

Schetter hält es für falsch, gleich von steinzeitlichen Verhältnissen zu reden, wenn unser Demokratiemodell nicht mit offenen Armen in Afghanistan akzeptiert wird. Wenn die afghanische Kultur geachtet wird, würden nach seiner Meinung auch die Afghanen die Grundsätze einer Demokratie verstehen. Aber das ist nicht der springende Punkt, auch wenn Obama und zu Guttenberg da die Defizite sehen.

Das Problem ist die Schwäche der Staatlichkeit des Landes. 

Schetter weist darauf hin, dass Afghanistan erst gegen Ende des 19. Jahrhunderts von den Kolonialmächten Russland und England seine recht willkürlich am Reißbrett gezogenen Grenzen erhielt, was bis in die heutige Zeit hinein eine Zersplitterung der staatlichen Macht bewirkte. Die Staatsgewalt, neben Staatsgebiet und Staatsvolk nach der Statslehre und den anerkannten Grundsätzen des Völkerrechts ein unverzichtbarer Konstituent des Staatsbegriffs, ist das fragwürdige Element. Ein Staat existiert nicht, wenn die Staatsgewalt dauerhaft nicht in der Lage ist, ihr Gewaltmonopol auszuüben.

Afghanistan in den künstlichen Grenzen ist laut Schetter in partikuläre Machtzentren zerrissen – und das nicht erst seit die Amerikaner mit ihren Nato-Vasallen das Land überfielen. Schetter vermisst im Land die uns gemeinen Verwaltungsstrukturen. Selbst was wir Dörfer nennen, finder er dort nicht.

Den Besatzern ist das Problem bekannt. Gerade darum haben sie ja 2002 auch auf der Bonner Afghanistan-Konferenz die – im Lande aber absolut nicht  geachtete – Marionettenregierung des Exilafghanen Hamid Karsai installiert. Die Macht im Lande hat er trotz der Anwesenheit der ihn stützenden fremden Truppen bis heute nicht gewonnen, eher verliert er ständig an Einfluss. Die Wahlen hat er zudem gefälscht. Jeder im Lande weiß um die fehlende Legitimität seiner Regierung. Ohne Frage: Afghanistan hat keine Regierung, die die Staatsgewalt im Lande ausübte. Da das ein Dauerzustand ist, bleibt festzustellen, dass es in Afghanistan viele Gewalten gibt, aber keine Staatsgewalt. Damit ist sicher: Afghanistan ist Kriegsschauplatz, aber kein Staat.

Ebenfalls nicht sicher ist, ob es ein afghanisches Staatsvolk gibt. Zu viele Stämme pflegen ihre eigene Idetität. Ein einziges Element verbindet allerdings die in Afghanistan lebenden Menschen. Das ist der Stolz darauf, dass sich in dieser Region der Welt nie eine fremde Macht gegen die Einheimischen durchsetzen konnte. In der Ablehnung fremder Dominanz findet sich trotz der Zerrissenheit des Landes ein Gefühl, das man Nationalstolz nennen könnte (so Schetter). Aber Nation ist nicht gleich Staat. Ein solcher Stolz der Bewohner des Gebiets ist nicht das Bewusstsein, in einem Staat zu leben. Die verbindende Kraft, die sich aus der Volkszugehörigkeit speist,  ist zwar größer als die Begeisterung in Deutschland über eine Fußballweltmeisterschaft oder nur das Erreichen der Endrunde.  Der tiefste Grund für die fehlende subjektive Identifikation der Afghanen mit einem Staat namens Afghanistan liegt in der fehlenden Akzeptanz der dem Land aufgestülpten Regierung. Karsai ist zwar Afghane, aber er regiert von Amerikas Gnaden. Die Regierung ist nicht autochthon. Anders als in der Völkkerrechtslehre besondes vom Völkerrechtler Schuster vertreten, ist die Autochthonie der Regierung kein konstitutives Element der Staatsgewalt. Aber ihr Fehlen kann dazu beitragen, dass es den Gewaltunterworfenen am Staatsbewusstwein fehlt. Der große niederländische Staatslehrer Heller hat dazu einmal das Beispiel gebracht, dass eine Räuberbande, die die Schweiz überfiele, gewiss nicht alsbald eine Staatsgewalt darstellen könnte (wenn das räuberische System allerdings Jahrhunderte lang bleiben und die Banken).

Zwar kann auch eine Fremdregierung einmal vom Volk hingenommen werden. Bestes Beispiel ist die Regierung der DDR, die von der sowjetischen Besatzungsmacht mit in Moskau geschulten Deutschen bestückt wurde (Ulbricht, Honecker u.v.m.). Die Deutschen von Pommern bis Thüringen waren verständlicherweise nach zwei verlorenen Weltkriegen nicht mehr so eigensinnig, als dass sie sich nicht auch auf diese aufgezwungenen aber wenigstens stabilen Verhältnisse eingelassen gehabt hätten. Zwar ein wenig anders, aber teilweise ähnlich war es doch auch im Westen. Jedenfalls war es  inhaltlich falsch, dass die BRD an der Fiktion des Deutschen Reiches festhielt. Politisch erwies sich das nachträglich als geschickter Schachzug, aber was soll’s!

Die Situation in Afghanistan ist eine wirklich andere. Jahrhundertelang haben sie sich von keiner fremden Macht etwas sagen lassen.

Es ist nicht zu erkennen, dass sich das schon in den nächsten hundert Jahren ändern würde. Also werden auch die Amerikaner und die ihnen willfährigen Deutschen scheitern und am Ende abziehen. Erst wenn Afghanistan sich ganz ohne Einmischung gefunden hat, wird es voll funktionfähiges Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft sein.

Bis dahin steht das gebeutelte Land im Kreuzpunkt aller nahe bei gelegenen Atommächte der Erde mit Ausnahme gerade der USA, die sich dort besonders engagieren. Rundum liegen nahe Pakistan, Indien, Israel, Russland, China und selbst der prospektive Atomstaat Iran. Muss man in einer so hoch brisanten Region eigentlich immer wieder prüfen, ob die Afghanen wirklich so zäh und unbeugsam sind? Und müssen gerade die leidgeprüften Deutschen bei diesem idiotischen weiteren Versuch helfen?

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